Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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26 Zu Ziffer I der Anleitung Anm. 6. „sich erheben". Durch diesen Zusatz kommt ein neues Moment zur Erscheinung, welches aber an und für sich dem im Gesetze zum Ausdrucke gebrachten Grund gedanken nicht innewohnt. Die „soziale" Ueber- und Unterordnung als entscheidendes Merkmal zur Anwendung zu bringen, dazu liegt die Nothwendig keit kaum vor, bedenklich aber ist die Einbeziehung dieses Umstandes, weil dadurch der Betheiligung an der Versicherung leicht der Makel einer besonders tiefen Stellung in der „sozialen" Abstufung angeheftet ivird. Es würden dadurch die Schwierigkeiten der Begrenzung des Kreises der Versicherungs pflichtigen aber auch noch erhöht, da neben dem Hanptgrundsatze der Ent scheidung nach der Beschäftigungsart und dem, wie im Obigen hervor gehoben, zu seiner Ergänzung dienenden zweiten Grundsätze der Entscheidung nach gewissen persönlichen Eigenschaften des Beschäftigten (Anm. I 2 S. 22) noch ein dritter Grundsatz, der der Entscheidung nach Maßgabe der „sozialen", d. h. gesellschaftlichen Gliederung hinzukäme. Ohne Bezugnahme auf das Moment der gesellschaftlichen Uebcr- und Unterordnung bezeichnen Landmann und Rasp (Kommentar Anm. 5 zu §. 1) die Arbeiter als „die ausschließlich oder vorwiegend mit mecha nischen oder körperlichen Dienstleistungen beschäftigten Personen". Will man aber den in der Anleitung unter Ziffer IV eingeschlagenen Weg gehen, so würde man doch jedenfalls von der Berücksichtigung der gesellschaftlichen Unterordnung der Personen des Arbeiterstandes unter andere Stände bei der Handhabung nur einen besonders vorsichtigen Gebrauch machen dürfen, wenn man nicht zu falschen Ergebnissen kommen will. «. Die Bezeichnung „Arbeiter" kommt im I. u. A.V.G. nur an wenigen Stellen vor, nämlich außer unter Ziffer 1 von §. 1 (entsprechend Ziffer 1 unter III der Anltg.), noch in den §§. 4 und 133. An letzterer Stelle wird die dem Unfallversicherungsgesetze entsprechende Bezeichnung „Vertreter der Betriebs unternehmer und Arbeiter" gebraucht; Arbeiter sind hier mithin die auf Grund der Vorschriften dieses Gesetzes versicherten Personen im Allgemeinen. §. 4 ferner spricht von „Personen des Soldatenstandes, welche dienstlich als Arbeiter beschäftigt werden". Die Beschäftigung als Arbeiter drückt also den Gegensatz zu der Beschäftigung als Soldat aus; der Betreffende bleibt zwar Soldat, seine Beschäftigung ist aber während der Dauer der Ver wendung als Arbeiter nicht die eines Soldaten. Gleichwohl soll in solchem Falle, obwohl die Beschäftigung an sich ja eine versichcrnngspflichtige sein würde, die Versicherung nicht eintreten. Auch hier wird das Wort „Arbeiter" mithin in dem ganz allgemeinen Sinne, von versicherungspflichtigen Personen angewandt. In der Regel werden im I. u. A.V.G. die versicherten Personen ohne Unterscheidung nach der Art der Beschäftigung „Versicherte" (§§.9,10,11,12u.s w.) genannt; daneben kommt die Bezeichnung „Arbeitnehmer" (§. 122), „beschäf tigte Personen" (§. 126) und „beschäftigte, dem Vcrsicherungszwange unter liegende Personen" (§. 148) vor. Im §. 13 des I. u. A.V.G. ivird von den „in land- und forstwirthschaftlichen Betrieben beschäftigten Arbeitern", in den §§. 4, 9 und 22 von „gewöhnlichen Tagearbeitern" und in den §§. 2 und 118 von „Lohnarbeitern" gehandelt. Zu den Arbeitern unter Ziffer l der Anltg. bezw. §. 1 des I. u. A.V.G. gehört nicht jeder, der gegen Lohn oder Gehalt nach Anweisung eines Anderen arbeitet (Gebhard, Kommentar Anm. 4 zu §. 1); vielmehr sind darunter diejenigen Personen des Arbeiterstandes in dem in Anm. 6 erläuterten Sinne zu verstehen, welche nicht unter eine der übrigen Bezeichnungen, die auf die zu versichernden Personen Anwendung finden (Gehilfen, Gesellen u. s. m.), fallen. Unter der dem Kr.V.G. entnommenen Bezeichnung „gewöhnliche Tagc arbeiter" werden diejenigen Personen verstanden, welche tageweise oder nach

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