Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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IV. Anmerkungen Zu -er Anleitung des Reichs-Versicherungsamles, betreffend den Kreis der nach dem Invaliditäts- und Altersversichernngs- gtsehe versicherten Personen. Zu Ziffer I der Anleitung. 1. Die Versicherung beruht entweder auf der Versicherungspflicht oder auf freiwilliger Betheiligung an der Versicherung (Anm. II 1).*) Die Versicherungspflicht wird theils durch das Gesetz (§. 1) begründet, theils kann sie vom Bnndesrathe ans Grund der ihm im §. 2 des Ge setzes gegebenen Befugniß ausgesprochen werden. Diese Befugniß des Bundes rathes' erstreckt sich auf dieselben Personen, welche ihrerseits nach dem §. 8 des I. u. A.V.G. auch zur freiwilligen Betheiligung an der Versicherung berechtigt sind. Ueber diese Personengruppen vergi. Anltg. Ziffer II Ş. 12 und Anm. dazu S. 55ff. Der Bundesrath hat von seiner Befugnis; Gebrauch gemacht in Betreff der Hausgewerbetreibenden der Tabakfabrikation. Die dieserhalb erlassene Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 16. Dezember 1891 s. S. 7. Vergl. darüber auch Anm. XIX 1, 3. 2. Der an erster Stelle für die Beantwortung der Frage nach dem Vor handensein der Versicherungspflicht maßgebende Grundsatz ist der, daß die Art der Beschäftigung, nicht aber die persönlichen Eigenschaften der be schäftigten Person entscheiden. Die persönlichen Eigenschaften der beschäf tigten Person können jedoch insofern eine Einwirkung auf die Entscheidung ausüben, als sie Ausnahmen von der aus der Beschäftigungsart sich er- gebenden Regel begründen. Ans dieser Verschiedenheit der Grundlage, auf welcher die Regel, imd derjenigen, ans welcher die Ausnahmen beruhen, ent springen die Schwierigkeiten der Entscheidung der Frage nach dem Vorhanden sein oder Nichtvorhandensein der Versicherungspflicht. Dieselbe Lohnarbeit, von der einen Person ausgeführt, macht diese versicherungspflichtig, während *) Wo in einer Anmerkung auf eine andere vermiesen wird, geschieht dies vermittels einer römischen und einer arabischen Zahl. Die erstere bezeichnet die Ziffer der Anleitung, die letztere die Nummer der zu dieser gemachten An merkung. Es bezeichnet z. B. „Anm. Il I" die erste Anmerkung zu Ziffer II der Anleitung.

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