Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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284 Zu Ziffer XIX der Anleitung Sinnt. 1. wandten Gebieten, z, V. bei Ausführung des Krankenversichcrungsgesetzes, des Unfallvcrsicherungsgesetzes uitd im Bereiche der Getverbcordnung bisher er fahren bat, da es sich dringend empfiehlt, bei dem Vollzüge des Jnvaliditäts- und Slltersversickiernngsgesetzes eine Kontinuität mit der herkömmlichen Auf- fassung nach Möglichkeit anzustreben." Die Entscheidung ist in der Betonnng der, allerdings einen ivichtigcn Punkt darstellenden, „persönlichen" Selbstständigkeit des Hausgewerbetreibenden zn einseitig; auch die meisten Heimarbeiter besitzen diese „persönliche" Selbst ständigkeit, so daß ihr Vorhandensein oder Nichtvorhandcnscin keineswegs die eine Klasse von gewerblich Beschäftigten von der anderen mit Sicherheit unter scheidet. Auch ist die Beschäftigung von Lohnarbeitern anfierhalb der Betriebs- stätle des Unternehmers keineswegs regelmäßig auf mehr zufällige und vor übergehende Gründe zurückzuführen, sondern in manchen Orten für gewisse Geschäfte allgemein üblich. Vergi, darüber Slum. VIII 2 S. 203. Die Fassung, der obigen Entscheidung des Neichsversicherungsamtes, namentlich aber die Darstellung, welche der Bericht über die Sitzung des Neichsversicherungsamtes, in welcher die obige Entscheidung veröffentlicht wurde, im Reichsanzeiger (vom 16. Oktober 1891, abgedruckt in der Sirbeiterversorgung 1891 S. 550) gab, haben in manchen Fällen den Bestrebungen, versicherungspflichtige Heim arbeiter als nichtversichcrungspflichtige Hausgewerbetreibende behandelt zu sehen, Vorschub geleistet. Sluf Grund der angeführten Entschcidungsgründe sind vom Rcichs- versicherungsamte als Hausgewerbetreibende erklärt: Hatlsivebcr, welche in ihrer Behausung an ihnen eigenthümlich gehörenden Webstühlen für bestimmte Slnftraggebcr während einer langen Reihe von Jahren, jedoch ohne Vereinbarung einer Kündigungsfrist mit Weben gegen Stücklohn beschäftigt waren, zum Theil bei ihrer Arbeit unter stützt von ihren Kiitdern, zum Theil auch seit Jahren der Weberinnung an gehörig, im einen wie im anderen Falle bei der Durchführung weder der Krankenversicherung noch der Unfallversicherung als Slrbcitcr der betreffenden Auftraggeber (Kaufleute) behandelt; ferner eine für ein umfangreiches Konfektionsgeschäft thätige Schneiderin, welche in ihrer Wohnung mit Anfertigung von Damenmänteln u. s. iv. — ohne das; eine Kündigungsfrist vereinbart ivar — dergestalt be schäftigt wurde, dafi sie die Stoffe seitens der Firma erhielt, die Mäntel jedoch selbst zuschnitt tmd mit Unterstützung ihrer Tochter fertig stellte, sich mich ihrer gewerblichen Thätigkeit wegen eine über die gewöhnliche Lebenshaltung der Personen ihres Standes hinausgehende Wohnung hielt Unter Bezugnahme auf obige Entscheidung ist vom Rcichsversicherungs- amte Hauswcberei als Hausgcwerbebetrieb ferner in dem Falle behandelt, wo ein Mann, der während der Sommermonate als Brunnen- und Planir- arbeitcr in versicherungspflichtiger Beschäftigung stand, während der Winter monate in der eigenen Behausung für zivci Firmen aus dem voit diesen ge lieferten Rohmaterial ans eigenem Webstuhle gegen Stücklohn Webererzeugnisse herstellte. Das Urtheil des Neichsversicherungsamtes (A. N. f. I. u. A.V. im Kgr. Sachsen I. S. 7) führt alls: „Was zunächst die Behauptung des X. betrifft, dafi er nicht ausschließlich mit eigenen Werkzeugen gearbeitet habe, da die nöthigen Bestandtheile des Web- stuhles, Kamm und Blätter, ihm gefehlt hätten, und ihm von dem Fabrikanten geliefert worden seien; so kann diesem Umstande kein entscheidendes Geivicht beigelegt werden, da einerseits die bezeichneten Theile, wenn auch zur Weberei erforderlich, doch dem Webstuhl selbst gegenüber von nebensächlicher Bedeutung sind und andererseits die Liefertmg derselben seitens der Fabrikanten an selbst ständige Hausindustrielle nicht nur vielfach üblich, sondern auch unter Umständen geboten ist, wenn die Slnftraggebcr die nöthige Sicherheit haben wollen, dafi

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