Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Zu Ziffer I der Aul. Anni. 21 u. Ziffer II der Anl. Anm. 1 u. 2. 55 einen regelmäßigen Verkehr von erheblichem Umfange unterhalten", nicht als Beschäftigung im Sinne des I. u. A.V.G. anzusehen sind. Erläuterungen zu diesen Ausnahmebestimmungen s. in den Anm. VI 25, 80, 31 u. 32. 91. Die zu der Schiffsbesatzung von deutschen Fahrzeugen der Binnen schiffahrt gehörigen Personen sind, wenn der Sitz des Betriebes, von dem aus die Schiffahrt betrieben wird, im Deutschen Reiche liegt, nach §. 41 des I. u. A.V.A. versicherungspflichtig, auch während sich diese Fahrzeuge im Auslande befinden. Vergi, wegen der Versicherung von Personen der Schiffsbesatzung von Fahrzeugen der Binnenschiffahrt Gebhard, die I. u. A.V. der Seeleute Anm. 1 und 4 zu §. 1, Anni. 4 ju §. 3 und Anm. 2 zu §. 41. Zu Ziffer II der Anleitung. 1 Die freiwillige Begründung des Versicherungsverhältniffes wird im Gesetze Selbstversicherung, die freiwillige Fortsetzung oder Erneuerung des (in Gemäßheit der Versicherungspflicht oder der Selbstversicherung) be gründeten Versicherungsverhältniffes dagegen freiwillige Versicherung ge nannt. Vergl. darüber und wegen der verschiedenen Behandlung beider Arten der Versicherung Gebhard, Kommentar Anm. zu §.8. 9. Der Begriff „Betriebsunternehmer" kommt bei der Ausführung der Jnvaliditäts- und Altersversicherung, während er für die Ausführung der Unfallversicherung grundlegende Bedeutung hat, verhältnißmäßig wenig in An wendung. Diese beschränkt sich auf die in den §§. 2, 8, 110 und 118 behan delten Fragen der Ausdehnung der Vcrsicherungspflicht, der Selbstversicherung und der freiwilligen Versicherung. (Außerdem vergl. §. 35 des I. u. A V.G.) Für die Ausführung der Jnvaliditäts- und Altersversicherung ist dagegen von entscheidendem Gewichte der Begriff des „Arbeitgebers" (Anm. 14 S. 24). Beide Begriffe, Betriebsunternehmer und Arbeitgeber, decken sich nicht vollständig. Meist freilich, aber doch nicht immer treffen beide Eigenschaften, die des Betriebsunternehmers und des Arbeitgebers, in derselben Person zu sammen. Vergl. über den Unterschied Anm. XVlll 1. Sofern die wegen der Selbstversicherung in Betracht kommenden „kleinen Betriebsunternehmer" Lohnrabeiter beschäftigen, vereinigen sich jedenfalls in ihrer Person die Eigen schaften des Betriebsunternehmcrs und Arbeitgebers. Der Unternehmer eines Betriebes ist derjenige, „für dessen Rechnung der Betrieb erfolgt" (U.V.G. §. 9 Abs. 2), derjenige also, dem das ökonomische Ergebniß des Betriebes Vortheil oder Nach theil bringt (A. N. des R.V.A 1885 S. 344, Entsch. Nr. 70), oder der jenige, von dem der Betrieb dergestalt abhängig ist, daß ihm der wirthschaftliche Ertrag oder Nachtheil, der sich daraus ergiebt, unmittelbar zufällt (Gebhard, Seeleute Anm. zu §.2, Bosseu. v.Woedtke, Kommentar Anm. 2 zu §. 2). Unter einem Betriebe ist nach Ziffer XIV derAnltg. (S. 17) „ein Inbegriff fortdauernder wirtschaftlicher Thätigkeiten" zu ver stehen. (Vergl. dazu Anm. XIV 1 und 2.) Der Umfang, die Ausdehnung dieser Thätigkeiten entscheidet nicht über das Vorhandensein oder Nlchtvorhandensem eines Betriebes. Es giebt zahlreiche Betriebe auch von geringstem Umfange, und gerade auf die Unternehmer solcher kleinsten Betriebe, in welchen gar fern Lohnarbeiter oder wenigstens in der Regel kein Lohnarbeiter beschäftigt wird, findet die Bestimmung von Ziffer II der Anltg. Anwendung, wonach sie be- rechtigt sind, sich selbst zu versichern.

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