Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Zu Ziffer II ber Anleitung Sinnt. 11. 69 hierbei ist noch die Hilfe von zwei Personen erforderlich, von denen die eine vorn das Zugvieh leitet, die andere hinten dem Holzstamm die einzuhaltende Richtung giebt. Auf diese Holzbeifubr hat sich die Thätigkeit des Klägers seit dem 1. Oktober 1888 beschränkt, und zwar hat er, da feine Arbeitskräfte nachließen, so daß er nicht mehr wie bisher mit den übrigen Arbeitern in der Arbeit gleichen Schritt halten konnte, den Holztransport selbst mit einem Knecht unter Benutzung von einem oder zwei Pferden oder Ochsen ausgeführt, welche er sich aus dem vom Forstsiskus ihm verpachteten Antheile am sogenannten Fürsatzhof halten konnte Tie Verpachtung dieses Gütchens war an den Kläger deshalb erfolgt, weil in den entlegenen Gegenden des Schwarzwaldes, insbesondere am Feldberg, die in der Forstwirthschaft unentbehrlichen Arbeitskräfte nur schwer zu gewinnen sind, und deshalb gerade im Interesse der Forstverwaltung die Ansiedlung von Forstarbcitern als der einzig aussichtsvolle Weg erscheint, um sich die nothwendigen Arbeitskräfte dauernd zu sichern. Aus diesem Grunde wurde an den Kläger auch nicht der ganze Fürsatzhof verpachtet, sondern von dessen Gebäuden und Feldgrundstücken nur so viel, als nöthig war, um ihn in den Stand zu setzen, Futter für das Zugvieh zu gewinnen, dessen er zum Transport des fiskalischen Holzes bedurfte. Bei dieser Sachlage erscheint die Annahme eines selbstständigen Fuhr- werksbetriebes des Klägers ausgeschlossen. Wie bereits in der Rev.Entsch. 124 ausgeführt ist, muß daran festgehalten werden, daß der Begriff des Ar beiters gegenüber dem des Unternehmers oder Arbeitgebers im Bereiche der gesammlen Arbeitervcrsicherungsgesetze im Wesentlichen die gleiche Bedeutung hat, und es ist deshalb auch für die Jnvaliditäts- und Altersversicherung davon auszugehen, daß, wie in dem auf dem Gebiete der Unfallversicherung erlassenen Bescheide 46 (91. N. des R.B.A. 1885 S. 209) ausgesprochen ist, es bet Be antwortung der Frage, ob Jemand Unternehmer oder unselbstständiger Sir* beiter ist, es nicht wesentlich darauf ankommt, in welcher Weise die Arbeit gelohnt wird, sondern im Allgemeinen nur darauf, ob der Betrieb, in dem er arbeitet, für seine oder eines Anderen Rechnung erfolgt. In dieser Beziehung kann es nun lticht ziveifelhaft sein, daß der Kläger, welcher in Anbetracht der ganzen örtlichen Verhältnisse auf den Forstsiskus als Arbeitgeber allein angewiesen war, utld dessen Arbeilsthätigkeit mit Knecht und Spannvieh, abgesehen von den wenigen auf seine Pachtwirthschaft zu verwendenden Arbeitstagen, voll ständig in dem fiskalischen Betriebe sich vollzog, lediglich als Arbeiter anzu sehen ist. Er erhielt seine Arbeitsleistung offenbar nur nach ihrem Durchschnitts- werthe unter Berücksichtigung der Mitarbeit seines Knechtes und der Unter haltungskosten seines Spannviehs vergütet; ein Unternehmergewinn war mithin auf seiner Seite ausgeschlossen. Es bestand aber für ihn nicht nur eine wirth- schaftlichc Abhängigkeit von der Forstverivaltung, sondern auch eine persönliche: bei der Arbeitsausführung, insbesondere bei dem Herbeischaffen des Holzes, welches, wie dargelegt, nicht durch den Knecht allein besorgt werden konnte, sondent die Hilfe des Klägers erforderte, war er den Weisungen des beauf sichtigenden Forstpersouals unterworfen und mußte dessen näheren Anordnungen über die Einreihung des Holzes sowie bezüglich der Maßregeln zum Schutze des Waldes, der Wege und Gräben Folge leisten." Bergl. wegen eines verwandten, jedoch in entgegengesetzter Weise be urtheilten Beschäftigungsvcrhältnisses Mitth. f Württemberg l. S. 47. RI. Der Umstand, daß eine versicherungspflichtige Beschäftiung von mehreren Personen, die sich zu deren Verrichtung vereinigen, vor genommen wird, macht die Beschäftigten in der Regel nicht allgemein zu Unternehmern. Unter Umständen ist hierin aber and) ein Merkmal der Unter- nchmereigenschaft erblickt tvorden; so sind insbesondere Vereinigungen, Gesell schaften und Korporationen, deren Mitglieder sich mit Geschäften der Güter- packer, Güterlader, Schaffer, Bracker, Wäger, Messer, Schauer und Stauer,

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