Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Zu Ziffer I der Anleitung Anm. 3 u. 4. 23 sie, wenn von der anderen Person betrieben, deren Versicherungspslicht nicht hervorruft. Es kommt hinzu, daß ein Theil dieser die Ausnahmen von der Versicherungspslicht begründenden, persönlichen Eigenschaften vorübergehender Art ist, so daß dieselbe Lohnarbeit, von derselben Person ausgeführt, zu der einen Zeit die Versicherungspslicht begründet, zu der anderen nicht. Eine Folge dieser Sachlage ist es, daß die Entscheidung darüber, ob die Ausübung von Lohnarbeit die Versicherung hervorruft, stets die Prüfung des einzelnen Falles nach den Besonderheiten sowohl der Beschäftigung selbst, als auch der beschäftigten Person verlangt. & Die Bestimmung, wonach die zu versichernde Person das sechs zehnte Lebensjahr zurückgelegt haben muß, ist eine absolut bindende; cs giebt im Gesetze auch keine Bestimmung, wonach durch freiwillige Betheili gung an der Versicherung das Erforderniß der Zurücklegung des sechszehntcu Lebensjahres beseitigt werden könnte. Versicherungsleistungen, welche für jüngere Personen gemacht sind, sind werthlos, die verwendeten Beitrags marken werden bei der Berechnung der Renten nicht mit in An rechnung gebracht. (Vor der Vollendung des sechszehnten Lebensjahres liegende Bcschäftigungswochen, welche in die für die Gewährung der Inva lidenrente auf Grund der Uebergangsbestimmungen des Gesetzes entscheidende vorgesetzliche Zeit fallen (§. 156), kommen auch für die Abkürzung der Warte zeit nicht in Betracht. Vergl. Rev.Enlsch. vom 24. Oktober 1892 Nr. 189 — A.N. f. I.- u. A.V. 1892 S. 134.) Ueber die Erstattung der Beiträge, welche für Personen, die jünger als 16 Jahre sind, geleistet werden, ergiebt sich aus dem Gesetze Nichts. Im Allgemeinen wird in dieser Beziehung der Grundsatz zu beobachten sein, welcher für die Rückerstattung der Beiträge auch sonst gilt, daß nämlich Beiträge, welche gutgläubig für Personeu geleistet sind, die als versicherungspflichtig angenommen sind, deren Nichtversicherungspflichtigkeit sich aber nachträglich herausstellt, auf Antrag von der Versicherungsanstalt gegen Vernichtung der betreffenden Beitragsmarken zurückerstattet werden. Die Versicherungspflicht beginnt beim Vorhandensein der übrigen Vor aussetzungen mit dem ersten Tage des siebcnzehnten Lebensjahres. -t. Voraussetzungen der Versicherungspslicht sind, außer dem Vor handensein des erforderlichen Alters (s. die vorhergehende Anmerkung): a) Beschäftigung in Gestalt des DeschäftigtwerdenS (f. dieserhalb Anm. I 12 n. 13 3.28); b) Beschäftigung gegen Gehalt oder Lohn (s. dieserhalb Anm. I 11 S. 28 u. Anltg. X S. 15); f) Beschäftigung in einer der imtz. I des I. u. A.V.G. unter Ziffer I ôìs 3 (Anltg. Ziffer l l bis3 — 3.11 —) bezeichneten Stellungen. Die unter solchen Voraussetzungen beschäftigten Personen sind Lohn arbeiter. Diese Bezeichtlting wird auch in weiterem Sinne gebraucht. Vergl. darüber Anm. I 6 3. 26. Dadurch, daß eine Person, die sich in einer der unter 1 bis 3 im I. u. A.V.G. aufgeführten Stellungen befindet, beschäftigt wird, mcht aber sich selbst beschäftigt, und daß sie nur Entgelt für geleistete Arbeit, nicht aber Unternehmergewinn bezieht, demnach für fremde Rech nung arbeitet, unterscheidet sich der Lohnarbeiter vom Betriebsunter nehmer. Vergl. Anm. XIX 1. Bei den im §. 1 des I. u. A.V.G. unter 1 bis 3 bezeichneten Beschäftiguugs- uiciieit befindet sich der Beschäftigte in unselbstständiger Stellung und entbehrt der eigenen Betriebsstätte (auch wenn er unter Umständen Allette, ihm nicht vom Arbeilgeber, sondern von ihm selbst beschaffte -uroeltsstätte hat). Durch dieses Merkzeichen unterscheidet sich der Lohn- arvclter vom Hausgewerbetreibenden, mit dem er die Beschäftigung

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation