Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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246 Zu Ziffer XIV der Anleitung Anm. 2—6. liche Obliegenheiten ertheilt sind. Diese stehen, um die betreffende Verwaltungs stelle als eine solche für wirthschaftliche Zwecke zu bezeichnen, namentlich dann nicht im Wege, wenn sie ertheilt sind, damit die wirthschaftlichen Zwecke erreicht werden können. Man wird z. B. die Verwaltung eines staatlichen Hafendocks als Betrieb behandeln können, auch wenn die an der Spitze stehende Person mit Wahrnehmung der Hafenpolizei und mit entsprechenden Zwangs und Strafbefugnissen versehen ist. *. Hauswirthschaft. In der Ansicht, daß die Hauswirthschaft als solche einen Betrieb nicht darstelle, hat sich die Anleitung an die in der Konferenz von Anstaltsvorständen am 6. u. 7. Oktober 1890 ausgesprochene Ansicht ange schlossen. Arb.Vers. 1890 S. 547. 3. Wegen der Frage, ob die Verwaltungen und Anstalten des Reiches, der Bundesstaaten und der Kommunalverbände Betriebe sind, vergl. oben Anm. XIV 1 S. 242 und Anm. III 15 S. 108. S. das Protokoll der in der vorigen Anm. bezeichneten Konferenz in der Arb.Bers. 1890 S. 547. 4. Wie die in der Anltg. aufgeführten sind auch Kommunalsparkassen Betriebe. Vergi. Rev.Entsch. 150 in Anm. III 15 S. 108. Wegen der Privat sparkassen vergl. Anm XIV 5. 5. Wegen der Auffassung des Geschäfts eines Rechtsanwaltes als eines Betriebes vergl. die Rev.Entsch. Nr. 100 in der folgenden Anm. XIV 6. Privatsparkassen sind Betriebe. Vergl. dieserhalb Rev.Entsch. vom 7. November 1892 Nr. 103 (A.N. f. I. u. A.V. 1892 S. 139). «. Betriebsbeamter. Der Begriff des Betriebsbeamten, wie er in Abs. 2 unter Ziffer XIV dargelegt ist, hat sich auf dem Boden der dem Jnvaliditäts- und Altersversicherungsgesetze vorausgehenden sozialpolitischen Gesetze entwickelt. Die Ermittelung der Unterscheidungsmerkmale zwischen Betriebsbeamten auf der einen Seite und Arbeitern, Gehilfen, Gesellen, Dienstboten auf der anderen Seite ist von Wichtigkeit, weil die Ersteren nur, wenn ihr Jahres arbeitsverdienst an Lohn oder Gehalt 2000 Mk. nicht übersteigt, die Letzteren aber ganz unabhängig von der Höhe ihres Jahresarbeitsverdienstes, ver sicherungspflichtig sind. In der Praxis ist es oft schwer festzustellen, ob eine be schäftigte Person Betriebsbeamter oder Gehilfe bezw. Arbeiter ist. Empfehlcns- werth ist es, die Grundsätze, welche in Entscheidungen, die darüber an der Hand der Krankenversicherungs- und Unfallversicherungsgesetze getroffen worden, zur Anwendung gebracht sind, auch für das Gebiet der Jnvaliditäs- und Alters versicherung zu benutzen (Handbuch der U.B. Anm. 24 ff. zum§. 1 S. 19 ff.). Das Reichsversicherungsamt hat aus Anlaß von Fragen der Unfallversicherung als Be triebsbeamte erachtet, einen Schleusenmeister, dem die Fürsorge für das technisch sachgemäße Durchschleusen der Transporte, sowie für die Instandhaltung der Kanäle, der Deichbrücken und der sonstigen Anlagen der Hafenschleuse, endlich die Ueberwachung der mit dem Durchschleusen beschäftigten Arbeiter und deren Unterweisung mit der technischen Handhabung der Betriebseinrichtungcn obliegt, wenn er auch gelegentlich bei der Durchfchleusung der Transporte mit Hand anlegt; einen Ouaiexpedienten, d. h. eine Person, welche die Be- und Ent ladungsarbeiten am Ouai und an den Bahnhöfen nicht nur zu überwachen, sondern dabei auch zuweilen selbst mit Hand anzulegen hat; einen Ziegel meister, der zwar bei der Fabrikation mit Hand anlegt, aber mit der Leitung des ganzen Betriebes betraut sowie berechtigt ist, rückständige Forderungen einzuklagen. t Auch den Kapitän eines größeren Rhelnschraubendampfers hat das Reichsversicherungsamt für einen Betriebsbeamten angesehen; dieser aber unterliegt der Jnvaliditäts- und Altersversicherung, auch wenn sein Jahres arbeitsverdienst an Lohn oder Gehalt 2000 Mk. übersteigt, da die Bersicherungs-

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