Grundzüge der Sozialpolitik

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 876559135

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-1676

Document type:: Monograph

Author:: Borght, Richard van der http://d-nb.info/gnd/11625274X

Title:: Grundzüge der Sozialpolitik

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Verlag von C. L. Hirschfeld

Year of publication:: 1904

Scope:: 1 Online-Ressource (XII, 566 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Teil. Arbeiterwohlfahrtspolitik

Collection:: Economics Books

152 II. Teil. Arbeiterwohlfahrtspolitik. Schriften (über Aushang der Arbeitsordnung, Anhörung der Arbeiter, Aus händigung eines Abdrucks an die eintretenden Arbeiter usw.). Aus vielen Gebieten (z. B. aus dem Königreich Bayern, aus den Aufsichtsbezirken Danzig, Berlin, Schleswig, Düsseldorf, Köln usw.) wird über Verstöße hier gegen berichtet. Die gleiche Erscheinung tritt auch auf anderen Gebieten des Arbeiterschutzes zutage; die Formalitäten werden von den Unter nehmern oft lästiger empfunden, als die materiellen Verpflichtungen, die ihnen durch die neuere Gesetzgebung auferlegt sind. In sachlicher Bezieh ung scheinen die Bestimmungen der Arbeitsordnungen über die Strafen am meisten Anlaß zu Beanstandungen seitens der Gewerbeaufsichtsbe amten zu bieten. Zum Teil handelt es sich dabei um falsche Auslegung der geltenden Vorschriften. Die Strafgelder sind z. B. mehrfach für ge meinsame Vergnügungen der Arbeiter bestimmt worden; vereinzelt sind auch unzulässige Strafen vorgesehen. In der Hauptsache dreht es sich aber nicht um die Feststellung eigentlicher Verletzungen der gesetzlichen Vorschriften über die Strafen, sondern um die Milderung von Strafbestim mungen, die zwar dem Gesetz nicht zuwiderlaufen, aber als zu streng an gesehen worden sind. Auf die Bestimmungen über Strafen kommen u. a. die Berichte aus Sachsen, Württemberg, Hessen, ferner aus den Bezirken Potsdam, Berlin, Breslau, Hildesheim, Cassel, Köln zu sprechen. Seltener haben die Vorschriften wegen der Lohnzahlung und Lohnberechnung und wegen der Kündigungsfristen bei den Gewerbeaufsichtsbeamten Bedenken erregt. Beachtenswert ist, daß u. a. aus Württemberg, Berlin, Breslau und Trier über Versuche berichtet wird, durch die Arbeitsordnung die Anwendung des § 616 des Bürgerlichen Gesetz buches auszuschließen, nach welchem der Arbeiter des Lohnanspruches nicht dadurch verlustig geht, „daß er für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Dienstleistung verhindert wird“. Über die Gestaltung der Arbeitsordnungen im allgemeinen urteilt der Bericht aus dem Eeg.-Bez. Wiesbaden (Amtliche Ausgabe der Jahresberichte der preußischen Kegierungs- und Gewerberäte usw. für 1902, S. 302): „Die meisten Arbeitsordnungen sind viel zu lang und enthalten ganz unnötige Bestimmungen oder ganz allgemein gehaltene, aber zwecklose "Wendungen, wie z. B. daß der Arbeiter mit allen Kräften das "Wohl der Firma zu fördern habe und zu diesem Zwecke keine Anstrengung scheuen dürfe“. Der Aachener Bericht dagegen sagt (a. a. 0. S. 386): „Die neuen Arbeitsordnungen zeichnen sich fast sämtlich durch Klarheit und Kürze aus“. Das eine wie das andere Urteil wird man nicht verallgemeinern dürfen. Sie zeigen nur, daß die Verhältnisse je nach der Eigenart der Beteiligten verschieden sind, und daß ihre subjektive Beurteilung ebenfalls ungleich ist. Die Gesetzgebung hat eben mit gutem Grunde davon abgesehen, die Frage der Arbeitsordnungen bis

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