Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

20 Anleitung des Reichs-Versicherungsamtes. treibende,8) welche ihrerseits aus dem Absatz der von dem Haus gewerbetreibenden angefertigten Produkte einen Unternehmergewinn 14 ) erzielen. Es wird hiernach weder ein Schneidergeselle,der wegen Mangels an Raum in der Werkstätte des Schneidermeisters oder aus anderen Gründen seine Näharbeit zu Hause verrichtet, noch auch ein Schneider oder Schuhmacher, welcher für beliebige Kunden Waaren anfertigt, als Hausgewerbetreibender gelten können. Viel mehr werden der erstere als Lohnarbeiter, die letzteren als selbst ständige Unternehmer 16 ) anzusehen sein. Die Frage, ob Personen, welche im Auftrage und für Rechnung anderer Gewerbetreibender in eigenen Betriebsstätten gewerbliche Erzeugnisse herstellen oder bearbeiten, Hausgewerbetreibende oder unselbstständige Lohnarbeiter sind, wird nur nach den besonderen Verhältnissen des Einzelfalles zu entscheiden sein. Die zu Nr. XVIII aufgestellten Gesichtspunkte für die Prüfung der Arbeitgeber-Eigenschaft eines sogenannten Akkor danten finden hier entsprechende Anwendung. XX. Welche Versicherungsanstalt für die einzelnen Versicherten zuständig ist, ergiebt sich aus §§. 41 u. 120 des Gesetzes.') Nach diesen Bestimmungen erfolgt die Versicherung in derjenigen Ver sicherungsanstalt, in deren Bezirk der Beschäftigungsart?) des Ver sicherten liegt. Soweit jedoch die Beschäftigung in einem „Betriebe" 3) stattfindet, dessen Sitz im Jnlande belegen ist, gilt als Beschäf tigungsort ausnahmslos, nicht bloß im Zweifel, 4 ) der Sitz des Betriebes (§. 41 Abs. 3 des Gesetzes). Betriessitz 5 ) ist derjenige Ort, an welchem sich der Mittelpunkt (wirthschaftliche Schwerpunkt) des Unternehmens befindet. Der Sitz des Betriebes kann durch das Vorhandensein von Betriebsanlagen, Verkaufsstätten, Waarenlagern äußerlich erkennbar, oder aus Ein- Iragungetl im Firmen- oder Gewerberegister zu entuehmen sein. Mit dem Wohnsitz ģ) des Unternehmers braucht der Betriebssitz nicht zusammen zu sallen. Hiernach sind die Arbeiter u. s. w., welche außerhalb des Be- triebssitzes Arbeiten ausführen, nicht an dem Orte, wo die Arbeiten stattfinden, an der jeweiligen Arbeitsstätte, sondern an dem Sitze des Betriebes zu versichern. Jedoch kann eine dauernde oder besonders umfangreiche Ausführung von Arbeiteir an einem von dem Betriebssitze verschiedenen Orte unter Umständen den Charakter des selbstständigen Betriebes mit einem besonderen geschäftlichen Mittelpunkt annehmen?) Bezüglich der Frage nach dem Sitz eines land- und forstwirth- schaftlichen Betriebes kommen die Bestimmungen im §. 44 Abs. 2 und 3 des U.V.G. vom 5. Mai 1886 (R.G.Bl. S. 132) in Betracht?)

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation