Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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28 Zu Ziffer I der Anleitung Anm. 10—12. Ueber den Begriff „Dienstbote" vergl. Anltg. XIII. S. 16. 11. Lohn oder Gehalt ist der Entgelt, welcher für geleistete Arbeit, auf Grund vertragsmäßigen Uebereinkommens mit dem Arbeitgeber, von diesem an den Arbeitnehmer zu leisten ist. Be grifflich ist kein Unterschied zwischen Lohn und Gehalt. Nach dem Sprach- gebrauche bezeichnet man mit Gehalt das Entgelt, das bei Arbeitsverhältnissen gewährt wird, die auf längere Zeit geschlossen sind und auf Arbeitsleistungen gerichtet sind, die über die des gewöhnlichen Handarbeiters, Gewerbsgehilfen, Dienstboten u. s. w. hinausgehen. Das diesen gezahlte Entgelt wird Lohn genannt. Ueber die verschiedenen Arten von Lohn oder Gehalt vergl. Anltg. X S. 15, über den Begriff Lohnarbeiter Anm. I 6 S. 26. Personen, welche aus Mitteln der öffentlichen Armenpflege Unterstühungen beziehen, sind nach reichs- und landesgesetzlichen Vorschriften verpflichtet, auf Anweisung der zuständigen Behörde ihren Kräften angemessene Arbeiten zu ver richten. Wird von derartiger Befngnisi Gebrauch gemacht, so erhält dadurch die gewährte Unterstützung nicht den Charakter von Lohn oder Ge halt, der Unterstützte wird dadurch nicht zum Lohnarbeiter. Andererseits ver- liert der für Ausübung von Arbeiten gewährte Entgelt dadurch nicht den Charakter des Lohnes, daß die Zuweisung der Arbeitsgelegenheit erfolgt ist, um die anderenfalls unterstützungsbedürftig werdende Person vor dem Eintritte der Unterstützungsbedürftigkcit zu bewahren. Es sind also z. B. Arbeiten, welche zu Nothstandszeiten den von Noth bedrohten Personen durch die zu ständigen Behörden zugewiesen werden, um dieser Veranlassung willen nicht von der Versicherung ausgenommen, denn es handelt sich auch in solchem Falle stets um eine gegen Entgelt geübte Beschäftigung. Eine solche liegt dagegen nicht vor bei der Verwendung von sog. Veteranen, wie sie z. B. in Hamburg stattfindet, d. h. von alten Männern, welche in Folge ihres körperlichen Zu standes ausier Stande sind, ihren Lebensunterhalt zu erwerben und deshalb von der Armenanstalt durch regelmäsiige Geldzahlungen unterstützt werden, zugleich aber den Auftrag erhalten, dafür zu gewissen Tagesstunden Aufsicht in den öffentlichen Anlagen zu üben, bei der Erhaltung der Sauberkeit in denselben mitzuwirken und ähnliche Verrichtungen wahrzunehmen. Trotz dieser Be schäftigung sind die Veteranen als Arm enp fl eg lin ge, nicht als gegen Lohn beschäftigte Arbeiter zu betrachten. Entsch. der Polizeibehörde in Hamburg vom 80. Januar 1893. Als Lohn oder Gehalt ist ferner eine Zahlung nicht aufzufassen, die, wenn auch äußerlich die Form der Lohnzahlung annehmend, doch nicht als Gegenleistung gegen geleistete Arbeit in einem Arbeits- oder Dienstverhältnisse gewährt wird. Ein Dienstbote, der vorzeitig aus dem Dienste entlassen wird und dem deshalb der Betrag seiner vierteljährlichen Lohnforderung als Ent schädigung für die vorzeitige Aufhebung des Dienstverhältnisses zu zahlen ist, empfängt damit keinen Lohn. 1«. Beschäftigt werden. Wie bereits in Anm. I 4 S. 23 hervor- gehoben ist, unterscheidet die hierdurch ausgedrückte Unselbstständigkeit in der Beschäftigung, verbunden mit dem Bezüge von Lohn und Gehalt, unter Aus schluß von Unternehmergewinn, die versicherungspflichtigen Lohnarbeiter von den nichtversicherungspflichtigen Betriebsunternehmern. Es giebt nun aber eine große Zahl von Beschäftigungsarten, welche selbstständig betrieben iverden, jedoch in einer solchen Gestalt, daß dieser Betrieb nahe an das Beschäftigt werden des Lohnarbeiters grenzt und es sorgfältiger Unterscheidung im Einzelfalle bedarf, um die nichtversicherungspflichtigen von den versicherungs pflichtigen Beschäftigungen zu unterscheiden. Es gehören hicher z. B. fol gende Fälle: 1. Für Wäscherinnen, Plätterinnen (Büglerinnen), Schneide-

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