Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Zu Ziffer XVIII der Anleitung Anm. 1. 263 Gebiet der Jnvaliditäts- und Altersversicherung gilt, aber obwohl dies Be- ######## verschiedenen Arbeitervcrsicherungsgesetzen wahrzunehnienden ^bliegenheite n darum immer durch dieselbe Person wahrgenommen werden mußten. Wenn r. B. zufolge Bescheides des Reichs-Versicherungsamtes vom 14. November 1£SS Nr 625 (Ä. N. f. U.V. 1888 S. 343) eine Stadtgememdc, welche Obpbaume : KS •4« ,Â{íí.ír,‘s?íS* r Â«i! käufer selbst als gegenüber den von diesem beschäftigten, die Bewachung und Aberntung vornehmenden Arbeitern. , _ , Ebenso ist z. B. in dem Falle, daß „ein Ingenieur als Erbauer einer Ziegelei auf eine Probezeit von zwei Jahren die Ziegelsabrikation unter Stellung des Betricbspersonals, der sämmtlichen Gerathschasten und der Thonknetmaschine nebst Gespannen übernommen hatte", dieser Ingenieur zweisellos der Arbeitgeber desBetriebspersonals, obwohl zufolge Bescheides des Reichs-Versicherungsamtes vom 3. Oktober 1887 Nr. 41.1 (A. N. f. UV. 1887 S. 351) als Unternehmerin des Betriebes auch wahrend der fraglichen zwei Jahre die Firma, welcher der für die Ziegelei benutzte Grund und Boden nebst dem darauf erbauten Ringofen und den sonstigen Betriebsanlagen gehört und die über das hergestellte Fabrikat, für dessen Herstellung sie an den Ingenieur eine nach je 1000 Stück fertiger Waare bemessene Vergütung bezahlt, «erşu'dttîstimmung desjenigen, der als Arbeitgeber nach dem Jnvali ditäts- und Altersversicherungsgesetze anzusehen ist, muß außer auf die Unfall- versichcrungsgesetze auch auf die übrigen zur Regelung der Verhältnisse zwilchen Arbeitgebern und Arbeitnehmern dienenden Gesetze, insbesondere die Reichs- gewerbeordnung, die landesgesetzlichen Gesindeordnungen und das Kranken- versicherungsgesetz Rücksicht genommen werden. . , Daß gegenüber einem beschäftigten Arbeitnehmer der Unternehmer des Betriebes, in welchem er beschäftigt wird, nicht auch zugleich als Arbeitgeber dazustehen braucht, ist vom Reichs-Versicherungsamte in einer Reihe von Ent scheidungen ausgeführt, bei denen es sich um die Feststellung der zur Unfall- entschädigung verpflichteten Berufsgenossenschaft handelte, z. B. in der Rekurs- ent Leibung vom 8. April 1889 Nr. 774 (%. N. f. U.V. 1889 S. 414); in dieser wurde ein Fall entschieden, wo ein ständig im Betriebe eines Steinbruchs- und Bauunternehmers A. beschäftigter Arbeiter einen Unfall erlitt, als er mit anderen Arbeitern des A., welche dieser dem Ziegeleibcsitzer B. gegen eine ge- « tefiriST schäftigten Arbeiters ist, anerkannt und dabei ausgeführt. „Tie Unternehiner- eigenschaft B.'s geht nicht dadurch verloren, dag er sich das zum Betriebe der

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