Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Zu Ziffer XIII der Anleitung Anni. 1 u. 2. 241 allein die Versicherungspflicht nicht aus, so wenig sie durch die Ausbildung in anderen Wissenschaften und Künsten an sich ausgeschlossen wird (vergl. z. B. Rcv.Entsch. Nr. 127 in Anm. IV 9 S. 150). Erforderlich ist auch eine der Assessor-Stellung entsprechende Beschäftigung. Vergi. Anm. III 11. 13. S. 91 und 98 und IV 11 S. 159. Zu Ziffer XIII der Anleitung. 1. „Dienstboten". Die Bestimmung des Begriffes „Dienstboten" ist unter Ziffer XIII der Anleitung verschieden bestimmt, je nachdem es sich um Personen handelt, die in der Landwirthschaft beschäftigt werden oder nicht. Soweit nicht in der Landwirthschaft beschäftigte Per sonen in Frage kommen, entscheidet über die Dienstboteneigenschaft die Ver pflichtung zur Verrichtung „häuslicher Dienste". Der Entgelt dafür kann in Kost und Baarlohn oder nur in Baarlohn bestehen, es ist also nicht die Auf nahme in den Hausstand des Arbeitgebers unbedingt erforderlich. Aus geschlossen von dem Begriffe der Dienstboten sind dagegen die im Gewerbe betriebe des Arbeitgebers beschäftigten Personen. Dagegen gehören die in der Landwirthschaft Beschäftigten zu den Dienstboten, jedoch nur unter der Voraussetzung, daß sie im Hausstande des Dienstherrn leben. Der Begriff „Dienstbote" beschränkt sich dem Vorstehenden zufolge nicht bloß auf diejenigen, welche in den landesgesetzlichen Gesindeordnungen als Gesinde aufgeführt werden, da diese auch bei den nicht in der Landwirthschaft beschäftigten Personen, um zur Anwendung zu gelangen, regelmäßig die Auf nahme in den Hausstand des Arbeitgebers fordern. Alle unter die Gesinde ordnung fallenden Personen sind Dienstboten, aber nicht alle Dienstboten fallen unter die Gesindeordnung. Es können namentlich auch solche Personen dazu gehören, welche von Anderen mit „Aufwarte-"arbeiten beschäftigt werden. Die sich im Allgemeinen an die Anleitung des Reichs-Versicherungsamts anschließenden Bayerischen Erläuterungen, betreffend den Kreis der nach dem Jnvaliditäts- und Altersversicherungsgesetz versicherten Personen, führen als nicht in der Landwirthschaft beschäftigte Dienstboten auf: Köche, Diener, Kutscher, Stallknechte, Köchinnen, Dienstmädchen, Stützen der Hausfrauen u.s.w. Zu den Dienstboten sind auch Ammen zu rechnen. Wenn auch die Er füllung der besonderen Aufgabe der Amme, die Ernährung eines Säuglings durch Darreichung der eignen Milch, nicht wohl zu den „häuslichen" d. h. zur Haushaltsführung erforderlichen Diensten gerechnet werden kann, so gehören dahin doch die aus der Wartung des der Amme anvertrauten Kindes ent springenden Obliegenheiten. Ammen unterstehen deshalb in der Regel auch den landesgesetzlichen Gesindeordnungen. *. Für die Versicherungspflicht ist die Entscheidung der Frage, ob Dienstbote oder ob Arbeiter, Gehilfe u. s. w. gleichgiltig; bedeutungsvoll und zugleich sehr schwierig ist die Unterscheidung der Dienstboten von den im zweiten Satze unter Ziffer XIII aufgeführten „in der Hauswirthschaft beschäf- tigten Personen mit wissenschaftlicher oder künstlerischer Bildung und in höherer über den Stand der Dienstboten hinausragender Stellung". Ob eine als „Bonne" bezeichnete Person unter die „Dienstboten" oder unter die „Erziehe rinnen" zu rechnen ist, eine als „Stütze der Hausfrau" benannte zu den Ersteren oder zu den „Gesellschafterinnen" gehört, eine den Haushalt eines Wittwers führende Person als versicherungspflichtige „Haushälterin" oder als nichtversicherungspflichtige „Hausdame" angesehen werden muß, kann nur nach Prüfung der besonderen Umstände des einzelnen Falles entschieden werden (vergl. auch Mittheilungen für Württemberg 1891 S. 12). Es sind dabei der Gebhard, JnvalidttätS- u. «lterSversicherungSgesetz. tg

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