Grundzüge der Sozialpolitik

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 876559135

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-1676

Document type:: Monograph

Author:: Borght, Richard van der http://d-nb.info/gnd/11625274X

Title:: Grundzüge der Sozialpolitik

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Verlag von C. L. Hirschfeld

Year of publication:: 1904

Scope:: 1 Online-Ressource (XII, 566 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Teil. Arbeiterwohlfahrtspolitik

Collection:: Economics Books

146 II. Teil. Arbeiterwohlfahrtspolitik. kaufmännischen, provinziellen und kommunalen Betrieben mit wenig stens 10 Arbeitern, sah aber die Ausdehnung dieser Pflicht auf kleinere Betriebe im Verordnungswege mit der Maßgabe vor, daß vor 1900 die Ausdehnung auf Betriebe mit 5 und mehr Arbeitern erfolgen müsse. In Österreich sind Arbeitsordnungen vorgesehen für Fabriken und ge werbliche Unternehmungen, die mehr als 20 Hilfsarbeiter in einem ge meinschaftlichen Lokale beschäftigen, ferner für Bergwerke. Das deutsche Arbeiterschutzgesetz von 1891 schreibt (§ 134 a der Gewerbe ordnung) den Erlaß von Arbeitsordnungen für jede Fabrik mit min destens 20 Arbeitern vor. Durch Gesetz vom 30. Juni 1900 ist das auf offene Verkaufsstellen ausgedehnt (§ 139k), in denen in der Regel mindestens 20 Gehilfen und Lehrlinge beschäftigt werden. Für die Bergwerke ist die Arbeitsordnung überhaupt obligatorisch, soweit nicht die Bergbehörde den einzelnen Bergwerksbesitzer auf Antrag von dieser Pflicht entbindet (Vergl. Novelle z. preuß. Berggesetz v. 24. Juni 1892, §81.) Überall ist die Arbeitsordnung grundsätzlich als Ausdruck der Willensmeinung des Unternehmers behandelt. Selbstverständlich hat der Unternehmer dabei die durch die Gesetzgebung gezogenen Schranken innezuhalten. In Österreich ist dieser Standpunkt am schärfsten zur Geltung gebracht. Denn dort fehlen Bestimmungen über Mitwirkung der Arbeiter bei Feststellung der Arbeitsordnung- ganz. In Belgien, in der Schweiz und in Deutschland ist dagegen den beteiligten Arbeitern eine Mitwirkung in engen Grenzen gestattet. In Belgien muß der Entwurf den Arbeitern durch Aushang bekannt gegeben werden; sie können entweder unmittelbar oder durch den Arbeitsinspektor Einwendungen beim Unternehmer anbringen. Frei lich braucht der Unternehmer darauf nicht Rücksicht zu nehmen. In der Schweiz ist das letztere ebenfalls vorgesehen; der Pflicht, den Ar beitern vor Erlaß der Arbeitsordnung Gelegenheit zur Äußerung dar über zu geben, wird nach einer Verordnung des schweizerischen Bundes rates vom 25. Januar 1878 bereits dadurch genügt, daß der Entwurf zur Einsicht der Arbeiter im Geschäftsbureau ausgelegen hat und dies durch Anschlag in der Fabrik bekannt gemacht ist. In Deutschland (§ 134d der Gewerbeordnung) ist lediglich vorgesehen, daß den be teiligten großjährigen Arbeitern des Betriebes oder der Betriebsabtei lung Gelegenheit, sich über den Inhalt zu äußern, gegeben werden muß, und daß dieser Vorschrift in Betrieben, in denen ein Arbeiteraus- schuß besteht, durch Anhörung des Ausschusses genügt wird. Wie im üb rigen die Anhörung erfolgen soll, und welche Beachtung der Arbeit geber den Äußerungen der Arbeiter schenken will, bleibt ihm überlassen. Man hat diese Regelung vielfach als unzulänglich bezeichnet, Gleichwohl wird eine Verschärfung der erwähnten Vorschriften schwer lich in Frage kommen können, wenn die Arbeitsordnung das bleiben soll,

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