Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Zu Ziffer XVI der Anleitung Anm. 3—5. 257 von Tantiemen und Naturalbezügen auf den regelmäßigen Jahrcsarbeits- verdienst vergl. Anm. X 9 S. 221. 3 Jahresarbeitsverdienst. Tas Jnvaliditäts- und Altersver- sicherungsgesctz enthält keine Bestimmung des Begriffes Jahresarbeits verdienst, wie sie die Kranken- und Unfallversicherungsgesetze haben Es ist dies in Rücksicht auf den Zusammenhang der verschiedenen sozialpolitischen Gesetze als nicht erforderlich erachtet. Wenn nun auch davon auszugehen ist, daß unter Jahresarbeitsverdienst hier dasselbe zu verstehen ist, als an den entsprechenden Stellen der bezeichneten Gesetze, so ist doch dabei nicht außer Betracht zu lassen, daß die Bezeichnung „Jahresarbeitsverdienst" an den ver- schiedeneli Stellen des Jnvaliditäts- und Altersversicherungsgesetzes, wo sie ge braucht wird, eine verschiedene Bedeutung hat. Vergl. darüber Anm. I 17 S. 53. Was die Berechnung des Jahresarbeitsverdienstes im §. 8 Abs. 1 des Gesetzes aus den sich Ziffer XVi der Anltg. bezieht, betrifft, so enthält das Jnvaliditäts- und Altersversichcrungsgesctz eine von den Vorschriften der Kranken- und Unfallversichcrungsgesctze abweichende Bestimmung insofern, als die Anrechnung der Naturalbezüge nach dem Durchschnittswert he, nicht nach den Durchschnittspreisen zu erfolgen hat. Vergl. Anm. X 9 S. 221. Wegen der Behandlung des „Jahresarbcitsverdienstes" im §. 22 des I. u. A.V.G. bezw. des „durchschnittlichen Jahresarbeitsverdienstcs" im §. 159 a. a. O., sowie wegen der Möglichkeit einer verschiedenartigen Berechnung des Jahresarbeitsverdienstes für land- und forstwirthschaftliche Betriebsbeamte, je nachdem es sich um den Fall des §. 1 oder den des §. 22 handelt, vergl. Anm. I 17 S. 53, X 9 S. 221 und XVI 5 f. u. 4. Lohn und Gehalt sind nicht nur Bezüge aus solchen Arbeits- oder Dienstverhältnissen, welche die Bersicherungspslicht begründen, sondern der Entgelt für geleistete Dienste überhaupt. Die Ziffer 2 des §. 1 des I. u. A.V.G. verlangt für den Ausschluß der Ver sicherungspflicht von Betriebsbeamten, Handlungsgehilfen und Handlungslehr lingen nicht Bezug von Lohn oder Gehalt in Höhe von mehr als 2000 Mk. aus an und für sich vcrsicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen, sondern Bezug eines diese Summe übersteigenden Betrages an Lohn oder Gehalt ganz allgeniein. Ist deshalb z. B. ein nach §. 4 des I. u. A.V.G. von der Versicherungs pflicht ausgeschlossener Beamter außer als solcher auch als Buchhalter in einem kaufmännischen Geschäfte thätig und bezieht er als Beamter 1500 Mk., als Buchhalter 600 Mk., so ist er nicht versicherungspflichtig, da sein regelmäßiger Jahresarbeitsverdienst „an Lohn oder Gehalt" 2000 Mk. übersteigt. Dagegen kommt bei der Berechnung des Jahresarbeitsverdienstes das jenige nicht in Betracht, was eine in versicherungspflichtiger Weise beschäftigte Person aus einem daneben betriebenen eigenen Unternehmen erwirbt. Ein Handlungsgehilfe z. B., der in einem Manufakturwaarengeschäfle jährlich 1500 Mk. Gehalt bezicht, ist versicherungspflichtig, auch wenn er daneben aus einem eigenen kaufmännischen Unternehmen jährlich soviel erwirbt, daß sein Gesainmtverdienst den Betrag von 2000 Mk. überschreitet. Arb.Vers. 1885 S. 159. 5. Nur der wirklich bezogene Lohn oder Gehalt, nicht die Aussicht aus künftigen Bezug eines den Betrag von 2000 Mk. übersteigenden Ge haltes schließt von der Versicherungspflicht aus. Auch aus der Bestimmung von §. i Ziffer 2 des I. u. A.V.G., daß der regelmäßige Jahresarbeits- verdienst über das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein der Ver sicherungspflicht entscheidet, ist nicht zu folgern, daß Jemand, dem eine m regelmäßigen Zwischenräumen eintretende Steigerung seines Gehaltes bis zu einem 2000 Mk. übersteigenden Betrage zugesichert ist, darum von der Gebhard, Jnvaliditäts- u. Altersoersicherungsgesetz. 17

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