Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Zu Ziffer I der Anleitung Anm. 7—9. 27 Bruchtheilen des Arbeitstages mit Verrichtungen beschäftigt werden, die keine durch eine besondere Schulung zu erwerbenden Vorkenntnisse und Vorbildung erfordern. Die Benennung „Lohnarbeiter" wird im I. u. A.V.G. in den §§.2 und 118 nicht als Bezeichnung der versicherungspflichtigcn Personen selbst ver wendet, sondern vielmehr nur benutzt, um die Umstände zu bezeichnen, unter denen Betriebsunternehmer und Hausgewerbetreibende für versicherungspslichtig erklärt werden können bezw. Erleichterungen wegen freiwilliger Fortsetzung oder Erneuerung der Versicherung erhalten. (Zu ersterem Zwecke, also zur Be zeichnung der Versicherungspflicht von gewissen Personen, ist auch in dem die Behandlung der Wäscherinnen, Näherinnen u. s. w. betreffenden Bundesraths beschlusse — s. S. 6 — von der Nichtbeschäfligung von „Lohnarbeitern" die Rede.) Von „Lohnarbeit" wird in den §§. 4 Abs. 2 und §. 9 Abs. 3, und zwar an ersterer Stelle zur Ermittelung der Ziffer, welche für die Möglichkeit des Eintritts in die Versicherungspflicht entscheidend ist, im §. 9 Abs. 3 aber zur Ermittelung der Erwerbsunfähigkeitsziffer gesprochen, und in dem Bundes- rathsbeschlusse vom 27. November 1890 24. Dezember 1891 werden die „Lohn arbeit berufsmäßig nicht verrichtenden" Personen den „Berufsarbeitern" entgegengesetzt. In den §§. 2 und 118 umfaßt nun der Ausdruck „Lohnarbeiter" nicht Alle, welche gelohnte Arbeit überhaupt verrichten, sondern nur diejenigen, welche Baarlohn (allein oder neben Naturalbezügen) bekommen (vergl. Sten. Berh. S. 1968 CD. Landmann u. Rasp, Anm. 2 zu §. 118, Bosse u. V Woedtkc Anm. 3 zu §. 118, Just, Anm. 8 zu §. 2 und Anm. la zu §. 118, Oì e b h a rd, Anm. 4 zu §. 2 und Anm. 3 zu §. 118), während unter „Lohnarbeit" m den §§. 4 ». 9 des I. u. A.V.G. jede gegen Gehalt oder Lohn irgend welcher Art zu verrichtende, zur Begründung der Versichcrungspflicht geeignete Arbeit und unter Ziffer > A. 1 des bezeichneten Bundesrathsbeschlusses jede gegen Gehalt oder Lohn irgend welcher Art verrichtete Arbeit, welche der Ver- ftcherungspflicht unterliegt oder ihr im Einzelfalle nur deshalb nicht unterliegt, weil die sie verrichtende Person als Entgelt lediglich freien Unterhalt bezieht, verstanden ist. Es entfällt mithin unter den Begriff von „Lohnarbeit" im vor liegenden Falle nicht die gegen Entgelt geübte Thätigkeit höherer, mehr geistiger, wilsen,chaftlicher, künstlerischer Art. Vergl. Besch vom 4 April 1891 Begriff „Lohnarbeit m der letzterwähnten Rev.Entsch. Nr. 90 dahin erläutert: „Unter „Lohnarbert" un Sinne des Bundesrathsbeschlusses muß ganz allgemein lede von einem Berussarbeiter gegen Entgelt geleistete Arbeit verstanden werden, gleichviel worin das Entgelt besteht, ob in baarem Gelde oder in freiem Unterhalt , ,o ist die durch die Worte „von einem Berufsarbeiter" aus- ge,proche„e Einschränkung jedoch zu weitgehend. Lohnarbeit, und zwar auch veistcherungsp,sichtige Lohnarbeit, kann auch von den den Bcrufsarbeitern gegenübergestellten Personen, „welche berufsmäßig Lohnarbeit überhaupt nicht verrichten , ausgeübt werden. Der Gegensatz zwischen beiden Personengruppen liegt nicht ln der Verrichtung oder Nichtverrichtung von Lohnarbeit, sondern in deren berufsmäßiger oder nichtberufsmäßiger Verrichtung. (Vergl. . \ I 7.) Die Anltg. verwendet unter Ziffer VII, Vili, X, XIX die Bezeichnung „Lohnarbeiter", um den Gegensatz zum „Unternehmer" zum Ausdruck zu bringen, manche Rev.Etttsch. endlich benutzen die Benennung „Lohnarbeiter" auch als gleichbedeutend mit der im angesührten Bundesrathsbeschlusse gebrauchten Be zeichnung „Berufsarbeiter". ? Ueber den Begriff „Gehilfen" vergl. Anltg. XIl S. 16. *' Ueber den Begriff „Gesellen" vergl. Anltg. XII S. 16. ». Ueber den Begriff „Lehrlinge" vergl. Anm. Xll 1.

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