Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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82 Zu Ziffer IJI der Anleitung Anm. 6 den Arbeitern zu vertreten haben, sowie derjenigen, welche durch die Natur ihrer Dienstleistungen und nach dem Gewichte der anknüpfenden Interessen über das Verhältniß bloßer Arbeiter hinausragen. Die Bestimmung trifft auf Vorarbeiter, auch wenn solche mißbräuchlich — wie hier und da geschieht, als „Bühnenmeister" oder in gleichartiger Weise bezeichnet werden sollten, nicht zu; sie ist allgemein unanwcndbar, soweit es sich bei Neubauten um ein auf die Zeitdauer der Bauführung beschränktes dienstliches Bedürfniß handelt. Voraussetzung für die Ertheilung der Bestallung ist in allen Fällen eine einiahrige Vorbeschaftlgung, während deren die Thätigkeit für den Dienstzweiq nachgewiesen worden ist, auch ein Bedenken gegen die Sittlichkeit der vorläufig angenommenen Person sich nicht ergeben hat. Die Bestallung wird nach Jahresfrist mit dem Vorbehalt dreimonatlicher Kündigung für den Fall mangelhafter Dienstführung oder hervortretender ^ienstunlvürdigkeit ausgefertigt. Es bedarf aber — worauf hier besonders hingewiesen wird — eines Plenarbeschlusses der Regierung, um von diesem Vorbehalt durch unfreiivillige Entlassung Gebrauch zu machen (cfr. Min.Reskr. vom 21. Juli 1857, M Bl. S. 141)." Wegen der bei der Hamburgischen Oberstaatsanwaltschaft beschäftigten Bureaudiatare — Lohnschreiber, welche jedoch dieselben Obliegenheiten haben wie die als Beamte angestellten Kanzlisten — hat der Hamburgische Senat am 1. Juni 1891, abweichend von dem obigen Erlaß der preußischen Minister des Innern und für Handel und Gewerbe vom 1. Juni 1891, auf eine Beschwerde der Oberstaatsanwaltschaft den Bescheid abgegeben, daß sie versicherungspflichtig seien, „weil die betreffenden, im Bureaudienst beschäftigten Personen, wennschon sie im Dienst mit amtlichen Funktionen betraut und'in soweit in manchen Beziehungen, z. B. im Sinne des §. 859 des Strafgesetz buches als Beamte anzusehen seien, doch im dienstpragmatischen Sinne'nicht Beamte, auch den für solche bestimmten gesetzlichen Vorschriften nicht unter worfen seien, das Reichsgesetz vom 22. Juni 1889 aber, wie der Senat in Uebereinstimmung mit den Motiven und der Anleitung des Reichs-Versicheruuqs- amtes annehme, nur Beamte der letztgedachten Art von der Versicherungspflickt ausnehme". a 1 Ministerium für Elsaß-Lothringen ist durch Bekanntmachung vom 18. April 1890 in Beziehung auf den vorliegenden Punkt bestimmt: m «Zur Beseitigung der Zweifel, welche aus Anlaß des Inkrafttretens des Reichsgesetzes über die Jnvaliditäts- und Altersversicherung vom 22. Juni 1889 bezüglich des Verhältnisses der bei der Landesverwaltung mit der Wahrnehmung von Geschäften des Subaltern- und Unterbeamtendienstes betrauten Personen entstanden sind, bestimme ich, daß die vvrbezeichneten Personen, sofern ihre Annahme zu dauernder Dienstleistung und mit der Anwartschaft auf eine frei werdende Stelle erfolgt ist, als Landesbeamte anzusehen sind." Zufolge den für das Königreich Sachsen von den zuständigen Mini- sterien getroffenen Bestimmungen sind außer den pensions- und unterstützungs berechtigten Staatsbeamten von der Jnvaliditäts- und Altersversicherung auch die Inhaber solcher Stellen ausgenommen, welche im Staatshaushaltsetat erscheinen und aus denen ein Aufrücken in pensionsberechtigte Stellen stattzu finden pflegt. Die Reichs-Postvcrwaltung hat, nachdem zuvor schon den früher der Beamteneigenschaft entbehrenden Postagenten, Telegraphen-Mecha- uikern, Rohrpost-Maschinisten, Hilfsstelleninhabern, Umspann aufsehern, Posthilfsboten und Postillonen reichseigener Post- haltereien diese Eigenschaft beigelegt worden war, durch Verfügung Nr. 94 des Staatssekretärs des Reichspostamtes vom 4. Dezember 1890 (Amts blatt des Neichspostamtes für 1890 S. 371) entsprechende Aenderungen in dem

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