Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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252 Zu Ziffer XIV der Anl. Anm. 9—11 ». Ziffer X V der Ani. Anni. 1. ». „Prokuristen und Handlungsbevollmächtigte" vergi. Anm. XV 4 S. 255. 10. „Nur dann versicherungspflichtige Betriebsbeamte, wenn". Der Ausdruck ist nicht völlig zutreffend. Betriebsbeamte sind die Vorstandsmitglieder der Aktien- nnd ähnlichen Gesellschaften, auch wenn ihr regelmäßiger Jahresarbeitsverdienst an Lohn oder Gehalt 2000 Mk. übersteigt; aber nur' wenn ihr Jahresarbeitsverdienst diese Höhe nicht erlangt, sind sie versicherungspflichtig. Ueber die Berechnung des Jahresarbeitsverdienstes vergl- Anltg. XVI S. 17 und Anm. dazu S. 256 ff. 11. Aufsichtsrathsmitglieder. S. Handbuch der Unfallversiche rung. U.B.G. §. 1 Anm. 27 S. 21: „Die Mitglieder des Aufsichtsraths einer Aktiengesellschaft sind keine Betriebsbeamte. Denn die ihnen nach Art. 225 ff. des Handelsgesetzbuchs zugewiesene Thätigkeit beschränkt sich auf die Ueberwachung unb Kontrole der Geschäftsführung des Vorstandes. Die Führung der Geschäfte der Gesellschaft als Beamte ist ihnen im Art. 225a st. a. O ausdrücklich untersagt, soweit sie nicht zeitweise kraft besonderen Auf trages ein Vorstandsmitglied zu vertreten haben; sie haben also, abgesehen von diesem Ausnahmefalle nicht die Befugniß, im Namen und Auftrag der Gesellschaft Rechtshandlungen vorzunehmen. Vers, vom 3. Juni 1890 I. 11695 und vom 18. Januar 1889 I. 1045. Die persönlich und mit ihrem ganzen Vermögen haftenden Mitglieder einer Kommanditgesellschaft, sowie einer Kommandit gesellschaft auf Aktien sind, soweit es sich überhaupt um einen unter das Gesetz fallenden Betrieb handelt, nicht Betriebsbeamte, sondern Unternehmer; denn auf sie wirkt der wirthschaftlichc Erfolg des Unternehmers unbeschränkt und unmittelbar zurück; ans ihre Rechnung im Sinne des §. 9 Abs. 2 erfolgt der Betrieb." Zu Ziffer XV der Anleitung. 1. „Handlungsgehilfen und Lehrlinge." Durch Einbeziehung dieser Personenklassen in den Kreis der Versicherungspflichtigen (ebenso wie dadurch, daß bei Einbeziehung der Personen der Schiffsbesatzung von Seefahrzeugen und Fahrzeugen der Binnenschiffahrt diese sämmtlich einbegriffcu sind, vergi. Anm. XVII 9) überschreitet das Gesetz die Grenzen seiner Hauptaufgabe, der Fürsorge für die Personen des Arbeiterstandes (f. Anm. I 5 S. 24), da Handlungs gehilfen und Lehrlinge der Mehrzahl nach diesem nicht zugerechnet werden. Die Gesctzesbegründung (S. 72) bemerkt dazu: „Wenn der Entwurf weitergeht und die Versicherungspflicht unter der für die Betriebsbcamtcn in Aussicht ge- uommeuen Beschränkung auch auf Handlungsgehilfen und -Lehrlinge einschließlich (jetzt ausschließlich) der Gehilfen lmd Lehrlinge in Apotheken zu erstrecken vor schlägt, so entspricht eine derartige Regelung nicht nur dem in de» betheiligten Kreisen mehrfach laut gewordenen Wunsche, sondern rechtfertigt sich auch durch die Erwägung, daß die wirthschaftlichc Lage zahlreicher, diesen Berufsklassen angehörender Personen in Folge der vorhandenen großen Konkurrenz, der Unsicherheit des Erwerbes und der für viele nur in geringem Grade gebotenen Aussicht auf einstige Selbstständigkeit im Allgemeinen eine wenig gesicherte ist und eine Fürsorge für die Zeit des Alters und der Erwerbsunfähigkeit in gleicher Weise wie bei den Betriebsbeamten wünschenswerth erscheinen läßt. Hierzu kommt, daß nicht nur die wirthschaftlichc Lage, sondern auch die berufs mäßige Stellung jener Personen eine gewisse Achnlichkeit mit derjenigen der Betriebsbeamten bietet und daß zwischen beiden Kategorien wegen der engen Verbindung von Handel und Gewerbe häufig ein Wechsel stattfindet."

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