Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

262 Zu Ziffer XVII der Aul. Sinnt. 9 und Ziffer XVIII der Anl. Sinnt. 1. ständigen Behörde. Hierbei kommt es nicht darauf an, ob z. B. eine geringe Schiffspart durch Vererbung u. s. w. in das Eigenthum eines Ausländers ge laugt ist. S. Slultg. des R.V.A., betr. die SInmeldung unfallversicherungs pflichtiger Seeschifffahrts- und verwandter Betriebe, vom 21. Juli 1887 (Sl. N. 1887 S. 183 ff.). Die auf Grund von Art. II §. 7 Abs. 1 des Gesetzes vom 15. März 1888 IR.G.Bl. S. 71) wegen Abänderung des Gesetzes, betr. die Rechtsverhältnisse der deutschen Schutzgebiete, vom 17. April 1886 ertheilte Ermächtigung zur Führung der deutschen Neichsflagge macht das Schiff nicht zu einem deutschen Scefahrzeuge im Sinne dieses Gesetzes. Der Art. II §. 7 Abs. 1 lautet: „Durch Kaiserliche Verordnung können Eingeborene der Schutzgebiete in Beziehung auf das Recht zur Führung der Reichsflagge (Gesetz, betr. die Nationalität der Kauffahrteischiffe und ihre Befugniß zur Führung der Bundesflagge, vom 25. Oktober »867, B.G.Bl. S. 36) den Neichs- angehörigen gleichgestellt werden." ». Regelmäßiger Jahresarbeitsverdienst s. Sinnt. XVI2, 3 @.256. Daß die Schiffer ohne Rücksicht auf die Höhe ihres Jahresarbeitsverdienstes versichcrungspflichtig sind, schließt sich an die Vorschriften des S U.V.G. an; auch dort fehlt die in den übrigen Unfallversicherungsgesetzen vorhandene Be schränkung der Versicherung von Personen, die nicht als Arbeiter zu betrachten sind, auf solche, deren regelmäßiger Jahresarbeitsverdienst an Lohn oder Gehalt den Betrag von 2000 Mk. nicht übersteigt. Die Ausdehnung der Versicherungspflicht auf die sämmtlichen Kapitäne, Şchiffsofftziere, Schiffsärzte u. s. w. geht über den eigentlichen Zweck des Ge setzes der Sicherung von Personen des Slrbeiterstandes gegen die durch Invalidität und Silier herbeigeführten Schädiglingeu hinaus, da diese Personen nicht zu denen des Slrbeiterstandes in dem in Sinnt. I 5 24 entwickelten Sinne zu rechnen sind. Vergi. Sinnt. XV 1 S. 252 und XIV 6 S. 246. Zu Ziffer XVIII der Anleitung. f. Die int Eingänge von Ziffer XVIII der Anleitung gegebene Bestim mung des Begriffes „Slrbeitgeber" — „als Arbeitgeber int Sinne des Ge setzes ist derjenige anzusehen, für dessen Rechitung der Lohn gezahlt wird" — ist der Begründung des Gesetzentwurfes (zu §. 14 auf S. 85) entnommen. Sie deckt sich nicht mit der im §. 9 Abs. 2 des U.V.G. gegebenen Bestimmung des Begriffes „Unternehmer", will vielmehr gerade absichtlich zum Slusdrucke bringen, daß Slrbeitgeber und Unternehmer begrifflich nicht dasselbe sind. Nach der gesetzlichen Begriffsbestimmung von Unternehmer in §. 9 des U.V.G. gilt „als Unternehmer derjenige, für dessen Rechnung der Betrieb erfolgt". (Wegen des Unzutreffenden der Ausdrucksweise in dieser Begriffs bestimmung vergl. Sinnt. XIV 1 Ş. 242.) Es ist keineswegs unbewußtermaßen geschehen, wenn das Kranken- versicheruugsgesetz und das Juvaliditäts- und Slltersversicherungsgesetz den Slrbeitgeber, die Uufallversicheruugsgesetze aber den Unternehmer als den Beitragspflichtigen bezeichnen. Vergl. v. Wocdtke, Krankcnversicherungsgesetz §. 49 Sinnt. 3 4. Stufi. S. 310. (Anderer Slnsicht ist Rosin, das Recht der Slrbeiterversicherung I. S. 178, 179.) Regelmäßig treffen freilich die Slrbeitgeber- und die Uuternehmereigen- schaft in derselben Person zusammen, aber sie müssen nicht nothwendig zu sammentreffen. Das Reichs-Versicherungsamt legt nun in seinen Entscheidungen großen Werth darauf, daß thunlichst derjenige, welcher als „Unternehmer" für das Gebiet der Unfallversicherung zu gelten hat, auch als „Slrbeitgeber" für das

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation