Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Zu Ziffer XX der Anleitung Anm. 6—8. 299 werbebetriebcn beschäftigt sind, deren Natur es mit sich bringt, daß einzelne Arbeiten an wechselnden Orten außerhalb der Betriebsstatte ausgeführt werden, SLSVLÄNFWZ? ¡sas sers asst a «íaris Betriebssitzes s. Rosin I. S- 228 u. 229. .. «. Der Wohnsitz sollte nach dem Gesetzentwürfe eme subsidiare Be deutung für die Bestimmung haben, bei welcher Versicherungsanftalt die Per sicherung vorzunehmen ist. Ter letzte Satz des §. 30 des Gesetzentwurfes (letzt §. 41) lautete^ ^schäftigungsort gilt, soweit die Beschäftigung in einem Be triebe stattsindet, der Sitz des Betriebes, im Uebrlgen der Wohnsitz des Arbeitgebers, oder, wenn derselbe einen mehrfachen oder kernen Wohnsitz im Jnlande hat, sein Aufenthaltsort." ?. 8. 44 Abs. 2 u. 3 des L.U.V.G. lautet: Eine Gesammtheit von Grundstücken eines Unternehmers, sur deren landwirthschaftlichen Gesammtbetrieb gemeinsame Wirtschaftsgebäude bestimmt sind, gilt im Sinne dieses Gesetzes als ein einziger Betrieb. Als Sitz eines landwirthschaftlichen Betriebes, welcher sich über die Be zirke mehrerer Gemeinden erstreckt, gilt diejenige Gemeinde, m deren Bezirk die gemeinsamen Wirthschaftsgebäude belegen sind. Dabei ent scheiden diejenigen Wirthschaftsgebäude, welche für die wirtschaftlichen Hauptzwecke dès Betriebes bestimmt sind. Die betheiligten Gemeinden und Unternehmer können sich über einen anderen Betriebssttz einigen. Mehrere forstwirthschaftliche Grundstücke eines Unternehmers, welche derselben unmittelbaren Betriebsleitung (Revierverwaltung) unterstellt sind, gelten als ein einziger Betrieb. Forstwirthschaftliche Grundstücke verschiedener Unternehmer gelten als Einzelbetriebe, auch wenn sie zu sammen derselben Betriebsleitung unterstellt sind. Als Sitz eines forst- wirtschaftlichen Betriebes, welcher sich über mehrere Gememdebezlrke erstreckt, gilt diejenige Gemeinde, in deren Bezirk der größte Theil der Forstqrundstücke belegen ist, sofern nicht die betheiligten Gemeinden und der Unternehmer sich über einen anderen Betriebssitz einigen." W. Selbstständiger Betrieb. Hauptbetrieb. Nebenbetrieb. Ob, wenn ein Unternehmer mehrere Betriebe an verschiedenen Orten betreibt, diese im Verhältnisse von mehreren selbstständigen Betrieben oder von Haupt- und Nebenbetrieb zu einander stehen, ist der vernünftigen Erwägung un einzelnen Falle überlassen; gesetzliche Vorschriften bestehen darüber lm Invali- ditats- und Altersversicherungsgesetze nicht, und es ist auch nicht unbedingt er forderlich. daß den auf dem Gebiete der Unfallversicherung getroffenen Ent- cheidunqen (Handbuch der U.V. Anm. 4 u. 5 zu §. 9) Geltung für dasjenige der Jnvaliditäts- und Altersversicherung ertheilt wird. (Bergt. Anm. XIV 1 S 242.) Gelangt man zu der Annahme, daß Unternehmungen, welche sich über weite Gebiete ausdehnen und in die Bezirke einer größeren Zahl von ÄTe®« marken derselben Versicherungsanstalt in allen Teilbetrieben verwandt werden müssen, einerlei im Bezirke welcher anderen Anstalt sie liegen, und daß mit deren Beschaffung und Verwendung stets Umständlichkeiten, kaum zu über windende Schwierigkeiten aber dann verknüpft sind, wenn die Teilbetriebe sich in den Bezirken von Versicherungsanstalten befinden, wo das Einzlehungs-

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