Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Zu Ziffer III der Anleitung Anm. 6. 77 ivaltung der indirekten Steuern beschäftigten Personen als Beamte dann an zusehen sind, wenn sie zur Befriedigung eines dauernden Bedürfnisses, gleichviel ob gegen fixirte monatliche oder tägliche Diäten, Remuneration oder Löhne oder gegen stückweise Bezahlung, angenommen sind, daß dagegen diejenigen, welche nur vorübergehend in Folge einer zeitweisen Häufung der Geschäfte zu Stellvertretungen oder sonstigen außergewöhnlichen Geschäften herangezogen und nach deren Erledigung sogleich wieder entlassen werden, zu den Beamten im Sinne des Jnvaliditäts- und Altersversicherungsgesetzes nicht gerechnet werden sollen." Auch für die an höheren Schulen des preußischen Staates, wenngleich ohne Pensionsberechtigung, angestellten Schuldiener, welche aus dem Titel „zu anderen persönlichen Ausgaben" eine Remuneration beziehen, ist durch einen Erlaß des preußischen Ministers der geistlichen, Unterrichts- und Medi zinalangelegenheiten vom 16. März 1891 die Beamteneigcnschaft im Sinne des §. 4 des I. u. A.D.G. ausgesprochen. Das Reichs-Versicherungsamt hat zu folge der Rev.Entsch. Nr. 99 diese dicnstpragmatische Bestimmung seiner Ent scheidung zu Grunde gelegt. (Tie Anleitung des badischen Ministeriums, betr. die I. u. A.B. der vom Staate beschäftigten Personen — Amtl. Ausgabe f. Baden S. 140 ff. — bezeichnet umgekehrt die Schuldiener an Staatsschulen als solche, deren Beschäftigung versicherungspflichtig ist.) Unter Umständen können Zweifel darüber entstehen, ob Beamte Staats beamte oder Kommunalbeamte sind; es gilt dies insbesondere von den Beamten der drei Hansestädte, da in diesen die Staatsverwaltung und Kom- munalvcrwaltung nicht durchweg getrennt sind. Tie dienstpragmatischen Vorschriften haben auch hier zu entscheiden, ob der einzelne Beamte als Staats- oder Kommunalbcamter zu behandeln ist. Wegen der Anwendung des Begriffes „dienstpragmatische Vorschriften" ans die Beamten von anderen öffentlichen Verbänden und Körper schaften siehe Anm. III 10. «. In Veranlassung der zur Ausführung des I. u. A.V.G. erforderlichen Maßregeln haben die Centralbehörden zum Theil Zusammenstellungen der in den sämmtlichen Zweigen des Staatsdienstes verwendeten Personen, je nach dem sie als Beamte oder als nichtversicherungspflichtige Arbeiter, Gehilfen oder Detriebsbeamte anzusehen sind, hergestellt. Siche das Verzeichniß der der Versicherungspflicht nicht unterliegenden staatsseitig angestellten Personen für Bayern bei Landmann u. Rasp, Kommentar S. 665 ff. Ebenso ist für das Großherzogthum Oldenburg verfahren, wo dem Ver zeichnisse „Grundsätze über die Versichcrnngspflicht der in den einzelnen Zweigen der Staatsverwaltung beschäftigten Ofsizialen zur I. u. A.V." vorausgeschickt find, dahingehend: I. Als Beamte des Staates, welche gemäß §. 4 Abs. 1 des I. u. A.V.G. vom 22. Juni 1889 der Versichcrungspflicht nicht unterliegen, gelten diejenigen in den Zweigen der Staatsverwaltung beschäftigten Personen, welche nach den Bestimmungen des revidirten Civilstaatsdienergesetzes vom 28. März 1867 mit Pensionsberechtigung angestellt sind. II. Tie im Staatsdienst beschäftigten nicht pensionsberechtigten Offizialen unterliegen, da dieselben entweder als „Gehilfen" in der Staats verwaltung oder im Falle der Beschäftigung in Betrieben des Staates als „Betriebsbeamte" anzusehen sind, nach §. 1 Hisser i „nd Ziffer 2 des I. u. A.V.G. der Versicheruugspflicht. als Betriebsamte jedoch nur insoweit, als ihr regel mäßiger Jahresarbeitsverdienst an Lohn oder Gehalt zweitausend Mark nicht übersteigt. Von der Versicherungspflicht sind indessen solche Personen ausgenommen, welche zufolge ihrer vornehmlich wissenschaftlichen oder künstlerischen Thätigkeit überhaupt nicht unter das Rcichsgesetz vom 22. Juni 1889 fallen,

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