Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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B Anleitung des Reichs-Versicherungsamtes. 15 (vergi, jedoch hierzu Nr. X). Eine Ausnahme machen nur die Eheleute') untereinander, da zwischen ihnen nach dem Wesen oer Ehe niemals eines der für die Begründung der Versicherung er forderlichen Abhängigkeitsverhällnisse bestehen kann. X. Das Jnvaliditäts- und Altcrsversicherugsgesetz versichert abiveichend von den Unfallversicherungsgesetzen') nur die gegen Lohn oder Gehalt^) beschäftigten") Arbeiter u. s. w. Um das Versicherungs- Verhältnis; zu begründen, ist es jedoch nicht erforderlich, daß der für die Beschäftigung gewährte Entgelts in baarem Gelde besteht.^) Es genügt vielmehr hierzu auch die Gewährung von Natural bezügen,^) z. B. Wohnung, Feuerung, Kleidung, Gartennutzung, Kuhweide, Kartoffellaud u. s. w. (§ 3 Abs. 1 des Gesetzes). Ohne Belang ist auch die Art der Lohnzahlung^)«) es kann der Lohn als Tagelohn oder sonstiger Zeitlohn, als Stücklohn oder als An- thell au der Einnahme (Tantième) 7 ) gezahlt werden. Hiernach ist bei spielsweise ein Kutscher, welcher einen Wagen von einem Lohnfuhrherrn mit der Bedingung übernimmt, daß ihm ein Theilbetrag oder der eine festgesetzte Summe übersteigende Theil der Tageseinnahme als Ent gelt gewährt wird, als gelöhnter Arbeiter des Fuhrherrn anzusehen. Desgleichen sind als Lohnarbeiter anzusehen Kahnführer, welche von den Schisfseigenthümern gegen einen bestimmten Antheil an der Fracht angenommen sind. Als Werth der Tantiemen') und Natralbezüge^) wird der von der untern Verwaltungsbehörde'^) festzusetzende Durchschnittswerth 8 ) 9 ) m Ansatz gebracht (§. 3 Abs. 1 des Gesetzes). Diejenigen Personen, welche als Entgelt für ihre Beschäftigung nur freien Unterhalt beziehen,'«)")")") deren Naturalbezüge also aus die Befriedigung ihrer persönlichen Lebensbedürfnisse (Nahrung, Wohnung, Kleidung) beschrankt sind, werden von der Versicherung (iuöQcnoi„mc,i (§. 3 Mbs. 2 bes ^^03). sterno# faKcn g. 0. bie ^.gewerblichen Betrieben oder in der Laudwirthschaft ihrer Eltern beschäftigten Hauskinder, sowie Lehrlinge, welchen zwar freier Unter halt, aber nicht ein darüber hinausgehender Lohn oder Gehalt gewährt wird, nicht unter die Versicherung. Diese Personen iverden auch dadurch nicht versicherungspflichtig, daß sie ein Taschengeld") erhalten, beim letzteres stellt sich regelmäßig als Geschenk dar oder fallt doch, soweit es allgemein üblich ist, unter den Begriff des freien Unterhalts. XI. Die Anwendbarkeit des Gesetzes ist beschränkt auf die freien Arbeiter. Es fallen somit aus der Versicherung die Straf gefangenen, mögen dieselben innerhalb oder außerhalb der Ge- angenenanstalt beschäftigt werden, sowie die in Arbeitshäusern, Besserungsanstalten u. s. w. untergebrachten Personen.

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