Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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36 Zu Ziffer I der Anleitung Anin. 12. mangelnde anderweitige Beschäftigung übertragen worden ist. Unter diesen Umständen war der Schluß gerechtfertigt, daß der Kläger auch während der Bcsenbinderarbeit in dem gleichen Verhältniß zur Gutsherrschaft blieb, ivelches während seiner sonstigen, unzweifelhaft versicherungspflichtigen Arbeit bestand." Wegen der Beschäftigung mit Herstellung von Gcräthschaften zur Biencnpflege s. Nachtrag. 4. Bei einigen Handwerken ist der Betrieb derartig, daß Arbeiten von geringerem Umfange von Personen, die dem Gewerbe angehören, bei wechselnden Auftraggebern unmittelbar nach deren Anordnung ohne Dazwischentreten eines „Meisters" ausgeführt werden und dafür Tagelohn, nicht Unternehmerpreis, gezahlt wird. Namentlich bei der Vornahme von Bauarbeiten auf dem Lande findet ein derartiges Verhältniß statt. Die Grenze zwischen selbstständigen Unternehmern und Lohnarbeitern zu ziehen, ist bei derartigen Betriebsweise ungeniein schwierig. Das Neichs-Versicherungsamt hat nach den Ausführungen unter Nr. 233 der Nevisionsentscheidungen (A. N. f. I. u. A.V. 1893 S. 79> daran festgehalten, „daß die Frage der Versicherungspflicht stets nach den im Einzelnen obwaltenden Umständen zu beantworten sei. Während auf der einen Seite da, wo die Uebernahme größerer, eine längere Zeit erfordernder Bauten, zu deren Herstellung es eines höheren Maßes technischer Fertigkeiten und deshalb auch einer handwerksmäßigen Vorbildung bedurfte, in Betracht kam, die Ausübung eines die Versicherungspflicht ausschließenden selbstständigen Gewerbes angenommen werden konnte, wurde andererseits ein versicherungs pflichtiges Lohnarbeitsverhältniß stets dann für vorliegend erachtet, wenn der Nentenbewerber sich auf die Leistung geringfügiger' Reparaturarbeitcn be schränkte, wie solche von dem ländlichen Besitzer auch wohl selbst mit Hülfe seiner eigenen Leute vorgenommen oder doch wenigstens wirksam geleitet und beaufsichtigt zu werden pflegen. Auch wurde öfters ein Schluß auf die Selbstständigkeit oder Unselbstständigkeit des Beschäftigten daraus gezogen, welche soziale Stellung derselbe im Uebrigen einnahm, und wie seine Bauthätigkeit vom Standtpunkte der sonstigen Arbeitcrversicherungsgesetze, der Steuergesetze und anderer öffentlich-rechtlichen Bestimmungen beurtheilt wurde. Dementsprechend hat das Neichs-Versicherungsamt in einer Nevisions entscheidung vom 27. Juni 1892 — in Uebereinstimmung mit dem Schieds gericht — die Versicherungspflicht eines Maurers anerkannt, der nicht größere Bauten, sondern nur Flickarbeiten oder, wie das Schiedsgericht im That bestände seines Urtheils bemerkte, „Reparaturen im Hause, Weißen, Ofenrein machen und ähnliche kleinere Arbeiten ausführte, welche weniger eine technische Schulung als die Bethätigung rein mechanischer Arbeitskraft erfordern lind deshalb insbesondere auf dem Laude häufig von geschickten Handarbeitern verrichtet werden." Der Kläger habe früher als Maurergeselle gearbeitet, sei niemals selbstständig gewesen und sei nunmehr ein Negiebauarbeiter seiner privaten Auftraggeber geworden. Ebenso hat das Reichs-Versicherungsamt in einem gleichfalls am 27. Juni 1892 in der Nevisionsinstanz entschiedenen Falle die Versicherungspflicht eines Zimnierers ans folgenden Gründen bejaht: Den Nevisionsausführungen kann darin nicht beigetreten werden, daß der Kläger lediglich deshalb, weil er als Zimmermann zu einem Meister seines Gewerbes nicht in einem Arbeitsverhältniß gestanden, als selbstständiger Ge werbetreibender anzusehen sei. Mag auch die Art der Ausübung einer ge werblichen Thätigkeit, ob in Abhängigkeit von einem Handwerksmeister oder ohne solche in unmittelbarem Verkehr mit seinen Arbeitgebern, für die Be urtheilung der Selbstständigkeit der Erwerbsthätigkeit oft von Bedeutung sein, so kann doch diesem Moment allein ein entscheidendes Gewicht nicht beigelegt die Frage nach dem Vorhandensein eines selbstständigen Gewerbebetriebes

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