Baugenossenschaften und der Berliner Spar- und Bauverein

Der Steinkohlenbergbau in Preussen und das Gesetz des abnehmenden Ertrages

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 876559135

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-1676

Document type:: Monograph

Author:: Borght, Richard van der http://d-nb.info/gnd/11625274X

Title:: Grundzüge der Sozialpolitik

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Verlag von C. L. Hirschfeld

Year of publication:: 1904

Scope:: 1 Online-Ressource (XII, 566 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Teil. Arbeiterwohlfahrtspolitik

Collection:: Economics Books

90 Der gesetzgeberische Grundgedanke der ganzen Stilllegungs frage ist in den beiden § 65 alten und neuen Textes enthalten. Wir lassen je die beiden ersten Absätze, die den uns angehen den wirtschaftlichen Kern enthalten, hier folgen. Alte Fassung: »Der Bergwerks b e s i t z e r ist verpflichtet, das Bergwerk zu betreiben, wenn der Unterlassung oder Einstellung des Betriebes nach derEntscheidung desOberbergamtes über wiegende Gründe des öffentlichen Interesses entgegenstehen.« Neue Fassung: »Der Bergwerks eigentümer ist verpflichtet, das Berg werk zu betreiben, wenn derBetrieb Gewinn verspricht und der Unterlassung oder der gänzlichen oder teil weisen Einstellung des Betriebes überwiegende Gründe des öffentlichen Interesses entgegenstehen.« Da sowohl nach dem alten Gesetze wie auch nach dem neuen Entwürfe unr en t ab 1 e Gruben dem Betriebszwange nicht unter worfen sind, es sich nach Ansicht von Fachleuten, sowde nach dem Berichte der Untersuchungskommission bis jetzt aber nur um un bauwürdig gewordene Gruben gehandelt hat, so fallen diese aus dem Bereich unserer Betrachtungen. Es wäre in wirtschaftlicher Hinsicht ja auch geradezu Wahnsinn, solche Gruben zu betreiben, und liesse sich auch wohl aus dem ganz besonderen , dem ver liehenen Bergwerkseigentum rechtlich nicht ableiten. Wenn also bis jetzt die an den Ausserbetriebsetzungen Interessierten sich die Augen über diese Erscheinungen reiben, so dürfte dies weniger wegen der in jeder Beziehung (auch vom Standpunkte der Arbeiter) zu rechtfertigenden Art, als vielmehr wegen des Tempos geschehen. Hat doch, obwohl auch unter dem alten Vertrage bereits Werke stillgelegt wurden, dieser Prozess unter dem neuen Vertrage sich etwas treibhausartig entwickelt, indem binnen wenigen Monaten etwa ein Dutzend Betriebe aufgekauft sind, um sie früher oder später stillzulegen 1 ). Was sind »überwiegende Gründe des öffentlichen Interesses« ? Die Motive zum alten Gesetze von 1865, die auch im neuen Gesetzentwürfe Verwendung finden, erläutern sie mit den Worten: »wenn die öffentliche Sicherheit gefährdet ist oder die allgemei- 1) Jutzi, Die deutsche Montanindustrie auf dem Wege zum Trust. Jena 1905. 17. Ferner Weidtmann (Beilage zu Gl.A. Nr. 26 vom 25. Juni 1904). Er führt Seite 2 aus dem »Laufe der letzten Monate« 10 Zechen an.

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