Grundzüge der Sozialpolitik

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 876559135

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-1676

Document type:: Monograph

Author:: Borght, Richard van der http://d-nb.info/gnd/11625274X

Title:: Grundzüge der Sozialpolitik

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Verlag von C. L. Hirschfeld

Year of publication:: 1904

Scope:: 1 Online-Ressource (XII, 566 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Teil. Arbeiterwohlfahrtspolitik

Collection:: Economics Books

7. Kapitel. Errichtung und Grundlage des Arbeitsverhältnisses. 145 erfolgte eine behördliche Prüfung des Inhalts, und wenn sich dieser als unvollständig oder gesetzwidrig erwies, war die Dienstordnung zur Ergänzung und Abänderung zurückzugeben. In den übrigen deutschen Gewerbegesetzen bestanden entsprechende Vorschriften nicht, und die Gewerbeordnung für den Norddeutschen Bund von 1869 nahm derartige Bestimmungen ebenfalls nicht auf. Im preußischen Berggesetz vom 21. Mai 1860 war lediglich ausgesprochen, daß die Bergbehörde die von den Bergwerkseigentümern erlassenen Arbeitsordnungen bestätigen solle. Das Berggesetz vom 24. -Juni 1865 enthielt diese Bestimmung nicht mehr. Die genannten Gesetze bildeten für längere Zeit ohne wesentliche Umgestaltungen die Grundlage der Rechtsordnung in bezug auf das Arbeitsverhältnis in Deutschland, und in den anderen Kulturstaaten waren entsprechende Grundsätze maßgebend. Das schloß nicht aus, daß tatsächlich zahlreiche Arbeitsordnungen erlassen wurden, weil der damit verbundene Vorteil von den Unternehmern nicht übersehen werden konnte. Der Inhalt der Arbeitsordnungen war natürlich sehr ungleich. Wie weit er den Arbeitern gerecht wurde, hing im wesentlichen von der Auffassung des Arbeitgebers ab, ebenso wie die Frage, ob und in welchem Umfange und auf welchem Wege den Arbeitern eine Einfluß nahme auf den Inhalt ermöglicht werden sollte. Der Gedanke, daß für die Arbeitsordnungen gewisse Grundsätze gesetzlich festgelegt werden müßten, gewann nach und nach in weiteren Kreisen Eingang. Die neuere Gesetzgebung hat ihn zu verwirklichen gesucht. In der Schweiz geschah das durch das Bundesgesetz vom 23. März 1877, in Österreich durch das Gesetz vom 8. März 1885, in Deutschland durch das Arbeiterschutzgesetz vom 1. Juni 1891, in Bel gien durch das Gesetz vom 15. Juni 1896 für den Bereich der Gewerbe ordnungen dieser Länder. Besondere Vorschriften für die Bergwerke haben sich mehrfach daran angeschlossen. Die gesetzlichen Bestimmungen befassen sich insbesondere zunächst mit der Frage, ob für größere Betriebe der Erlaß einer Arbeitsordnung vorzuschreiben sei, weiter mit der Frage, welcher Einfluß den Arbeitern und den Behörden auf die Arbeitsordnung zu gewähren sei, ferner mit dem notwendigen Inhalt der Arbeitsordnung und mit den Formen für deren Erlaß und Änderung. Daß für gewisse Grupnen der Betriebe eine Arbeitsordnung er lassen werden muß, wird in den erwähnten neueren Gesetzen ausdrück lich vorgesehen. Es handelt sich natürlich nur um größere Betriebe. In der Schweiz sind die Fabrikbesitzer zum Erlaß von Arbeitsord nungen verpflichtet. Als Fabriken gelten dabei die industriellen An stalten, in denen „gleichzeitig und regelmäßig eine Mehrzahl von Ar beitern außerhalb ihrer Wohnungen Beschäftigung findet“. In Belgien verlangte das Gesetz von 1896 Arbeitsordnungen in allen industriellen, van der Borght, Grundz. d. Sozialpolitik. 10

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