Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

70 Zu Ziffer II der Anleitung Sinnt. 12 u. 13. Träger und Weinschroter gewerbsmäßig befassen, ohne ihrerseits Arbeiter zn beschäftigen, vom Reichs-Versicherungsamte als Betriebe, die Mitglieder der Vercinignngen u. s. w. also als Unternehmer angesehen. Handbuch der Unfall- vers. Sinnt. 66 zn §. 1 des Ausd.-Ges. S. 431. Vergi, wegcit der Behandlung ntehrercr zu einer gemeinsamen Arbeit ver einigten Personen auch Sinnt. VII 3 und XVili 6. 1*. Hausgewerbetreibende. Die aus dem §. 2 des Gesetzes ent nommene Begriffsbestimmung ist insofern unter Ziffer II der Anleitung nicht völlig zutreffend wiedergegeben, als die Worte „ohne Rücksicht auf die Zahl der von ihnen beschäftigten Lohnarbeiter" als Theil der Begriffsbestimmung behandelt sind. Dagegen bringt §. 2 des Gesetzes nur zum Ausdrucke, daß die Beschäftignng von Lohnarbeitern und die Zahl der beschäftigten Lohnarbeiter die Anwendung der für Hausgewerbetreibende erlassenen Bestimmungen nicht ausschließen sollen. Es steht also die durch diese Worte getroffene Vorschrift in einer Linie mit den am Schlüsse des unter II 2 der Anltg. Gesagten, wonach die Anwendbarkeit des Begriffs „Hallsgewerbetreibende" auch nicht durch Be schaffung der Roh- und Hilfsstoffe für die herznstellenden gewerblichen Erzeug nisse seitens der Betreffenden und durch ihre vorübergehende Beschäftigung für eigene Rechnnng ausgeschlossen sein soll. Ueber den Begriff Hansgciverbetreibcnde, deren Unterscheidung von Lohn arbeitern und Bctricbsuntcrnehmern vergl. die Sinltg. Ziffer XIX. Ş. 19 und die Sinmerkungcn dazu. * * Zur Sclbstversichernng sind die „steinen Betriebsunternehmer" und „Hausgewerbetreibenden" berechtigt, soweit nicht der Bnndcsrath die Ver sicherungspflicht auf sie erstreckt hat. Der Vnndesrath kann die Versichernngs- pslicht „für bestimmte Bernfszwcige" auf die „kleinen Betriebsunternehmer" und „Hansgeiverbetreibenden" ausdehnen. Was unter einem Berufszweige zn verstehen ist, abzugrenzen, ist Sache des Bnndesrathes; ob eine einzelne Person diesem Berufszweige angehört und für sie (je nach Inhalt der besonderen Vor schriften von ihnen selbst oder von Dritten) Beiträge zu leisten sind, ivird auf dem tni § 122 des Gesetzes vorgeschriebenen Wege durch die untere bezw. höhere Verwaltnngsbehörde und im Falle des Antrags auf Rentengcwährnng durch die zuständige Versicherungsanstalt bezw. das Schiedsgericht 'und das Reichs- Versicheruligsamt entschieden. Von der ihm ertheilten Besugniß zur Erstreckung der Versichernugspflicht hat der Bnndesrath bislang nur hinsichtlich der in der Tabakfabrikation beschäftigten Hansgeiverbetreibenden Gebrauch gemacht (s. die Bekanutmachnilg des Reichskanzlers vom 16. Dezember 1891 auf S. 7. Beabsichtigt wird, tit Kürze die Versicherungspflicht auch auf die Hausgewerbetreibenden der Tixtilindustrie auszudehnen. Sollte der dieserhalb zu erlassende Bundes rathsbeschluß bis zur Fertigstellung des vorliegenden Werkes veröffentlicht sein, so wird er demselben als Anhang beigefügt werden). Bei der Ausdehnung der Versicheriingspflicht ans die Hausgewerbetreibenden der Tabak fabrikation ist der Berufszweig in der Weise bestimmt, daß linter Ziffer 1 diejenigen Hausgewerbetreibenden als versicherungspflichtig erklärt lverden, ivclche „mit der Herstellnng oder Bearbeitung von Cigarren oder anderen Tabakfabrikaten" beschäftigt sind. „Andere Tabakfabrikate"' sind Cigaretten, Schnupf-, Rauch-, Kau tabak. Außer bei Herstellnng von Cigarreti und Cigaretten wird die Tabak- fabrikation wenig in der Gestalt des Hausgewerbes betrieben. Zn ben „an deren Tabakfabritaten" gehört iticht die Herstellung der zu ihrer Versendung erforderlichen Kisten und Kasten oder die Herstellnng der zur Slnsschmücknng derselben zur Verwendung kommenden bunten Papiere u. dergl. Die Sl li brin g un g von diesen an den Fabrikaten, die Verpackling der letzteren in die

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation