Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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84 Zu Ziffer 111 der Anleitung An in. 6. Stellvertretungen oder zu wiederkehrenden, aber wöchentlich nur an einem Tage wahrzunehmenden Verrichtungen (Sonntagsaus hilfen :c.) angenommenen Personen, die Eilboten und Telegrammbesteller auf Stücklohn, deren Arbeitskraft durch die Postdienstgcschäfte nur nebenbei in Anspruch genommen wird, die unmittelbar aus der Postkaffe bezahlten außergewöhnlichen Be gleiter von Posten oder Landpostfahrten und die Bciboten, die zur Aushilfe herangezogenen jugendlichen Personen (Schreibhilfen und sogenannte Beklebejungen). Tie vorbezeichncten Personen — mit Ausnahme der Schrcibhilfen — führen künftig im dienstlichen Verkehr die Bezeichnung: Aushelser. Berlin, 11. Dezember 1890. Mlt dem 1. Januar 1891 tritt die Verpflichtung zur Jnvaliditäts- und Altersversicherung für die nicht im Beamtenverhältniß stehenden An gehörigen der Postverwaltung ein. Es sind zu versichern: 1. die Schreibhilfen, 2. die Lohnschreiber, 3. die Aushelfer, 4. die Telegraphenarbeiter einschließlich der Arbeiter der S tangen-Zubereitungsanstalten, 5. die unmittelbar aus der Postkasse bezahlte« Bauaufseher, Ban wachter und Bauarbeiter, 6. die Handwerker der reichseigenen Posthaltereien und 7. die unmittelbar aus der Postkasse bezahlten Scheuerfrauen. Voraussetzung des Eintritts der Versichernngspflicht ist, das; der Be schäftigte das 16. Lebensjahr vollendet hat, und daß er seine Beschäftign»« gegen Entgelt ausübt. Von der Versicherungspflicht sind jedoch befreit: a) Personen, welche als Lohn ausschließlich freien Unterhalt erhalten, t>) selbstständige Gewerbetreibende, Soldaten, Beamte, Rentner und sonstige nrcht zu deu berufsmäßigen Lohnarbeitern gehörende Personen, welche lin Postdlenst nur gelegentlich zur Befriedigung eines vorübergehenden Bedurfnlstcs, z. B. zur Aushilfe für die Wcihnachts- oder Neujahrszcit, zu einer vereinzelten Stellvertretung ». s. w., oder z,var wiederkehrend aber nur nebenbei beschäftigt iverden, c) berufsmäßige Lohnarbeiter (Arbeiter, Gehilfen, Gesellen, Lehrlinge, Dienstboten), welche im Postdienst nur nebenbei beschäftigt werden, sofern sie auf Grund ihrer Hauptbeschäftigung bei einem anderen Arbeitgeber versicherungspflichtig sind, cl) solche bei der Post ' beschäftigte Ruhegehaltsempfängcr und Empfänger von Unfallrenten, ivelche durch eine Bescheinigung der ilnteren Ver waltungsbehörde ihre Befreiung i;achweisen, e) Scheuerfrauen und sonstige Personen, welche niedere häusliche Dienste von kurzer Dauer, an ivcchselnden Arbeitsstellen, verrichten, d. h. welche nur an einzelnen Stunden des Tages bei der Post, an anderen Stunden des Tages an anderen Arbeitsstellen beschäftigt sind. Die gegen Stücklohn beschäftigten Eilbesteller und Telegrammbesteller sind hiernach in der Regel nicht versicherungspflichtig. Dagegen sind Sonntagsaushelfer, welche in regelmäßiger Wiederkehr den ganzen Sonntag beschäftigt sind, und Scheuerfrauen, welche für die Dauer eines vollen Tages von der Postverwaltung angenommen sind, zu versichern. (Die obige Anordnung, soweit sie sich auf die Scheuerfrauen bezieht, ist gegenüber der in Betreff dieser getroffenen Entscheidung des Reichs-Ver-

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