Grundriß des deutschen Zollrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1753937256

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-129408

Document type:: Monograph

Author:: Lösener, Bernhard http://d-nb.info/gnd/122898427

Title:: Grundriß des deutschen Zollrechts

Place of publication:: Hamburg, Berlin, Leipzig

Publisher:: Hermes

Year of publication:: 1927

Scope:: 153 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Dritter Teil. Das Zollverfahren

Collection:: Economics Books

. (C : - Mindestmenge nicht mehr erreicht, weil laufend Mengen des darin befindlichen — tatjächlich verzollten oder auf den eijser- nen Kredit angeschriebenen ~ Weines verkauft werden, muß der Kreditinhaber den notwendigen Mindestbestand wieder- herstellen, indem er die fehlende Menge durch verzollten oder neu auf den eisernen Kredit eingeführten und angeschriebenen fremden Wein ergänzt. Wenn dann allmählich die Höchst- grenze des eisernen Kredits durch Einfuhr und Anschreibung von fremdem Wein erreicht ist, muß jede darüber hinaus ein- geführte Weinmenge fortan verzollt werden, und der Inhaber kann den vorgeschriebenen Mindestbestand des Lagers, wenn er durch Verkäufe vermindert ist, von da an nur noch durch tat- sächlich verzollten Wein wieder auffüllen. Die kreditierte Weinmenge läuft also durch das Lager hindurch und wird dem Verbrauch zugeführt wie jeder andere Wein auch. Der Zoll- betrag für diese angeschriebene Gewichtsmenge bleibt nach wie vor gestundet. Dafür muß aber der Lagerbestand auch dann noch, wenn der auf eisernen Kredit angeschriebene Wein selbst längst verkauft und verbraucht ist, weiter auf der vor- geschriebenen Mindesthöhe gehalten werden, bis der Kredit- berechtigte selbst auf den Kredit verzichtet und Verzollung der angeschriebenen Gewichtsmenge beantragt, oder ein anderer Grund zur Beendigung des KÜredites eintritt. Für die Zoll- berechnung maßgebend ist der Tarifsatz, der zur Zeit dieser Berechnung gilt. Eine Frist für die Dauer des Kredites wird nicht gesetzt, einfachen Fristablauf als Grund der Beendigung gibt es hier somit nicht, daher die Bezeichnung „e i s ern er Kredit“. Wird der vorgeschriebene Lagerbestand nicht mehr aufgefüllt, so muß die Unterschiedsmenge gleichfalls verzollt werden. ~ Wäthrend das übrige Zollrecht nur Stundung eines bereits festgesetzten Zolles, also eines Geldbetrages, und nur für bestimmte einzelne Warenposten und auf bestimmte Frist kennt, haben wir es hier mit einem zeitlich unbegrenzten M eng en kredit zu tun. Ein Dru auf den Ureditinhaber zur Verzollung des angesschriebenen Weines wird nur mittel- bar ausgeübt, indem ~ er die unter Umständen recht lästige Pflicht hat, den Lagerbestand an verzolltem Wein ständig mindestens auf d e r Höhe zu halten, die der kreditierten Menge entspricht, und indem er Sicherheit leisten muß. Auch die beiden anderen Ordnungen führen neue Be- griffe ein, die nur für Holz- und die G etr eid elag er gelten: Die des reinen und des gemischten Lagers. Diese Lager y

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