Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Zu Ziffer XVIII der Anleitung Anm. 6. 271 Nur nach den besonderen Verhältnißen des einzelnen Falles ist zu beur theilen, ob diejenigen Merkmale überwiegen, welche de» Akkordnehmer als Arbeiter, oder diejenigen, welche ihn als Arbeitgeber erscheinen lassen. Das Reichs-Versichcrungsamthat darüber Entscheidungen abgegeben in den Rev.Entsch. Nr 124 und 12,. Tie erstere (vom 29. Februar 1892 — A. N. f. I. u. A B. 1892 0. 85 —) betrifft den Fall eines Zieglers in Elsaß-Lothringen, welcher von dem Besitzer der Ziegelei seit einer Reihe von Jahren in der Weise beschäftigt wurde, daß er die Anfertigung der Ziegelsteine unter An nahme der erforderlichen Arbeitskräfte zu besorgen hatte und dagegen eine feste Vergütung für je 1000 Stück fertiger Ziegel von dem Besitzer erhielt. Es wird ausgeführt: „Bei der Beantwortung der Frage, ob Jemand Unter nehmer'oder Akkordarbciter sei, ist es nicht von entscheidender Bedeutung, in welcher Weise die Arbeit gelohnt wird, ob im Tage- oder Stücklohn, auch nicht ob mit oder ohne Zuziehung von Hülfskräften gearbeitet wird, sondern cs kommt wesentlich darauf an, ob der Betrieb für seine oder eines andern Rechnung erfolgt, ob der Betreffende für sich in dem Sinne arbeitet, daß er über die Produkte seiner Arbeit nach freiem Belieben verfügen kann, oder ob er für einen Andern arbeitet, der die Erzeugnisse verkauft und damit den Unternehmergewinn für sich erzielt. Das Letztere trifft bei dem Arbeits verhältniß zu, in welchem sich der Kläger gegenüber dem Ziegeleibesitzer in den drei vorgesetzlichen Jahren befand. Der Kläger war bei dem Wechsel des Marktpreises für Ziegel nicht intcressirt, und sein Lohn und Verdienst blieb unabhängig von der gesteigerten oder abnehmenden Bauthätigkeit; nur den Besitzer der Ziegelei berührten diese spekulativen, mit einem Risiko verbundenen Seiten des Unternehmens. Es war auch der Betrieb des letzteren, in dem er arbeitete; von ihm rvar er, wenn auch nicht im Einzelnen, so doch in der Hauptsache, nämlich bezüglich der Art der zu fertigenden Ziegel und der Ein richtung des Betriebes, abhängig. Wenn diese Abhängigkeit des Klägers durch Beaufsichtigung seitens des Ziegeleibesitzers weniger in die Erscheinung getreten ist, so findet dies darin seine Erklärung, daß jener bereits seit Jahrzehnten in demselben Betriebe zur Zufriedenheit der Besitzer thätig war, die Wünsche dieser letzteren kannte und sie ohne besondere Weisung aus eigenem Antriebe erfüllte. Fehlte cs aber an einer solchen Kontrole der Thätigkeit des Klägers keineswegs gänzlich, so spricht für die Annahme eines abhängigen Arbèits- verhältnisses namentlich auch der Umstand, daß der Kläger nicht nur die Roh stoffe zur Anfertigung der Ziegel und die Ziegeleieinrichtung zur Benutzung überwiesen erhielt, sondern daß ihm auch die zur Zicgelfabrikation sonst er forderlichen Materialien und das Handwerkszeug geliefert wurden. Daß er die für den Betrieb erforderlichen Hülfskräfte in der Person seiner Sohne beziehungsweise seines Enkels selbst annahm und lohnte, erscheint um deswillen unerheblich, iveil er in Wirklichkeit nur die Mittelsperson darstellte, durch deren Hand der vom Ziegeleibesitzer den Gehülfen gewährte Lohn ging; offenbar war der Akkordlohn des Klägers nur deshalb so hoch — 10 Mk. für luOO Steine — bemessen, weil damit zugleich die Arbeitsleistungen der Hülfs kräfte, deren er in der Hauptsaison bedurfte, bezahlt werden sollten." Die Rev.Entsch. 125 vom 28. März 1892 (A. N. f. I. u. A.V. 1892 S. 36) behandelt einen lothringischen Winzer, welchem von der außerhalb wohnenden Besitzerin die Unterhaltung und Bewirthschaftung mehrerer Wein berge gegen Gewährung freier Wohnung und eines bestimmten, theils in baarem Gelde, theils in der Nutzung einiger Grundparzelleu bestehenden jähr lichen Lohnes übertragen war. Siehe die Begründung der Entscheidung in Anm. I 12 (Ziff. 7) S. 44. Aehnlich wie in den vorstehend beschriebenen Fällen liegt es bei der Beschäftigung von Glasmachermeistcrn in einer Glasfabrik, welche eine gewisse Selbstständigkeit bei ihrer Beschäftigung haben, in Stücklohn bezahlt

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