Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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296 Zu Ziffer XIX der Anleitung Anm. 4—11. sein Geschäft für eigene Rechnung, der zu diesem Betriebe einen Kapitalaufwand nöthig hat, dessen wirthschaftliche Bedentunq die seiner Arbeitskraft und Arbeitsleistung übertrifft. Ein solcher Kapitalaufwand kann seinen Anlaß in der Menge oder der Kostbarkeit des zu verwendenden Roh- und Hilfsstoffes, in dem Aufwande für die Beschaffung der als Arbeitsstätte zahlreicher Hilfsarbeiter dienenden Ränmlichkeiten oder für die Gestellung der ihnen zu liefernden Arbeitsgeräthe liegen. Wann der eine oder der andere Fall vorhanden ist, wann also der Gewerbebetrieb anfängt für Rechnung des Gewerbetreibenden selbst, wann für Rechnung eines Anderen betrieben zu werden, das ist Thatfrage im einzelnen Falle. Die Auslegung der Gesetzesbestimmung hat an der Hand der thatsächlichen Verhältnisse festzustellen, ob danach der Gewerbebetrieb noch zu den hausgewerblichen gehört. Hierdurch wird verhindert, daß nicht solche gewerbliche Unter nehmungen, deren Inhaber sich in einer von der der Lohnarbeiter weit ab liegenden Lage befinden, noch der Versicherungspflicht unterstellt werden oder von dem Rechte der Selbstversichernng, der Absicht des Gesetzes zuwider, Gebrauch machen. Gebhard, Hausgewerbetreibende, Ş. 34 und die Aufsätze in den in Anm. XIX 1 S. 278 angeführten Zeitschriften. Bei der Ausdehnung der Versichernngspflicht ans solche Hausgewerbe treibenden, welche vorübergehend auch für eigene Rechnung arbeiten, kann der Bundesrath die Verpflichtung zur Versicherung auch für diese Zeit aus sprechen, kann sie aber auch auf die Zeit der Beschäftigung für Rechnung anderer Gewerbetreibenden beschränken. Im letzteren Falle bleibt für die Hausgewerbetreibenden die Befugniß zur freiwilligen Selbstver sicherung auch für die Zeit, während sie nicht versichcrungs- pflichtig sind, bestehen. Ebenso kann sich der Bundesrath auch beschränken, die Versicherungspflicht für einen Berufszweig in der Weise ausznsprechen, daß diejenigen nicht darunter fallen, welche vorübergehend für eigene Rechnung beschäftigt sind, oder welche Hilfsarbeiter überhaupt oder über eine gewisse Zahl hinaus be schäftigen, oder welche die Roh- oder Hilfsstoffe selbst beschaffen. In allen solchen Fällen bleiben diejenigen Hausgewerbetreibenden, welche demnach von der Versichernngspflicht ausgeschlossen bleiben, doch berechtigt, freiwillig sich selbst zu versichern, sofern sie nur nicht dem oben Gesagten zufolge aus dem Kreise der Hausgewerbetreibenden überhaupt ausscheideu. Bei der Erstreckung der Versichernngspflicht auf die Hausgewerbe treibenden der Tabakfabrikation ist der Bundesrath so verfahren, daß die Versicherungspflicht auf die regelmäßig iu hausgewerblicher Form beschäf tigten Personen auch für die Zeit, wo sie vorübergehend für eigene Rechnung arbeiten, ausgedehnt, dagegen von der Versichernngspflicht diejenigen ausgeschlossen hat, welche regelmäßig das Geschäft für eigene Rechnung be treiben und nur gelegentlich als Hausgewerbetreibende beschäftigt werden. S. S. 7. 4 Betriebsstätte s. Anm. XIX 1 unter e S. 280. 5. Gewerbetreibende. Gewerbliche Erzeugnisse s. Anm. XIX 1 unter a S. 278. «. Arbeiter, Lohnarbeiter, Hilfsarbeiter s. Anm. I 5 S. 24. ? Abhängigkeit, Selbstständigkeit s. Anm. XIX 1 unter k S. 281. 8. Andere Gewerbetreibende s. Anm. XIX 1 unter c S. 279. ». Im Aufträge und für Rechnung s. Anm. XIX 1 unter b S. 278 und Anm. XIX 3 S. 295. >«. Gelieferte Rohstoffe s. Anm. XIX 3 S. 295. **• Herstellt oder bearbeitet. Unter der Bearbeitung von ge werblichen Erzeugnissen sind an sich auch Ausbesserungsarbeiten zu ver-

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