Mittheilungen aus der Geschäfts- und Sterblichkeits-Statistik der Lebensversicherungsbank für Deutschland zu Gotha für die fünfzig Jahre von 1829 - 1878

Finanzen und Steuern im In- und Ausland

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 84518458X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-94409

Document type:: Monograph

Title:: Mittheilungen aus der Geschäfts- und Sterblichkeits-Statistik der Lebensversicherungsbank für Deutschland zu Gotha für die fünfzig Jahre von 1829 - 1878

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Böhlau

Year of publication:: 1880

Scope:: 1 Online-Ressource (88 S., [54] Bl.)

Collection:: Economics Books

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788 Schema für die verschiedenen Formen Gebietskörperschaften: Zentralstaat, Gliedstaaten. in SET Verteilung der Hoheit über die Einnahmequellen nn Od A” nn Steuerhoheit über die Hoheit über nicht- einzelnen Steuern (eigene Steuern) steuerliche Quellen u. ausschließlich Konkurrierend “Trennsystem) (Mischsystem) Untergliederung ebenso wie bei Steuerhoheit Entrichtung von Matrikularbeiträgen bzw. Umlagen \usschließliche Ertragsbeteiligung Nutznießung (Überweisungssystem) 7ROQ _— les Finanz- und Lastenausgleichs bzw. Einheitsstaat), Gemeindeverb ände, Gemeinden EEE Verteilung der Aufgaben Ta Aufgabentrennung——Aufgabenkon- (Ausschließliche Aufgaben) kurrenz (Kon- kurrierende selb- ständig.Aufgaben) —— Aufgabengem einschaft (Gemeinschaftliche Aufgaben) Übertragung Selbstvollzug | ın einen ande- (Ausschließliche ren Verband Last) Formen des TLastenausgleichs: Gemeinschaft- Getrennte liche Lasten Lasten für Teil- aufgaben (z. B. Volksschul- aufsicht gegenüber Volksschul- unterricht) Entschädi- Vergütung(Pau- sung (Ersatz der schalzahlung für xtsächlichen Auf- Aufwendungen) wendungen) Dotation (Allge- neine nichtzweck- ‚edingte Überwei- ‚ungen) Form des usgabebedingten Lastenausgleichs Spezial- (zweck- bedingte) über- weisungen, (Subventionen im weiteren Sinne) Formen des Lastenausgleichs: Da Steuerüberweisung ach dem Aufkommen Steuerüberweisung auf Grund anderer Schlüssel zum Zweck des Lastenausgleichs Formen des einnahme- edingten Lastenausgleichs — Steuerausegleichs: Nichtzweckbedingte Zweckbedingte Sonderüberweisungen ;teuerüberweisungen Steuerüberweisungen (meist nicht zweckbedingte (ohne Kontrolle des (mit Kontrolle des Überweisungen an iberweisenden Verhandes) üherweisenden Verbandes) einzelne Verbände) in Finanzausgleich im weiteren Sinne liegt vor bei Vorhandensein mehrerer Gebietskörperschaften mit finanzwirtschaft- Decken sich die Einnahmen auf Grund der Quellenhoheitsverteilung und die Ausgaben auf Grund der Auigabeverteilung nicht, io eine Deckung herbeiführen könnte, nicht eintreten soll, kann es gelöst werden: L, durch eine Verteilung der Erträge gewisser Einnahmequellen, insbesondere Stouererträge, die der Steuerhoheit nach eine" halb ihres Gebietes; 3, durch eine Verteilung der Quellenerträge nicht nach dem Aufkommen, sondern nach einem anderen Schlüssel (Bevölkerung, Ar“ nahme- bzw. Steuerausgleich; 3. durch eine Beteiligung der höheren Gebietskörnerschaft an den Kosten von Aufgaben, deren Durchführung der nacheanrdneten = Lastenausgleich; , t. durch eine Umlage der mit oder ohne Durchführung von Maßnahmen nach Ziffer 1, 2 oder 3 nicht gedeckten Ausgaben auf die Die genannten Lösungen können, jede für sich allein (alternativ) oder in Kombination mit einer, mehreren oder allen andere» Die Tatsache, daß nach Maß der vorhandenen Überweisungsbeziehungen die entsprechenden Ausgaben und Einnahmen mehr“ as andere Mal bei den empfangenden Verbänden, erfordert eine Darstellung der verschiedenen Stadien der Einnahme- bzw. Ausgabe“ Die Verteilung der Hoheit über Steuern und andere Einnahmequellen bzw. die Verteilung der auf Grund dieser Regelung ;teuerüberweisungen) und sinngemäß vor Hinzuzählung irgendwelcher empfangener Überweisungen ist das erste Stadium der Ver Nach Durchführung der (einnahmebedingten) Überweisungen auf der Einnahmeseite ergibt sich das zweite Stadium: die ‚edingten Ausgleich, insbesondere Steuerausgleich (vgl. Ziffer 2) zum Ziel haben oder nicht (vgl. Ziffer 1). Auf der Ausgabeseite hezeichnet die Finanzbedarfsverteilung, die die geleisteten Überweisungen berücksichtigt, die emP” aben vom Standpunkt des Lastenträgers (Belastungsprinzip). Die Ausgabeverteilung ohne geleistete (ausgabebedingte) Überweisungen mit empfangenen Überweisungen stellt die AUS“ Die endgültige Einnahmeverteilung, die sich nach Durchführung der einnahme- oder ausgabebedingten Überweisung?®® ler letzten Verwendung der Einnahmen, Der Fall, daß die Übernahme eines ganzen Aufgabenzweiges durch die übergeprdnete Gebietskörperschaft eine Form des Lasten“ *) Obligatorische !Beteilirung an der Last einer obligatorischen Aufgabe. — ®*) Beitrag zu den Ausgaben für eine fakultative Lastenbeteili- Subvention?) gung!) (obligato- (fakultative) auf ische) auf Grund Grund von Über- von Verfassung einkunit oder der Gesetz (mit Gesetz (mit Kontrolle) Kontrolle) Bann Bemessen durch Bemessen nach Aufteilung der anderen ‚asten nach dem Schlüsseln (z.B. Gegenstand Bevölkerung, (z. B. Personal- Steueraufkommen, bedarf: Staat; Arbeitslose) Jachbedarf: Ge- meinde) ‘hem Eigendasein auf demselhen Staatsgebiet. . „ 'ann entsteht das Problem des Finanzausgleichs im engeren Sinne. Wenn eine andere Aufgaben- und Quellenhoheitsverteilung, stimmten Gebietskörperschaft zukommen, auf mehrere Gebietskörperschaften, und zwar nach dem Aufkommen inner- 'eitelosen usw.), der einen Auszleich der Lasten auf der Kinnahmeseite ermöglicht: einnahmebedingter Lastenausgleich = Ein- iebietskörperschaft obliegt, zum Zwecke einer zweckentsprechenderen Verteilung der Lasten: ausgabebedingter Lastenausgleich 'achgbordneten Gebietskörperschaften: Matrikularbeiträge, Umlagen, Kumulativ) angewendet werden, \ N mlich ei i den Überwei I en En den Haushaltsplänen und Rechnungen der einzelnen Gebietskörperschaften erscheinen, nämlich einmalbei den Überweisungen, ’erteilung und der Beziehung zwischen ihnen. . & m Ser Febenden Steuereinnahmen usw, vor Absetzung irgendwelcher zu leistender (einnahmebedingter) Überweisungen (insbesondere ng auf der Einnahmeseite, : " x Juellenartrags-, insbesondere Steuerertragsverteilung. Die einnahmebedingten Überweisungen können einen einnahme- angenen außer acht läßt, das erste Stadium. Dieses gibt Aufschluß über die Lastenverteilung, d.h, die Verteilung der Aus- rabeverteilung vom Standpunkt des letzten Ausgebers und der letzten Verwendung dar (Verwendungsprinzip). . 70m Standpunkt der empfangenden Verbände aus ergibt, ist ziffernmäßig gleich der en dgültigen Ausgabeverteilung zur Zeit Visgleichs bedeuten kann, ist aus dem Schema nicht zu entnehmen. ıufgabe (Subvention im engeren Sinne).

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