Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

290 Zu Ziffer XIX der Anleitung Anni. I. an, daß nach der Natur und nach der geschichtlichen Entwickelung des in Frage stehenden Gewerbezweiges eine Uebung besteht, gewisse gewerbliche Verrichtungen außerhalb der Betricbsstätte durch solche Personen besorgen zu lassen, welche wegen der Eigenart ihrer wirthschaftlichen und persönlichen Ver hältnisse in der Regel überhaupt nicht in der Werkstättc oder Fabrik des Ar beitgebers zu arbeiten pflegen, welche vielmehr die in ihrer eigenen Wohnung stattfindende Arbeitsbesorgung und die dadurch gebotene persönliche Unab hängigkeit dazu benutzen, sich eine größere Vielseitigkeit in der Art des Er werbs, namentlich durch gleichzeitige Bethätigung in anderen Wirthschafts zweigen, wie im Gartenbau, in der Landwirthschaft, und eine größere Freiheit in der Heranziehung von Hilfspersonen und in der Weitervergebnng der Ar beiten zu sichern. Diese für die Hausindustrie charakteristischen Momente sind aber im vorliegenden Falle nicht gegeben. An sich ist die Erzeugung von Militäreffekten, insbesondere von Patronentaschen, ein fabrikmäßiger Betrieb, welcher sich übungsgemäß in den vom Unternehmer gestellten Räumlichkeiten vollzieht; es ist nicht durch die Natur der betreffeuden Gewerbshandlungen bedingt und auch nicht allgemein üblich, daß ein Theil der Herstellnugsarbeiten außerhalb der Fabrikränmlichkeiten durch zu Hause beschäftigte Personen be sorgt wird. Die hier in Frage stehenden Personen, meist jüngere ledige Leute, sind ferner keinesivegs durch die eigenen wirthschaftlichen und häuslichen Ver hältnisse dazu veranlaßt, außerhalb der Betriebsstätte des Arbeitgebers zu arbeiten, wie sie denn auch nur zum kleinsten Theile in der eigenen Wohnung, größtentheils in zwei von ihnen besonders gemietheten Werkstätten gearbeitet haben. Die Veranlassung zu der auswärtigen Arbeitsbesorgung lag für sie auch nicht darin, weil sie dadurch eine freiere Verfügung hinsichtlich der Zu ziehung von Hilfspcrsonen und die Ermöglichung gleichzeitiger anderweiter Beschäftigung zu gewinnen suchten. Denn wenn auch rechtlich die Annahme von Hilfspcrsonen nicht ansgeschlossen war, so ist sic thatsächlich nicht vorgekommen und die vereinzelt nachgewiesene, neben der Arbeit für die Firma W. nebenher gehende Beschäftigung für Kunden ist keine solche, wie sie dem hansgewerb- lichen Betriebe eigenthümlich ist; vielmehr werden derartige zufällige Arbeiten vielfach auch von den in der Fabrik arbeitenden Gehilfen geleistet. Hiernach ist die Thatsache, daß die hier fraglichen gegen Akkordlohn be schäftigten Personen außerhalb der W.'schen Fabrik in eigener Betriebsstätte beschäftigt wurden, nicht durch die in jenem Geiverbszweige obwaltende wirth- schaftliche Eigenart und örtliche Uebung, sondern durch zufällige Umstände, insbesondere dadurch bedingt, daß bei Einkunft zahlreicher Aufträge die Räum lichkeiten der Fabrik nicht groß genug sind, um allen zur Herstellung der Er zeugnisse erforderlichen Arbeitern Platz zu geben. Die ans solchen Gründen außerhalb der Fabrik gegen Lohn beschäftigten Personen sind aber nicht als Hausgewerbetreibende im Sinne des §. 2 Abs. 1 Ziffer 2, sondern als Lohn arbeiter im Sinne des §. 1 Ziffer 1 des Gesetzes zu behandeln, bei welchen die Thatsache, daß die Lohnarbeit nicht in der Betriebsstätte des Arbeitgebers vollzogen wird, die Versicherungspflicht nicht ausschließt." Eine verschiedenartige Beurtheilung in Betreff der Frage, ob Halls gewerbetreibende oder Lohnarbeiter, haben seitens der zuständigen Behörden Zigarrenmacher, welche in ihrer Wohnung Zigarren ans dem ihnen von der Firma, für welche sie arbeiten, gelieferten Rohmaterial gegen Zahlung nach Stückzahl herstellen, erfahren. Während sie z. B. in Preußen auch dann, wenn sie, lediglich als Zigarrenarbeiter beschäftigt und nicht auch andere Erwcrbsarbeit betreibend, nur für einen Gewerbetreibenden (Fabrikanten) und ohne Gehilfen arbeiteten, als Hausgewerbetreibende behandelt wurden, ging die Auffassung z. B. der zuständigen old en burgisch en und bremischen Be- Hörden dahin,' daß sie versicherungspflichtige Lohnarbeiter sogar auch daun seien, wenn sie im Uebrigen unter den gleichen Voraussetzlmgen, jedoch mit Zu-

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation