Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Anleitung des Reichs-Versicherungscimtes. 17 nicht versicherungspflichtig, da sie übrigens auch als Betriebs beamte'') nicht anzusehen sind (vergl. Nr. XIV). XIV. Als Betriebs im Sinne des Gesetzes ist ein Inbegriff fortdauernder wirthschaftlicher Thätigkeiten anzusehen. Die Haus- wirthschaft^) als solche ist als Betrieb nicht zu erachten. Die Ver waltungen «) des Reichs, der Bundesstaaten und der Kommunal verbände können, soweit die Ausübung der sogenannten regiminellen Thätigkeit«) in Frage kommt, gleichfalls nicht als Betriebe ange sehen werden, dagegen muß der Inbegriff gewisser wirthschaftlicher Thätigkeiten des Reichs u. s. w., wie die Post-, Telegraphen-Ver- waltungen, staatliche Eisenbahn-Verwaltungen, Berg- und Hütten werke, staatliche und kommunale Land- und Forstwirthschast, Staats- und Kommunalbauten, Kommunalbrauereien, Kommunal schlachthäuser, Kommunalirrenanstalten, städtische Gas- und Wasser- werke^) u. s. w. überall als Betrieb gelten. Desgleichen sind die Geschäfte der Rechtsanwälte,-') Notare, Gerichtsvollzieher u. s. w., deren Gesammtheit ein wirthschaftliches Unternehmen darstellt, als Betriebe anzusehen. Als ş Betriebsbeamte c ) im Sinne des Gesetzes haben hier nach diejenigen Personen zu gelten, welche in Betrieben der vorgedachten Art mit einer über die Thätigkeit des Arbeiters oder Gehilfen hinausgehenden, leitenden oder beaufsichtigenden Funktion betraut sind (vergl. jedoch Nr. III Ziffer 1 und 2). Der Schwer- pmifl der Beschäftigung des Betriebsbeamten liegt nicht im persön- llchen Eingreifen bei der eigentlichen Arbeitsthätigkeit, vielmehr muß dem Betriebsbeamten eine gewisse Betheiligung an der Betriebs- eltung und eine Aufsichtsstellung gegenüber den Arbeitern zustehen, so daß derselbe nicht wie ein Vorarbeiter sich an der Spitze der Arbeiter oder einer Arbeitergruppe des Betriebes befindet, son dern (iW Vertreter der Betriebsleitung den Arbeitern gcgenübertritt. Hiernach wird auch im Einzelfalle zu beurtheilen sein, ob sogenannte Werkmeister oder Werkführerff als Betriebsbeamte oder Arbeiter zu behandeln sind. * Die Vorstandsmitglieder«) von Aktien- und ähnlichen Gesell- Ichasten, die Prokuristen und Handlungsbevollmächtigtend) sind nur dann versicherungspflichtige Betriebsbeamte,^) wenn ihr regelmäßiger >zahresarbeitsverdienst an Lohn oder Gehalt 2000 Mark nicht übcr- stelgt (vergl. Nr. XVI). Die Aufsichtsrathsmitglieder") fallen, da ihnen lediglich eine überwachende Thätigkeit obliegt, ohne daß sie Angestellte der betreffenden Gesellschaft siild, nicht unter die Ver sicherung. u Unter die „Handlungsgehilfen und -Lehrlinge" ')«) fallen ane im Handelsgewerbe^) mit Diensten kaufmännischer Art«) (Mit- şiiebhard, Jnvaliditäts- u. AltersverstcherungSgesetz. -,

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