Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Zu Ziffer II d. Aul. Anm. 14-16 u. Ziffer III d. Anl. Anm. lu. 2. 71 Holzkisten und Pappkasten wird dagegen als Theil der „Tabakfabrikation" anzusehen sein." Gebhard, Hausgewerbetreibende Anm. 9 zu Ziffer 1 3.45. Wenn der Bundesrath eine Ausdehnung der Versicherungspslicht nach Maßgabe des § 2 auf bestimmte Berufszweige vornimmt, so muß er dies für den betreffenden Berufszweig für den Umfang des ganzen^Reiches thun. A4. Sechzehntes Lebensjahr. Vergi. Anm. I 3 3.23. I ». Vierzigstes Lebensjahr. Don der Nichtvollendung des vierzig sten Lebensjahres ist das Recht zur Selbstversicherung, d. h. zum freiwilligen Eintritte in die Versicherung abhängig. Wer auf Grund dieser Berechtigung eingetreten ist, kann aber die Versicherung jederzeit freiwillig fortsetzen oder erneuern. Das Recht hierzu ist von dem Lebensalter des Betreffenden nicht abhängig. *<». Dauernd erwerbsunfähig. Vergi. Anm. III 31, III 33 und III 40. Zu Ziffer III der Anleitung. fl. Ausgeschlossen von der Versicherung. Auf die unter 1—4 der Ziffer III der Anleitung aufgeführten Personengruppen trifft die Bezeichnung „ausgeschlossen von der Versicherung" nicht in gleicher Weise zu. Tie unter 1—3 bezeichneten sind nur von der Versicherungsp sicht ausgeschlossen, cs ist ihnen aber unbenommen, an der freiwilligen Versicherung thcilzunchmcn (Anm. III 25 u. 28); dagegen sind die unter 4 benannten Personen auch hiervon ausgeschlossen. Vergi, wegen des verschiedenen Grundes und der verschiedenen Wirkling des „Ausschlusses" im Uebrigen Anm. Ill 29, 30, 31, 40. 3ti Ziffer l und 2 unter HI der Anleitung. T. Von denjenigen Personen, welche das Reich, die Bundesstaaten oder Kommunalvcrbände gegen Gehalt oder Lohn beschäftigen, fällt ein Theil unter den Begriff „Beamte". Auch wenn deren Beschäftigung eine solche sein sollte, welche an sich zu den im §. 1 des I. u. A.V.G. bezeich neten Beschäftigungsarten zu rechnen wäre, sollen Beamte (die jenigen der Kommunalverbände, wenn sie mit Pensionsberechtigung angestellt sind) von der VcrsichcrungSpflicht befreit sein. (ES beruht auf einer Ungenauigkeit des Ausdrucks, wenn in der Verfügung des württembergischeu Finanzministeriums vom 4. Dezember 1890 sSchictcr <3. 2511 gleichwohl von den „Beamten sStaatöbcamtens, welche der Versicherungspflicht unterliegen", gesprochen wird.) Die Bezeichnung „Beamte" wird nicht bloß angewandt auf Personen, welche vom Reiche, einem Bundesstaate oder einem Kommunalverbande be schäftigt werden, sie findet vielniehr unter Umständen auch auf die im Kirchendienfte, Schuldienste, Hofdienstc, im Dienste von Perbändcn und Körperschaften und auch auf die im Dienste von Privatvercineu und einzelnen Privatpersonen Beschäf tigten Anwendung. Als Betriebs beamte bezeichnen gerade die sozialpolitischen Gesetze ganz allgemein und ohne Rücksicht darauf, von wem sie beschäftigt werden, und ohne Rücksicht ferner darauf, wie das die Beschäftigung regelnde Rechtsverhältnis gestaltet ist, Personen, deren Beschäftigungsart sich in der unter XIV. der Anltg. S. 17 bezeichneten Weise von der der Arbeiter, Ge sellen u. s. w. unterscheidet. Das Wort „Beamte" an sich, ohne Erläuterung des Begriffes durch die zu seiner Bestimmung dienenden Gesetze, Umgrenzt den Kreis der Personen, welche durch Abs. 1 des §. 4 von der Versicherungspslicht ausgenommen sind, also nicht scharf. Für die Beamten des Reiches (auch

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