Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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78 Zu Ziffer III der Anleitung Anni. 6. oder welche nach den vom Bundesrath auf Grund des §.3 Abs. 8 des Gesetzes erlassenen, vom Reichskanzler unterm 27. November 1890 bekannt gemachten Bestimmungen wegen vorübergehender Beschäftigungen befreit sind." ' In anderen Bundesstaaten sind für den ganzen Staatsbetrieb oder von den einzelnen Ministerien für ihren Geschäftsbereich getrennt Verfügungen wegen der Beamteneigenschaft der staatsseitig Beschäftigten erlassen, und dabei sind entweder die einzelnen Arten der beschäftigten Personen je nach der Znge- hörigkeit zu der einen oder anderen Klasse aufgeführt oder die allgemeinen Grundsätze aufgestellt, nach denen die untergebenen Behörden die Entscheidung für die einzelne beschäftigte Person zu treffen haben. S. die Erlasse der würt- te m b er g is ch e n Ministerien bei Schicker S. 247 ff., des b adisch en Ministeriums des Innern ui der amtlichen Ausgabe des I. u. A.V.G. für Baden S. 134 (auf S. 145 ein „Verzeichniß der im staatlichen Dienste verivendeten Kategorien von Personen, ivelche der Versicherungspslicht unterliegen"), des hessischen Mi- nisteriums des Innern und der Justiz bei Zeller und F en, Ansführungs vorschriften S. 105. Die preußischen Ministerien haben sich beschränkt, Bestimmungen wegen solcher Arten von beschäftigten Personen zu geben, welche besonderen Anlaß zu Zweifeln darüber geben, ob sie die Bcamteneigenschaft haben oder nicht. Vergi, darüber die in den Rev.Entsch. Nr. 50 ss. o. S. 73), Nr. 62 ss. o. S. 75), Nr. 99 ss. o. S. 77) und Nr. 156 ss. o. S. 76) angeführten Erlasse des Justizministers, Finanzministers und Ministers der geistlichen, Unterrichts- und Medizi nal an gelegenst eiten und die iveiter unten zum Abdruck gebrachten Erlasse des Ministers der öffentlichen Arbeiten vom 22. November 1891 und der Minister des Innern und für Handel und Gewerbe vom 2. Juli 1892. Von allgemeiner Bedeutung für die in der preußischen Staatsverwaltung beschäftigten Hilfskräfte sind die Rnndcrlasse des preußischen Justizministers vom 22. Dezember 1890 und der preußischen Minister des Innern und für Handel und Gewerbe vom 1. Juni 1891 sin Uebereinstimmung mit der Rev.Entsch. Nr. 50 — s. o. S. 3). 3)ec Erlaß des Justizministers vom 22. Dezember 1890 lautet: „In verschiedenen Berichten ist meine Entscheidung darüber eingeholt, ob einige näher bezeichnete Hilfsarbeiter im Sinne des Gesetzes über die Jn- validitäts- und Altersversicherung vom 22. Juni 1889, R.G.Bl. S. 97) als versicherungspflichtig zu erachten seien oder nicht. Dies veranlaßt mich, Euer Hochwohlgeboren darauf aufmerksam zu machen, daß die Entscheidnng darüber, ob ein Arbeiter, Gehilfe u. s. iv. zu einer Versicherungsanstalt Beiträge zu entrichten hat und event, nach welcher Lohnklassc die letzteren zu bemessen sind, endgültig den Verivaltungsbehürden zusteht (§. 122 des Gesetzes). Den Justizbehörden, bei welchen Arbeiter oder Gehilfen beschäftigt werden, liegt mithin nur ob, die Versicherung der be treffenden Personen in die Wege zu leiten und diejenigen Erhebungen zu ver anlassen, ivelche für die Beilrtheilung der Versicherungspflicht von Bedeutung sind. Es gehören dazu die Bezeichnung des Arbeitsverhältnisses, die Er mittelung über die Höhe der Bezüge, sowie die Feststellung, ob die betreffenden Arbeiter ctiva zu den Staatsbeamten gerechnet werden müssen. Schwierig keiten können sich hierbei wohl nur hinsichtlich der Frage der Beamtenqualität ergeben, und es ist anzuerkennen, daß dieselbe in einzelnen Fällen zu Meinungs verschiedenheiten führen kann. Bei der Verschiedenartigkeit des Beschäftigungsverhältnisscs der in der Justizverwaltnug thätigen Personen ist es nicht möglich, in einer jeden Zweifel ausschließenden Weise allgemein zu bestimmen, welche Personen als Beamte im Sinne des Gesetzes vom 22. Juni 1889 anzusehen sind. Indessen iverden, ivcun nicht besondere Umstände entgegenstehen, hierzu alle diejenigen Personen zu rechnen sein, rvelche sich danernd in einer Be-

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