Grundzüge der Sozialpolitik

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 876559135

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-1676

Document type:: Monograph

Author:: Borght, Richard van der http://d-nb.info/gnd/11625274X

Title:: Grundzüge der Sozialpolitik

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Verlag von C. L. Hirschfeld

Year of publication:: 1904

Scope:: 1 Online-Ressource (XII, 566 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Teil. Arbeiterwohlfahrtspolitik

Collection:: Economics Books

7. Kapitel. Errichtung und Grundlage des Arbeitsverhältnisses. 147 was sie bisher war und ihrem inneren Wesen nach sein muß, nämlich der Ausdruck der Auffassung des Unternehmers über die Bedingungen, unter denen er bereit ist, Arbeiter anzunehmen. Daß darin unter Um ständen Nachteile für die Arbeiter liegen, kann zugegeben werden. Ihnen kann aber nicht dadurch entgegengetreten werden, daß dem Arbeitgeber die Pflicht auferlegt wird, die Einwendungen der Arbeiter zu berücksichtigen. Das würde der Aufrechterhaltung derjenigen Befugnisse entgegenstehen, die behufs zweckentsprechender Leitung eines großen Unternehmens dessen selbst verantwortlichem und mit dem Risiko belastetem Führer unentbehrlich sind. Man kann etwaigen Nachteilen besser und richtiger entgegenwirken dadurch, daß die Ge setzgebung in den Beziehungen, in denen das berechtigte Interesse der Arbeiter am ehesten gefährdet oder beeinträchtigt werden kann, bestimmte Grundsätze aufstellt, die dann von selbst auf den Inhalt der Arbeitsordnungen einwirken. Diesen Weg hat die neuere Gesetzgebung auch tatsächlich beschritten. Der Umstand, daß die Arbeitsordnung innerhalb des durch die Gesetzgebung bezeichneten Rahmens als eine vom Arbeitgeber aus gehende Aufstellung der wichtigeren Arbeitsbedingungen erscheint, wirkt auch auf die Vorschriften ein, welche die Mitwirkung der Be hörden beim Erlaß dieser Ordnungen betreffen. In der Schweiz ist freilich die Genehmigung der „Fabrikordnung“ durch die Kantons regierung vorgesehen. Die Kantonsregierung hat die Genehmigung nur zu erteilen, wenn in der Fabrikordnung nichts enthalten ist. was gegen die gesetzlichen Bestimmungen verstößt. Wenn sich bei Hand habung der Fabrikordnung Übelstände heraussteilen, kann die Kantons regierung die Revision der Fabrikordnung anordnen. Andere Länder gehen nicht so weit. In Österreich ist nur von einer Prüfung der Arbeitsordnung auf ihre Gesetzmäßigkeit hin vor ihrem Erlaß durch die Gewerbebehörde die Rede. In Deutschland ist durch § I34e der Gewerbeordnung vorgesehen, daß die Arbeitsordnung binnen 3 Tagen nach ihrem Erlaß unter Mitteilung der von den Arbeitern schriftlich oder zu Protokoll geäußerten Bedenken in zwei Ausfertigungen der unteren Verwaltungsbehörde (im Bergbau der Bergbehörde) einzu reichen ist. Beizufügen ist eine Erklärung, daß und in welcher Weise den Arbeitern Gelegenheit geboten ist, sich zu dem Entwurf zu äußern. Der Arbeitgeber kann also die Arbeitsordnung nach Anhörung der Arbeiter selbständig erlassen, muß sie aber so zeitig der unteren Ver waltungsbehörde einreichen, daß noch vor dem Inkrafttreten eine Prüfung durch die Behörde stattfinden kann. (Die Arbeitsordnung muß den Zeitpunkt ihres Inkrafttretens selbst angeben, kann aber frühestens 2 Wochen nach ihrem Erlaß in Geltung treten.) Die Prü fung erstreckt sich darauf, ob die Arbeitsordnung vorschriftsmäßig io*

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