Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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54 Zu Ziffer I der Anleitung Sinnt. 20. Zur Binnenschiffahrt gehört auch die Schiffahrt mit Kähnen, Gon- dein u. s. w., aber nicht die Fischerei (Begründung des Gesetzes über die Ausdehnung der Unfall- und Krankenversicherung vom 28. Mai 1885 S. 10, Anleitung des Reichs-Versicherungsamtes, betreffend die Anmeldung der nach dem eben bezeichneten Gesetze versicherungspflichtigen Betriebe unter Ziffer 5 >A. N. f. U.V. 1885 S. 160s). Als Schiffahrt gelten ferner nicht die im §. 1 des eben genannten Ausdehnungsgesetzes neben dem Binncnschiffahrts- betriebe genannten anderen, mit der Benutzung der Binnenwasserstraßen zu sammenhängenden Betriebe, nämlich Baggerei-, Flößerei-, Prahm-, Fährbetrieb und der Betrieb des Schiffsziehens (Treidelei). (Die in der Binnenschiffahrt wie in den übrigen eben genannten Betrieben beschäftigten Personen unterstehen der Unfallversicherung nur, wenn der Betrieb gewerbs mäßig ist, dagegen der Inoaliditäts- und Altersversicherung auch dann, wenn dies nicht der Fall ist.) , x Personen der Schiffsbesatzung von Fahrzeugen der Binnenschiffahrt sind, wenn sie gegen Gehalt oder Lohn beschäftigt sind, nach dem I. u. A.V.G. sämmtlich versicherungspflichtig, einerlei ob sie als Betriebsbeamte oder in welcher anderen Stellung sie beschäftigt sind, und einerlei wie hoch ihr Jahres arbeitsverdienst durch Lohn oder Gehalt ist. (Unfallversicherungspfltchtig sind dagegen Betriebsbeamte, die zur Besatzung von Fahrzeugen der Binnenschiff fahrt gehören, nur dann, wenn ihr Jahresarbeitsverdienst an Lohn oder Ge halt 2000 Mk. oder weniger beträgt, falls nicht die Bersicherungspflicht durch statutarische Bestimmung auf Betriebsbeamte mit einem 2000 Mk. übersteigenden Jahresarbeitsverdienste erstreckt sein sollte.) . ^ Wer zu den Personen der Schifföbesatzung gehört, ist für die Seesahr zeuge bestimmt. Es ist diese Begriffsbestimmung in sinnentsprechender Weise auch für die Binnenschiffahrt in Anwendung zu bringen. S. diese Begriffs bestimmung Anm. XVII 4, 5. Die im Baggerei-, Flößerei-, Prahm-, Fähr- und Treideleibetriebe be schäftigten Personen unterstehen der Jnvaliditäts- und Altersversicherung zwar ebenfalls, fallen aber nicht unter Ziffer 3 des §. 1, sondern unter Ziffer 1 oder 2; in derartigen Betrieben beschäftigte Betriebsbeamte sind also nur dann ver- sichcrungspflichtig, wenn ihr Jahresarbeitsverdienst an Gehalt oder Lohn den Betrag von 2000 Mk. nicht überschreitet. Auf die Personen der Schiffsbesatzung von Fahrzeugen der Binnenschiff fahrt und die im Flößereibetriebc beschäftigten Personen beziehen sich zwei der Ausnahmen, welche auf Grund der Bestimmung des §. 8 Abs. 3 des I. u. A.V.G. getroffen sind. 1 Auf Grund der Vorschriften unter I B des Bundesrathsbeschlusses vom 27. November 1890/24. Dezember 1891 über den Ausschluß vorüber gehender Dienstleistungen von der Versicherungspflicht (s. S. 4) ist von dem preußischen Ministerium für Handel und Gewerbe unterm 27. März 1891 bestimmt, daß die übungsgemäß in Flößereibetrieben auf den ostpreußischen Gewässern stattfindenden vorübergehenden Dienstleistungen der russi ch-polnischen und galizischen Flößer nicht als eine die Versicherungspflicht begründende Beschäftigung angesehen werden sollen. 2. Der Bundesrathsbeschluß vom 24. Januar 1893, denselben Gegenstand betreffend (s. S. 6), schreibt unter c vor, „daß Dienstleistungen des Personals ausländischer Schiffe, die im Binnenschiffahrtsverkehre deutsche Wasserstraßen befahren, soweit nicht diese Schiffe nach Entscheidung der Landeszentralbehorde oder, wenn mehrere Bundesstaaten betheiligt sind, des Reichskanzlers im Jnlande

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