Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Zu Ziffer I der Anleitung Anm. 12. 29 rinnen und Näherinnen ist eine übereinstimmende Anweisung von den Landeszentralbehörden auf Ersuchen des Bundesrathes an die mit der Aus führung des I. u. A V.G. betrauten Behörden ergangen (f. S. 6). Wenn outs) dieser Anweisung, soweit cs sich um die Behandlung der genannten Per sonen seitens der Versicherungsanstalten und des Neichs-Versicherungsamtes handelt, formell bindende Kraft nicht innewohnt, so sind doch auch von diesen stellen die aufgestellten Grundsätze allgemein anerkannt und in Anwendung gebracht. Danach gilt Rechtens, daß solche Personen, welche als Wäsche- rinnen (Waschfrauen), Plätterinnen (Büglerinnen), Schneiderinnen oder Näherinnen Wäsche oder Kleidungsstücke bearbeiten oder Herstellen, sofern sie diese Arbeiten in den Wohnungen ihrer Kunden verrichten und nicht regelmäßig wenigstens einen Lohnarbeiter beschäftigen, als ver- ftcherungspflichtig, wenn dagegen diese beiden Bedingungen oder die eine oder andere von ihnen nicht zutreffen, als Betriebsunternehmer und demnach als mchtversicherungspflichtig behandelt werden. , r , 2Ņ Beschäftigung einer Loh narb eiterin seitens einer Schneiderin rc. ist der Fall nicht anzusehen, wenn gleichzeitig mehrere Schneiderinnen rc. in einem Hau)e beschäftigt werden, von denen zwar die eine die Leitung der Arbeiten hat und die anderen diese nach ihren Anweisungen ausführen, die letzteren aber gleichwohl nicht in einem Abhängigkeitsverhältniß zu der leiten den Schneiderin u. s. w. stehen und nicht von dieser, sondern direkt von den Kunden gelohnt werden. Ferner ist es nicht als Beschäftigung einer Lohnarbeiterin an- wenn eine Schneiderin u. s. w. eine als Lehrling von ihr beschäftigte Hrlfsschneiderln mit in das Haus der Kunden bringt, welche Baarent- 'chadlgulig überhaupt nicht, sondern nur freie Kost im Hause der Kunden er halt (Anm. I 6 S. 26). r r î.awit die Beschäftigung von Lohnarbeiterinncn die Schneiderin u. s. w. als selbstständige Betriebsunternehmerin erscheinen läßt, ist erforderlich, daß die Jchnklderin u. s. w. regelmäßig wenigstens eine Lohnarbeiterin beschäftigt. Beschäftigt sie hin und wieder auch mehrere Lohnarbeiterinnen, regelmäßig aber keine, so bleibt sie gleichwohl vcrsicherungspflichtig, ivenn sie die Schneider- arbeiten im Hause ihrer Kunden verrichtet. Für die Behandlung einer Schneiderin n. s. w., welche Lohnarbeiterinncn beschäftigt, als nichtversicherungspflichtige Betriebsunternehmerin ist es gleich- giltig, wo sie diese Lohnarbeiterinnen beschäftigt, ob im Hause der Kunden, oder ob im eigenen Hanse, weil sie ihr Geschäft etwa so betreibt, daß sie Kleider soivohl hier wie dort fertigstellt. Nur dann aber schließt die Beschäftigung von Lohnarbeiterinnen die Versicherungspflicht aus, wenn diese in den, Betriebe derSchneiderei u. s. w. beschäftigt werden. Es wird also eine Schneiderin u. s. w., welche Schneider arbeiten im Hause ihrer Kunden verrichtet, dadurch von der Versicherungs- Pfllcht nicht ausgeschlossen, daß sie sich zur Führung ihres Haushaltes einen Dienstboten hält. (Vergi. Anm. II 5 S. 57.) Auch die Beschäftigung solcher Schneiderinnen u. s. w., welche keinen Lohnarbeiter beschäftigen, kann unter Umständen von der Versicherungspflicht ausgeschlossen sein, auch wenn sie im Hause ihrer Kunden arbeiten, nämlich oann, wenn die Beschäftigung nur nebenher (Anni. VI 10) im Hause ""den erfolgt, die Betreffenden aber regelmäßig auf eigener Betriebs räte arbeiten. (I. ». A.V. im D. R. I. S. 49.) nflisfr e Bestimmung, daß Schneiderinnen u. s. w. als nichtversicherungs- cinr,,, ^ Vktriebsunternchmerinnen zu behandeln seien, wenn sie in ihrer sie ^wusung arbeiten, darf jedoch nicht dahin verstanden werden, daß a öer Versicherungspflicht nicht unterlägen, wenn sie lediglich ^oynarbeiterinnen eines anderen Gewerbetreibenden in ihrer

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