Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Zu Ziffer XIX der Anleitung Anm. 1. 281 der Unterschied zwischen Beiden hervortritt. Die Summe der gewerblichen Thätigkeit eines Hausgewerbetreibenden stellt sich immer als ein Betrieb, als „ein Inbegriff fortdauernder wirtschaftlicher Thätigkeiten" (vergl. Anm. XIV Ş. 243), dar. Die Stätte, wo sie ausgeübt iverden, ist des-- halb eine Betriebs st ätte, während die Stätte, an welcher ein in einem fremden Betriebe, aber außerhalb dessen Betriebsstätte beschäftigter Lohn arbeiter die ihm übertragenen Arbeiten verrichtet, sich als dessen Arbeits stätte charakterisirt. (Vergi. die Aninerkungen zu Zister Vili S. 203 ff ) f) Beschäftigung als selbstständiger Gewerbetreibender. Tie Ge werbeordnung unterscheidet zwischen „selbstständigen Gewerbetreibenden" und „geiverblichen Arbeitern"; zu den ersteren rechnet sie auch die Hausgewerbe treibenden. Zu den begrifflichen Kennzeichen von diesen gehört nun aber, daß sie nicht, wie dies die selbstständigen Gewerbetreibenden im Allgemeinen than, „für eigene Rechnung" arbeiten. Hausgewerbetreibende sind also Per- sonen, welche ein Gewerbe (in dem oben unter a — S. 278 — angegebenen engeren Sinne) so betreiben, daß ihr Gewerbebetrieb die charakteristischen Kenn zeichen eines selbstständigen Gewerbebetriebes hat, außer dem, daß er für die eigene Rechnung des Betreibenden erfolgt. Bergl. Gebhard, Hausgewerbe treibende S. 22 ff. Eine andere Bedeutung legt dem Erfordernisse der Selbstständigkeit des Gewerbebetriebes die Rev.Entsch. vom 15. Oktober 1891 Nr. 77 (A. N. f. I. u. A.B. 1891 S. 181) bei. Sie sieht darin die Hervorhebung der persönlichen Un abhängigkeit der Hausgewerbetreibenden von den „anderen Gewerbetreibenden", für die sie arbeiten, bei Herstellung ihrer Gewerbserzeugnisse Die Begründung der Rev.Entsch. Nr. 77 lautet: „Es ist davon auszu gehen, daß beim Vorliegen der für die Hausindustrie im Allgemeinen wesent lichen Merkmale, nämlich der Herstellung oder Bearbeitung gewerblicher Er zeugnisse in der eigenen Betriebsstätte im Auftrage und für Rechnung anderer Gewerbetreibender, nicht ohne Weiteres der Schluß gezogen werden muß, der in dieser Weise Beschäftigte sei ein Hausgewerbetreibender im Sinne des §. 2 Abs. 1 Ziffer 2 des I. u. A.V.G. Wie die Bestimmung im §. 2 Ziffer 4 des Krankcnvcrsicherungsgcsetzes (in der Fassung des Gesetzes vom 10. April 1892 — s. Anm. VIII 1 S. 203 — gestrichen) ergicbt, können Personen, die äußerlich unter ähnlichen Verhältnissen thälig sind, gleichwohl als unselbstständige, sog. Außenarbeiter (Heimarbeiter) angesprochen werden. Die Frage, ob das letztgedachte Verhältniß oder ein selbstständiger hausgewerblicher Betrieb vor liegt, ist vielmehr nur von Fall zu Fall unter Berücksichtigung der besonderen obwaltenden Verhältnisse und der gesummten wirthschaftlichen und persönlichen Stellung des Beschäftigten zu entscheiden. Vor Allem kommt es darauf an, klarzustellen, was der Gesetzgeber unter der „Selbstständigkeit" der Hausgewerbetreibenden hat verstanden wissen wollen. Schon die Motive zum Krankenversichernngsgesetz, dessen Vorgang die Bestim mung in §. 2 Abs. I Ziffer 2 des I. u. A.V.G. in der Hauptsache folgt, heben hervor, daß die Verhältnisse der Hausindustricllen eine Uebergangsstufe zwischen selbstständigen Gewerbetreibenden und unselbstständigen Arbeitern bilden, und daß dieselben sich in ihrer wirthschaftlichen Lage häufig von den letzteren kaum unterscheiden. Ter Wortlaut des Gesetzes weist, indem er „selbstständige" Gewerbetreibende von einem oder mehreren anderen Gewerbetreibenden „be schäftigt" und „für fremde Rechnung" thätig sein läßt, auf diese für die Haus industrie eigenthümliche Verbindung einer gewissen Selbstständigkeit mit der wirthschaftlichen Abhängigkeit des Beschäftigten hin. Insbesondere wird der Umstand, daß die Hallsindustriellen nicht für eigene, sondern für fremde Rech nung arbeiten, in den Motiven zum Krankenversicherungsgesetz und zum Jn- validitäts- und Altersversicherungsgesetz als eine begriffsmäßige Voraussetzung der hausindustriellen Thätigkeit bezeichnet. Es ist für die Hausindustrie wesent-

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