Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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30 Zu Ziffer I der Anleitung Anm. 12. Wohnung beschäftigt werden. Der oben erwähnte Erlaß der Landeszentral- behorden will „vielmehr zum Ausdrucke bringen, daß die bezeichneten Personen dann nicht versicherungspflichtig sind, wenn sie in der eigenen Be hausung (sei es allein, sei es mit Hilfe von Lohnarbeitern) für ihre Kunden arbeiten, oder wenn sic als Hansgeiverbetreibende in der eigenen Be hausung (in eigener Betricbsstätte) selbstständig, aber im Aufträge und für Rechnung anderer Gewerbetreibender, Ladengeschäfte ». s. w. thätig sind. Die Kundenarbeit der Wäscherinnen, Schneiderinnen u. s. w. soll als selbst ständiger Gewerbebetrieb gellen, soweit diese Kundenarbeit in der eigenen Behau,nng, nicht „n Hause des Kunden ausgeführt wird. Solche Schnei derinnen, Wäscherinnen u. s. w. dagegen, welche nicht selbstständig, sondern als L ohnarbciterinneii anderer Ge iv er betreiben der außerhalb der Betriebsstatteu der letzteren (also auch im eigenen Hause) beschäftigt werden, '-nterliegen der Versicherungspflicht." (Rundschreiben der preußlschen^Ministcr fur Handel und Gewerbe und des Innern vom 80. Januar . Ş- Arb.Vers. VIII. S. 102—.) Ueber den Betrieb der Schneiderei, Waicherei u. s. w. als Heimarbeiterbeschäftigung vergi. Anni. VIII 2 u. 3 und über den ^Betrieb als Hausgewcrbebetrieb vergl. XIX. 1. u. 2. . . Flickschneider und Flickschuster iverden in manchen Gegenden in derselben Weise wie Schneiderinnen u.s. w. in den Häusern ihrerKunden (ln wuddeut,chland: „auf der Stör") gegen Tagelohn und freie Kost, auch wohl Gewährung von Nachtquartier, mit Herstellung, Umarbeitung und Ans- beperung von Kleidungsstücken beschäftigt. Sehr häufig sind die' so beschäf tigten Personen ältere Schuhmacher oder Schneider, welche vorher ihr Ge werbe selbstständig betrieben nnd in eigener Betricbsstätte für Kunden gearbeitet haben. Gleichwohl konnte cs nahe liegen, auf sie dieselben Grundsätze an wenden zu wollen, welche unter 1 für Schneiderinnen u. s. w. entwickelt sind da der Ucbergang von versichernngspflichtiger Beschäftigungsweise zu nicht versicherungspflichtiger und umgekehrt der Uebergang von dieser zu jener innerhalb desselben Gewerbes durchaus angängig ist. Gegen diesen Standpunkt hat sich jedoch das Reichs-Versichernngsamt in der Rev.Entsch. vom 3. November 1892 (A. N. f. Sachsen l. S. 60), ganz be sonder- aber in derjenigen vom 19. Dezember 1892 Nr. 236 (A. N. f. I. u. A.V. 1893 S. 81) erklärt. In letzterer heißt es: des Schiedsgerichtes, daß alle sogenannten Hausschneider, gleichviel ob sie sich lediglich mit dem Ansbcssern alter Kleidungsstücke oder mit der Anfertigung neuer beschäftigen, als unselbstständige Lohnarbeiter anzusehen seien, stützt sich hauptsächlich auf die Erwägung, daß der die Vcr- sichcrungspslicht der Wäscherinnen, Plätterinnen, Schneiderinnen und Näherinnen betreffende Bundesrathsbeschluß vom 27. November 1890 auch auf die in diesen Eriverbsziveigen beschäftigten Männer Anwendung finden müsse, derge stalt, daß auch hier die Beschäftigung in der Wohnung der Kunden nnd die dadurch bewirkte Unterstellung des Schneiders rc. unter die Hansordnung und die Disziplin des Hanshaltungsvorstandes die Dersichernngspflicht begründen Der bezeichnete Beschluß des Bundesraths geht dahin, die Bundes regierungen zu ersuchen, ihre Behörden anzuweisen, 1. daß solche Personen, welche als Wäscherinnen oder Plätterinnen (Büq- lerinnen), Schneiderinnen oder Näherinnen Wäsche oder Kleidungsstücke bearbeiten oder herstellen, sofern sie diese Arbeiten in den Wohnungen ihrer Kunden verrichten und nicht regelmäßig ivenigstens einen Lohn arbeiter beschäftigen, als versichernngspflichtig behandelt werden; 2. daß die selbstständigen Wäscherinnen, Plätterinnen (Büglerinnen), Schnei derinnen, Näherinnen und ähnliche Personell, soiveit sie nicht unter Ziffer 1 fallen, als Betriebsunternehmer behandelt werden. Abgesehen nun davon, daß dieser Beschluß keineswegs eine auf Grund

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