Die geplante Erhöhung der Brausteuer für das norddeutsche Braugewerbe und deren Folgen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 870052624

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-491

Document type:: Monograph

Author:: Zeitz, Karl http://d-nb.info/gnd/13395689X

Title:: Die geplante Erhöhung der Brausteuer für das norddeutsche Braugewerbe und deren Folgen

Edition:: Sonderabdruck

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Buchdruckerei Gebr. Unger

Year of publication:: 1906

Scope:: 1 Online-Ressource (61 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: 6.Das Surrogatverbot

Collection:: Economics Books

40 gar nicht billig genug hergestellt werden. Damit steht aller dings die Vorlage in schroffem Gegensatz! 7. Die Vermahlungssteiler. Die Einziehungsarten der Bransteuer sind verschieden. Die Steuer wird von Malzschrot, bevor dasselbe zum Ver brauch kommt, erhoben. Die Bayern versteuern nach Maß (Hektoliter), die Norddeutschen nach Gewicht (Zentner). Die Brauer Norddeutschlands baten, da die Versteuerung nach Gewicht als die richtigere erscheint, dieselbe zu belassen. Das gibt nun auch der Entwurf zu; er führt dabei nur die Ver mahlungssteuer, welche seitdem zulässig war, als Ver pflichtung ein. Die Vermahlungssteuer ist erst seit 1879 in Norddeutschland vom Staate eingeführt und erst von einem kleinen Teile der Brauereien angewendet. In der Regel sind noch die früheren zum Teil seit 1819 bestehenden Systeme in Geltung. Bei diesen wird versteuert, entweder auf Deklaration, d h. gegen An zeige des verschrotenen Malzes in jedem einzelnen Falle, und gegen Vorauszahlung des Anfalles, oder auf Fixation, d. h. gegen Feststellung der Schrotmengen für das ganze Jahr, in letzterem Falle bei monatlicher oder vierteljährlicher Voraus bezahlung. Es gibt Fixation ohne Nachversteuerung und Fixation mit Nachversteuerung. Bei Fixation ohne Nach- versteucrung wurden indes Steuerbehörden und Brauer selten einig. Die Forderungen der Steuerbehörden, obgleich letztere hierdurch bei dem Aufsichtswesen Ersparnisse machten, waren fast immer so hoch gehalten, daß Einigung nicht erzielt werden konnte. Die Fixation mit Nachversteuerung wird deshalb die Regel bilden. Dabei trat jedoch ein Übelstand für den Brauer ein. Wird nämlich die Fixation überstiegen durch den Anfall auf die verwendeten Schrotmengen, so hat der Brauer am Ende des Jahres nachzuversteuern, d. h. nachzubezahlen. Nicht so umgekehrt. Erreicht der Anfall an Steuern die Fixationssumme nicht, verbleibt das Mehr in den Kassen des Staates, der Brauer zahlt somit in solchem Falle mehr, als Steuer auf die von ihin verwendeten Mengen entfiel. Hier gegen erhoben sich natürlich Klagen. Diese Frage beschäftigte auch wiederholt den Reichstag, der sich dahin entschied, daß, falls Nachzahlung bei Überschreitung der Fixationssumme erfolge, auch Rückzahlung erfolgen müsse, falls die Fixationssumme nicht erreicht werde. Die Regierung erklärte jedoch, daß die Festsetzung einer „Fixation" dies nicht zulasse. Die Brauer entgegneten, daß man den Wortlaut der Verträge ändern

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