Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Zu Ziffer I der Anleitung Anm. 15—20. 53 der in Anm. 12 aufgeführten Fälle, wo es sich um einen selbstständigen Be trieb und nicht um ein Beschäftigtwerden handelt, werden Kündigungsfristen zwischen dem Auftraggeber und Auftragnehmer verabredet, gerade wie auch für andere längere Zeit dauernde Vertragsverhältnisse, z. B. Sachmieth-Verträge, Lieferungs-Verträge, bei denen der Auftragnehmer in keinerlei persönliche Ab hängigkeit zum Auftraggeber tritt, sehr vielfach Fristen für den Rücktritt von dem Vertrage vertragsmäßig festgesetzt werden. In zahlreichen anderen Fällen gestattet dagegen allerdings das Vor handensein einer auf Jnnehaltung einer Kündigungsfrist gehenden Verabredung den Schluß auf das Bestehen eines gelohnten Arbeiterverhältniffes. 15. Ueber den Begriff „Betriebsamte" vergl. Anltg. XIV S. 17. 1«. Ueber den Begriff „Handlungsgehilfen und -Lehrlinge" vergl. Anltg. XV S. 17. Wegen der in Apotheken beschäftigten Gehilfen und Lehrlinge vergl. Anm. XV 6. 1? Die Bezeichnung Jahresarbeitsverdienst kommt im I. u. A.V.G. an drei Stellen vor und zwar in verschiedener Bedeutung. Im §. 1 entscheidet die Höhe des „regelmäßigen Jahresarbeitsverdienstes" über das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein der Versicherungspflicht, im §. 22 be stimmt der Betrag, der „als Jahresarbeitsverdienst gilt", die Zugehörigkeit zu einer der vier Lohnklassen, und im §. 159 richten sich die Steigerungssätze, welche für die auf Grund der Uebergangsbestimmungen die Altersrente erlangenden Versicherten in Anwendung kommen, nach dem „durchschnittlichen Jahresarbeits verdienste", welchen er in der dem Inkrafttreten des Gesetzes vorhergehenden Zeit bezogen hat. „Im §. 1 und §. 159 wird unter Jahresarbeitsverdienst dasjenige verstanden, was Jemand während eines Jahres wirklich verdient hat, im §. 22 dagegen dasjenige, was er verdienen würde, wenn er denjenigen Tagelohn, den er bei der augenblicklich in Frage stehenden Lohnzahlung zu empfangen hat, eine gewiffe längere Zeit über bezöge, oder was als sein Verdienst für diese Zeit ganz unabhängig von seinem wirklichen Lohne gelten soll. In den §§. 1 und 159 bezeichnet Jahresarbeitsverdienst also eine den wirk lichen Verdienst ausdrückende Ziffer, im §.22 lediglich einen Maßstab, nach welchem die Einreihung des Einzelnen in eine der aufgestellten Lohnklaffen vorgenommen wird. Jahresarbeitsverdienst im Sinne der §§. 1 und 159 ist für eine einzelne Person immer nur eine Ziffer für dasjenige Jahr, für welches sie ermittelt ist, der Jahresarbeitsverdienst im Sinne des §. 22 dagegen kann für dieselbe Person in demselben Jahre ein sehr verschiedener sein, er wird stets nur für eine Lohnzahlung, also regelmäßig für eine Woche, ermittelt, und es kann der Iahrcsarbeitsverdienst für dieselbe Person in einem Jahre 52 oder 53 verschiedene Beiträge ergeben." Gebhard in der I. u. A.V. im D. R. I S. 122. Vergl. auch Düttmann ebendaselbst II. S. 40. Ueber die Berechnung des Jahresarbeitsverdienstes im Sinne des §. 1 vergl. Anm. X 9 und XVI 3. 18. Die unter Ziffer I. 2 der Anltg. genannten Personen sind nur ver sicherungspflichtig, wenn sie Lohn oder Gehalt beziehen, die Summe aber, welche ihnen daraus zufließt, im Jahre nicht mehr als 2000 Mk. im Höchst betrage ausmacht. Im Gegensatze dazu sind die unter Ziffer 1 und 8 fallenden Personen versicherungspflichng ohne Rücksicht auf die Höhe ihres Jahresarbeitsverdienstes. 1». Ueber die Begriffe „Seeleute", „Schiffsbesatzung", „deutsches Seefahrzeug" vergl. Anltg. XVII S. 18. «O. Personen der Schiffbesatzuny von Fahrzeugen der Binnen schiffahrt. Die Binnenschiffahrt umfaßt jede Wasserschiffahrt, welche nicht unter den Begriff der „Seefahrt" fällt. Ueber den Begriff der letzteren vergl. Anm. XVII 7.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation