Merck's Warenlexikon für Handel, Industrie und Gewerbe

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 84539584X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-36509

Document type:: Monograph

Author:: Koechlin, Armand

Title:: L' Industrie cotonnière en Allemagne

Place of publication:: Paris

Publisher:: Pelletier

Year of publication:: 1906

Scope:: 1 Online-Ressource (387 S)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Établissements

Collection:: Economics Books

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Anhang I. Gesetz bett. Kinderarbeit nstv. 129 der in diesem Gesetze vorgesehenen Bestimmungen über Anfang und Ende der zulässigen täglichen Arbeitszeit für ihren Bezirk oder einzelne Teile desselben Abweichungen von der Vorschrift über die gesetzliche Zeit in Deutschland (Gesetz vom 12. März 1893, Reichs-Gesetzbl. S. 93) zulassen. Die Ab weichungen dürfen nicht mehr als eine halbe Stunde betragen. Die gesetz lichen Bestimmungen über die zulässige Dauer der Beschäftigung bleiben un berührt. 8 20. Besondere polizeiliche Befugnisse. Die zuständigen Polizeibehörden können im Wege der Verfügung eine nach den vorstehenden Bestimmungen zulässige Beschäftigung, sofern dabei erhebliche Mißstände zu Tage getreten sind, aus Antrag oder nach Anhörung der Schulaussichtsbehörde für einzelne Kinder einschränken oder untersagen sowie, wenn für das Kind eine Arbeitskarte erteilt ist (§ 11), diese entziehen und die Erteilung einer neuen Arbeitskarte verlveigern. Die zuständigen Polizeibehörden sind ferner befugt, zur Beseitigung erheblicher, die Sittlichkeit gefährdender Mißstände im Wege der Verfügung für einzelne Gast- oder Schankwirtschasten die Beschäftigung von Kindern weiter einzuschränken oder zu untersagen. 8 21. Aufsicht. Insoweit nicht durch Bundesratsbeschluß oder durch die Landesregierungen die Aufsicht anderweitig geregelt ist, finden die Bestimniungen des 8 139 b der Getverbeordnung Anwendung. In Privatwohnungen, in denen ausschließlich eigene Kinder beschäftigt tverden, dürfen Revisionen während der Nachtzeit nur stattfinden, wenn Tat sachen vorliegen, welche den Verdacht der Nachtbeschäftigung dieser Kinder begründen. 8 22. Zuständige Behörden. Welche Behörden in jedem Bundesstaat unter der Bezeichnung: höhere Verwaltungsbehörde, untere Verwaltungsbehörde, Schulaufsichtsbehörde, Ge meindebehörde, Polizeibehörde, Ortspolizeibehörde zu verstehen sind, wird von der Zentralbehörde des Bundesstaats bekannt gemacht. V. Strafbestimmungen. § 23. Mit Geldstrafe bis zu zweitausend Mark wird bestraft, wer den ZK 4 bis 8 zuwiderhandelt.

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