Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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5* Zu Ziffer II der Anleitung Anm. 6. 67 mehr lediglich für die an dem betreffenden Leichnam beziehungsweise aus An las; des einzelnen Todesfalls verrichteten Mühewaltungen von den Hinter bliebenen entlohnt wird. Die Stellung der Klägerin vergleicht sich also der jenigen mancher anderen Gewerbetreibenden, welchen im öffentlichen Interesse gewisse polizeiliche Obliegenheiten und Befugnisse zugetheilt sind, wie dies z.B. bei den Hebeammcn und bei den Schornsteinfegern der Fall ist. Was aber die Anstellung und Verpflichtung der Klägerin anlangt, so gilt in dieser Hin sicht dasselbe, was hinsichtlich der sogenannten Bezirks- oder Gemeindehebeammen ausgeführt ist: nämlich daß sie im Interesse der Allgemeinheit erfolgt ist, um dadurch dem Publikum eine gewisse Gewähr für getreue Pflichterfüllung seitens der Angestellten zu schaffen." Im entgegengesetzten Sinne ist vom Reichs-Persicherungsamte die Thätig keit eines Gemeindehirten in Elsaß-Lothringen aufgefaßt, welchem von der Gemeindebehörde die Verpflichtung und die ausschließliche Berechtigung ertheilt ist, den Hirtcndienst für die Gesammtheit der Viehbesitzer im Orte wahrzunehmen, und der seinen von der Gemeindebehörde festgesetzten, nach der Anzahl der zur Weide gebrachten Viehstücke bemessenen Lohn von den einzelnen Besitzern unmittelbar einzieht. Unbeschadet dieses Umstandes ist er für einen Lohnarbeiter der Gemeinde und darum für versicherungspflichtig erachtet. Rev.- Entsch. Nr. 117 (A. N. f. I. u. A.V. 1892 S. 29.) Auch in solchen Fällen, wo selbstständige Gewerbetreibende von Behörden gegen Vergütung zur Wahrnehmung gewisser Geschäfte, welche sich als Aus fluß der für ihr Gewerbe erworbenen Fertigkeiten und Kennt nisse darstellen, angestellt sind, ist dieses Verhältniß nicht als ein versiche rungspflichtiges Lohnarbeiterverhältniß aufgefaßt, einerlei ob die Vergütung in einer Pauschsumme oder in Gestalt von Entschädigung für jeden einzelnen Fall geivährt ivird. Von dem Neichs-Versicherungsamle ist dies in Betreff eines als Taxator bei einer städtischen Leihanstalt angestellten selbstständigen Goldarbeit^rs in der Rev.Entsch. vom 27. Juni 1892 Nr. 160 (A. N. f. I. u. A.V. 1892 S. 115) ausgesprochen: „Die Thätigkeit des Klägers als Taxator der städtischen Leihanstalt steht mit seinem Geiverbe als Goldschmied in innigem Zusammenhange, da lediglich die zur Ausübung dieses Gewerbes errvorbenen Kenntnisse, insbesondere auch rücksichtlich des Feingehalts edler Metalle und ihrer Bearbeitung, den Anlaß zu seiner Annahme als Taxator gegeben haben. Als solcher gehört er zu denjenigen Personen, welche aus der Abgabe von Gutachten gegen Entgelt ans Grund der ihnen innewohnenden Sachkeuntniß ein Gewerbe machen, und ist den im §. 86 der Reichs-Gewerbe ordnung genannten selbstständigen Gewerbetreibenden zuzurechnen. Irgend welche Momente, welche für ein zwischen dem Kläger und der städtischen Leih anstaltsverwaltung bestehendes versichcrungspflichtiges Arbcits- oder Dienst verhältnis; sprechen könnten, liegen nicht vor. Jedenfalls kann dafür der Um stand nicht geltend gemacht werden, daß der Kläger gegen eine jährliche Vergütung angenommen wordeil ist. Augenscheinlich ivar dieser Art seiner Entlohnung der Einfachheit wegen vor der Einzelbezahlung für jedes ab gegebene Gutachten und jede etwa ausgeführte Goldarbeit der Vorzug gegeben worden. Seine Stellung als Taxator entzog ihn seiner sonstigen gewerblichen Thätigkeit auch keineswegs, da er nur an fünf Nachmittagen in der Woche im Leihhause zur Abgabe von Taxen zu erscheinen hatte." Vergl. auch Rev. Entsch. Nr. 253 — s. o. unter Ziffer 4 S. 62. Unter den gleichen Gesichtspunkt fällt auch die Thätigkeit von Bau- gewerbetreibenden, die als Bauschätzer, Feuerschauer u. s. w. angestellt sind, soweit nicht deren Thätigkeit schon deshalb der Versicherungspflicht ent zogen ist, weil sie ihrer Natur nach eine höhere, mehr geistige ist. Vergl. Anltg. des badischen Ministeriums in Anm. Ill 24. Wegen eines Leichenschauers, der seinem Hauptberufe nach Wundarzt

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