Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Eigentum ir BiWwíu k des K. B. V erki Ui siniaistci tauts. Uormort und Einleitung. Die dem Entwürfe des Jnvaliditäts- und Altersversicherungs gesetzes beigefügte Begründung ging davon aus, daß es bei der Anwendung des Gesetzes nicht schwer sein werde, den Kreis der versicherungspflichtigen Personen genau zu bestimmen und im ein zelnen Falle zu entscheiden, ob eine Person zu denjenigen gehöre, welche der Versicherungspflicht unterstehen oder nicht. Den Be mühungen, welche bei Berathung des Gesetzes im Reichstage hervor traten, eine einheitliche Stelle für die endgiltigen Entscheidungen über diese Frage zu schaffen, wurde mit dem Einwände begegnet, daß es einer solchen nicht bedürfe, da sich die Frage nach der Ver sicherungspflicht im Einzelfalle leicht erledigen iverde. Die àfahrung hat diese Beurtheilung der Sachlage als un richtig herausgestellt und denen Recht gegeben, welche die Frage nach der Zugehörigkeit zu dem Kreise der dem Jnvaliditäts- und Altersversicherungsgesetze unterstehenden Personen als eine mit be sonders großen Schwierigkeiten verknüpfte ansahen. Freilich hat das Reichsvcrsicherungsamt der Abgabe verschiedenartiger Ent scheidungen über gleichartige Beschäftigungsverhältnisse dadurch vor zubeugen gesucht, daß es noch vor dem Inkrafttreten des Gesetzes eine Anleitung zur Bestimmung des Kreises der nach dem Jnvalidi täts- und Altersversicherungsgesetze zu versichernden Personen erließ, und die Landeszentralbehörden haben das Bestreben des Reichs versicherungsamtes dadurch unterstützt, daß sie diese Anleitung ihrer seits den Verwaltungsbehörden zur Nachachtung empfahlen oder Vollzugsvorschriften erließen, die sich eng an den Inhalt der An leitung des Neichsversicherungsamtes anschließen. Diese Maßregeln genügen indessen nicht, uni die bestehenden Schwierigkeiten zu über winden. Nicht bloß, daß der Anleitung des Neichsversicherungs amtes eine die zuständigen Behörden zur Nachachtung zwingende Kraft nicht innewohnt; sie konnte auch, dem Zeitpunkte entsprechend, zu dem sie erlassen wurde — 31. Oktober 1890 —, und nach dem Umfange, der ihr zu geben war, unmöglich bereits für alle in Betracht kommenden Punkte die Entscheidungen an die Hand geben.

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