Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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260 Zu Ziffer XVII der Anleitung Anm. 5 u. 6. thätigkeit und damit unter Verzicht ans die Ausübung des Lootsengewerbes sich zu diesem Rheder in ein dauerndes Arbeitsverhältniß begiebt. Tie versicherungspflichtigen Lootsge h ilfen, Lootsknechte, Loots- lehrliuge können, wenn das von ihnen zur Ausübung des Lootsenbctriebes benutzte Fahrzeug, dessen Besatzung sie in Verbindung mit den nichtversiche- rnugspflichtigeu Lootscn bilden, als Seefahrzcug zu erachten ist (Anm. XVII 7) als Seeleute zu behandeln sein, anderenfalls sind sie nach Ziffer 1 von §. 1 des I. u. A.V.G. zu versichern. Es kaun sich dadurch ein Unterschied in Betreff desjenigen ergeben, der die dem Arbeitgeber zur Last fallenden Beiträge zu tragen ' hat. In den Fällen, wo die versicherungspflichtigcu Loolsgehilfen u. s. w. „Seeleute" sind, hat sie der Rheder des Lootsenfahrzenges zu tragen, in andern Fällen der Arbeitgeber als solcher. Wer als solcher anzusehen ist, hängt voll der Regelung des Arbeitsvcrhältnisses ab. Es kann als Arbeit geber je nach den Umständen der betreffende Staat, der selbstständige Lootse und die Lootsengcnossenschaft anzuseheil sein. Gebhard, I. u. A.V. der See leute Anm. 6 zu tz. I S. 70. Auch die auf deutschell Binnengewässern thätigen Lootsen (Schiffshänpter, Rittmänner, Rettleute u. s. w.) sind, wie in der Rev.Entsch. vom 24. Oktober 1892 Nr. lili (A. N. 1892 S. 138) ausgesprochen ist, in der Regel selbstständige Gewerbetreibende, nicht aber zur Schiffsbesatzung der ge- lootsten Fahrzeuge gehörige versicherungspflichtige Personen. » In der im ersten Satze nnter Ziffer XVII gegebenen Bestimmung des Begriffes „Seeleute" hätte, damit sie völlig zutreffend wäre, hinter „Schiffs besatzung" eingefügt werden müssen „deutscher Secfahrzcuge". Die zur Be satzung von Binnenfahrzeugen gehörigen Personen sind keine Seeleute. Die im §. 445 des H.G.B. enthaltene Erklärung des Begriffs „Schiffs- besatzling", welche in Anm. 4 wiedergegeben ist, bezieht sich zwar nur auf die auf Seeschiffen beschäftigten Personen, ist aber in sinngemäßer Ausdehnung auch auf die Personell anzuwenden, ivelche auf Fahrzeugen der Binnenschiff fahrt beschäftigt werden. Die zur Schiffsbesatzung nichtdeutscher Secfahrzcuge gehörigen Per sonen sind auch während sich diese Fahrzeuge in deutschen Häfen oder sonstigen deutschen Gewässern befinden, nicht versichernngspflichtig. Wegen der Ver sicherungspflicht sonstiger all Bord nichtdeutscher Schiffe beschäftigter Personen vergl. Anm. VI 17 S. 188 und VI 30 S. 195; wegen der Versicherungspflicht der Personen der Schiffsbesatzung ausländischer Binnenfahrzcuge vergl. Anni. VI 32 S. 196. tt. Der Kreis der der Unfallversicherung nnterstchendeil Seeleute deckt sich nicht mit dem Kreise der der Jnvaliditäts- und Altersversicherung unterstehenden. a) Ein Theil der unfallversicherungspflichtigeu Seeleute ist nicht vcr- sicherungspflichtig im Sinne des Jnvalditäts- und Altersversichernngsgesetzes, weil er keinen Lohn oder Gehalt bezieht. Tie Unfallversicherung ist außer beim Schiffer unabhängig von diesem Erfordernisse (S.U.V.G. §. 1), während das Jnvaliditäts- und Altersversicherungsgesetz dasselbe für Seeleute wie für andere Versicherungspflichtige allgemein aufstellt. b) Ein Theil der der Jnvaliditäts- und Altersversicherung unterstehenden Seeleute fällt nicht unter das Unfallversicherungsgesetz, nämlich die Seeleute, welche zur Besatzung von Fischerfahrzcugcn (unabhängig von deren Grüße und unabhängig davon, ob sie Segelschiffe oder Dampfschiffe sind) gehören, und diejenigen, ivelche zur Besatzung von sonstigen Seefahrzeugen von nicht mehr als 50 Kubikmeter Raumgehalt gehören, wenn diese weder Zubehör eines größeien Fahrzeuges, noch auf Fortbewegung durch Dampf oder andere Masctiinenkläftc eingerichtet sind (S U.V.G. 8- 1 2lbs. 2). Vergl. Gebhard I. u. A.V. der Seeleute §. 1 Anm. 1 und Aufsatz in der I. u.' A.V. im D.R. t S. 181 ff.

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