Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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83 Zu Ziffer III der Anleitung Anm. 6. Tienstverhältniß und der Dienstbezeichnung von Beamten, Unterbeamten und Arbeitern vorgenommen; alsdann ist durch Verfügung Nr. 96 des l-taats- sekretärs des Reichspostamtes vom I I. Dezember 1890 (a. a O S 375) die Jnvaliditäts- und Altersversicherung der bei der Reichs-Postverwaltung beschäftigten, nicht imBeamtenverhaltniß stehenden Personen geregelt Tie beiden Verfügungen, soweit sie für die Frage nach der Versicherungspflicht in Betracht l-at-n- Bà, 4. Dezember, 1890. Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes, betreffend die Invalidité und Altersversicherung vom 22. Juni 1889, treten in dem Dienstverhaltniß und der Tienstbezeichnung von Beamten, Unterbeamten und Urbertern der Reichs-ş0st- und Telcgraphenverwaltung die nachstehenden Aenderungen ein. I. Vom 1. Januar 1891 ab führen die im Fernsprechdienst beschäftigten Hilssarbciterinnen die Dienstbezeichnung als Fernsprechgehilfinnen. Tie nach dem gedachten Zeitpunkt im Fernsprechdienst und im Post- oder Telegraphen betriebsdienst noch in Beschäftigung bleibenden sogenannten Hilfsschreiber (Hilfsarbeiter) werden als Fernsprechgehilfen und als Posthilfsbeamte be zeichnet. Die Fernsprechgehilfen, Fernsprechgehilfinnen und Posthilfsbeamten werden zu den Beamten gerechnet. Die im Kanzleidienst der Ober-Postdirektionen vorübergehend beschäftigten Hilfsschreiber heißen Lohnschreiber und haben nicht die Eigenschaft als ^.eamte. ^ gedachten Zeitpunkt sind durch Po st hilfsboten die Ver richtungen der Bahnpostwagenreiniger, Drucker, Hausdiener, Nachtwächter, Magazinarbeiter, Apparatputzer, Rohrpostnraschinenheizer und Heizer der Centralheizungs- oder der elektrischen Beleuchtungsanlagen wahrzunehmen, desgleichen diejenigen der voll oder überwiegend beschäftigten Eilboten und Tclegrammbesteller. Auch solche zur Hilfsleistung im Unterbcamtendienst wegen eingetretener Erkrankungen oder vermehrter Geschäfte einzustellende Personen, für welche auf andauernde Gelegenheit zur Beschäftigung zu rechnen ist, sind als Posthilfsboten anzunehmen. r . _ Die Postboten und die Privat-Postunterbcamten werden künftig ebenfalls als Posthilfsboten geführt und bezeichnet. Die aus der Postkaffe unmittelbar bezahlten Posthilfsbotcn werden, wo eine Unterscheidung von den übrigen nöthig ist, als Posthilfsboten auf Tage geld, diejenigeu Posthilfsboten hingegen, welche aus einer dem Amtsvorsteher gewahrten Bauschsumme ihre Besoldung erhalten, als Posthilfsboten aus Ver gütung bezeichnet. Posthilfsboten, welche theils aus der Postkaffe, theils aus einer Bauschvergütung des Amtsvorstehers ihre Besoldung erhalten, sind gegebenenfalls als Posthilfsboten auf Tagegeld und Vergütung zu bezeichnen. In derselben Weise ,verden bei den Postgehilfen die Bezeichnungen Post- gehilfe auf Tagegeld, Postgehilfe auf Vergütung und bei unentgeltlicher Be- schaftlgiing^ àx^â^àeâeamten^im"Vertragsverhältniß (kontraktlichen Diener) kommt in Wegfall. Die Benennungen: „Privat-Postunterbeamter" , Pr.vat- Postbote", „Privat-Postgehilfe" finden für lin Beamtenverhaltniß stehende Personen im dienstlichen Berkehr nicht mehr Anwendung: eben,o fallen die Heizer als Amtstitel von Unterbeamten künftig fort. Zu den Unterbeamten treten neu hinzu: die Telegraphenvorarbel er. UI. Folgende Personen werden nicht als rm Beamtenverhaltniß şi^"'di?Wag^nwascher, Hoffeger, Ofenheizer Lampenreiniger, die im Unterbeamtendienste zu vorübergehenden Aushilfen und

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