Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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68 Zu Ziffer II der Anleitung Anm. 7—10. ist und hinsichtlich dessen die Frage nach der Bersicherungspslicht nach den selben Grundsätzen wie hinsichtlich des in der Rev.Entsch. Nr. 160 behandelten Taxators zu verneinen ist, vergl. I. u. A.V im D. R.. II. S. 133 u. 131 und ferner Anm. III 24. Wegen der Aichmeister und Gemeinde-Faßaichmcister vergl. Anm. III 15. 7. In Betreff der Frage, wann Personen, welche als „Spezialitäten" bei Schaustellungen auftreten, als selbstständige Unternehmer anzusehen sind, vergl. Anm. IV 12. #. Zur Selbstversicherung berechtigt sind ausier anderen Betriebsuntcr- nehmern insbesondere auch die in den Anm. 1 12 S. 28 ff. und II 6 S. 58 ff. näher bezeichneten. Eine Wäscherin also, z. B. die nach den auf S. 29 angegebenen Grundsätzen nicht als versicherungspflichtige Lohnarbeiterin zu behandeln ist, ist Bctriebsuuternehmerin und, wenn sie nicht regelmäßig wenigstens einen Lohnarbeiter beschäftigt, so ist sie berechtigt, sich selbst zu versichern. Auf- sallcndcrweise und ohne daß dafür irgend welche Begründung angeführt wird, wird dies in der auf S. 65 erwähnten Entscheidung des Württembergischen Schiedsgerichtes I hinsichtlich einer Hebamme bestritten, während vorher ans- drücklich hervorgehoben wird, daß Hebammen selbstständige Gewerbetreibende — und als solche Betriebsunternehmerinncn s. Anm. Il 2 und 6 S. 56 und 64 — sind. Ist Letzteres richtig, und das ist nicht zu bezweifeln, so ist auch die in Rede stehende Hebamme zur Selbstversichcrung befugt. ». Es steht nichts im Wege, da st dieselbe Person in sich die Eigen schaften des Betriebsunternehmers und Arbeiters, des Arbeit gebers und Arbeitnehmers vereinigt; dies kann nur nicht in Bezug auf die Beschäftigung in demselben Betriebe vor sich gehen. Vergl. die folgende Anm. 10 und Anm. XVIII 6. Aber es kann z. B. ein versicherungs pflichtiger Fabrikarbeiter gleichzeitig einen Kramhandel betreiben, ein Forst- arbeiter gleichzeitig ein landwirthschaftlichei^Unternehmer sein, der zur Be- wirthschaftung seines Gutes oder zur Verrichtung von Arbeiten im Haushalte Dienstboten hält. Vergl. Handbuch der Uufallvers. §. 1 Anm. 10 S. 14. IO. Der Betriebsunternehm er beschafft regelmäßig auch die Betriebs mittel, namentlich soweit ihre Beschaffung einen größeren Kostenaufwand ver ursacht; die Gestellung von Werkzeugen u. dergl. ist jedoch in vielen Beschäfti- gungsziveigen üblicher Weise den Arbeitern überlassen. In einzelnen Fällen kaun die Gestellung der Betriebsmittel auch in größerem Maßstabe dem Arbeiter überlassen bleiben, so daß seine Beschäftignng sich wenigstens in der Form der des Betriebsunternehmers nähert. So hat das R.V.A. in der Rev.Entsch. vom 15. Inni 1892 Nr. 101 (A. N. f. I. u. A.V. 1892 S. 161) einen forstsiska- lischen Arbeiter in Baden, dem von der Forstverwaltlnig ein kleines Anwesen verpachtet und das Halten eines Knechtes sowie von Zugvieh gestattet worden war, für versichernngspflichtig erachtet. In den Gründen ist Folgendes aus geführt: „Der Kläger ist seit länger als 30 Jahren in den fiskalischen Wal dungen des badischen Schwarzwaldes als Forstarbeiter thätig gewesen, nnd zwar ivar er bis zum 1. Oktober 1888 mit Holzhaueu, Holzzurichteu und dem Herbeischaffen des Holzes zu den bestimmten Lager- und Verkanfsplätzen be schäftigt. Die Holzbeischaffung erfordert nothwendigerweise die Arbeitskraft mehrerer Personen, da ein Arbeiter allein die schweren Stämme kaum vorwärts bewegen kann, jedenfalls aber dabei Gefahr läuft, Wege, Gruben und den Waldbestand zu beschädigen. Die Beischaffung geschieht deshalb entweder in der Weise, daß mehrere Arbeiter in das zu befördernde Holzstück Eisen ein schlagen und dasselbe nun auf Komniando schrittweise vorwürtsbewegen, oder es wird — und dies ist bei schwereren Stücken zumeist üblich — der vordere Theil des Holzstammcs aus einen mit Zugvieh bespannten zweirädrigen Schleif wagen gelegt und nun das Holz zum Lagerplatz geschleift. Indessen auch

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