Fabrikorganisation, Fabrikbuchführung und Selbstkostenberechnung der Firma Ludw. Loewe & Co. Actiengesellschaft, Berlin

Die Nationalökonomie in Frankreich

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 876375174

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-1989

Document type:: Monograph

Author:: Lilienthal, Johann

Title:: Fabrikorganisation, Fabrikbuchführung und Selbstkostenberechnung der Firma Ludw. Loewe & Co. Actiengesellschaft, Berlin

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Verlag von Julius Springer

Year of publication:: 1907

Scope:: 1 Online-Ressource (XI, 220 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Die Betriebsbuchführung.

Collection:: Economics Books

4. Mein Anteil an der Deutschen Patentgesehgebung. 319 Erfindungen lag. Zwar wurden in Preußen sowohl wie auch in den übrigen größeren Staaten Deutschlands Patente auf Erfindungen erteilt, aber ihre Erteilung hing ganz von dem Ermessen der Behörde ab und erstreckte sich höchstens auf drei Jahre. Selbst für diese kurze Zeit boten sie nur einen sehr ungenügenden Schuh gegen Nachahmung, denn es lohnte sich nur selten, in allen Zollvereinsstaaten Patente zu nehmen, und dies war auch schon ans dem Grunde gar nicht angängig, weil jeder Staat seine eigene Prüfung der Erfindung vornahm und manche der kleineren Staaten überhaupt keine Patente erteilten. Die Folge hiervon war, daß es als ganz selbstverständlich galt, daß Erfinder zunächst in anderen Ländern, namentlich in England, Frankreich und Nordamerika, ihre Erfindungen zu verwerten suchten. Die junge deutsche Industrie blieb daher ganz auf die Nachahmung der fremden angewiesen und bestärkte dadurch indirekt noch die Vorliebe des deutschen Publikums für fremdes Fabrikat, indem sie nur Nachahmungen und auch diese großenteils unter fremder Flagge auf den Markt brachte. Über die Wertlosigkeit der alten preußischen Patente bestand kein Zweifel; sie wurden in der Regel auch nur nachgesucht, um ein Zeugnis für die gemachte Er findung zu erhalten. Dazu kam, daß die damals herrschende absolute Freihandelspartei die Erfindungspatente als ein Überbleibsel der alten Monopolpatente und als unvereinbar mit dem Freihandelsprinzip betrachtete. In diesem Sinne erging im Sommer 1863 ein Rundschreiben des Preußischen ööandelsministers an sämtliche Handelskammern des Staates, in welchem die Nutzlosigkeit, ja sogar Schädlichkeit des Patentwesens auseinandergesetzt und schließlich die Frage gestellt wurde, ob es nicht an der Zeit wäre, dasselbe ganz zu beseitigen. Ich wurde hierdurch veranlaßt, an die Berliner Handels kammer, das Ältestenkollegium der Berliner Kaufmannschaft, ein Promemoria zu richten, welches den diametral entgegengesetzten Standpunkt einnahm, die Notwendigkeit und Nützlichkeit eines Patentgesches zur Äebung der Industrie des Landes auseinandersetzte und die Grundzüge eines rationellen Patentgesetzes angab. Meine Auseinandersetzung fand den Beifall des Kollegiums, obschon dieses aus lauter entschiedenen Freihändlern bestand; sie wurde einstimmig als Gutachten der Handelskammer angenonnnen und gleichzeitig den übrigen Handelskammern des Staates initgeteilt. Von diesen schlossen sich diejenigen, welche ein zustimmendes Gutachten zur Abschaffung der Patente noch nicht eingereicht hatten, dem Berliner Gutachten an, und infolgedessen wurde von der Abschaffung Abstand genommen. Dieser günstige Erfolg ermutigte mich später zur Einleitung einer ernsten Agitation zur Einführung eines Patentgesetzes für das Deutsche Reich auf der von mir auf gestellten Grundlage. Ich sandte ein Zirkular an eine größere Zahl von Männern, bei denen ich ein besonderes Interesse für die Sache voraussehen konnte, und forderte auf, einen „Patentschutzvercin" zu bilden, mit der Aufgabe, ein rationelles deutsches Patentgesetz zu erstreben. Der Aufruf fand allgenieinen Anklang, und kurze Zeit darauf trat der Verein unter meinem Vorsitze ins Leben. Ich gedenke gern der anregenden Verhandlungen dieses Vereins, dem auch tüchtige juristische Kräfte wie Professor Klostermann, Bürgermeister Andre und Dr Rosenthal angehörten. Das Endresultat der Debatten war ein Patentgeschentwurf, der im wesentlichen auf der in meinem Gutachten von 1863 aufgestellten Grundlage ruhte. Diese bestand in einer Voruntersuchung über die Neuheit der Erfindung und darauffolgender öffentlicher Auslegung der Beschreibung, um Gelegenheit zum Einsprüche gegen die Patentierung zu geben; ferner Patenterteilung bis zur Dauer von fünfzehn Jahren mit jährlich steigenden Abgaben und vollständiger Publikation des erteilten Patentes; endlich Einsetzung eines Patentgerichtes, das auf Antrag jederzeit die Nichtigkeit eines Patentes aussprechen konnte, wenn die Patentfähigkeit der Erfindung nachträglich mit Erfolg bestritten wurde.

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