Grundzüge der Sozialpolitik

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 876559135

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-1676

Document type:: Monograph

Author:: Borght, Richard van der http://d-nb.info/gnd/11625274X

Title:: Grundzüge der Sozialpolitik

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Verlag von C. L. Hirschfeld

Year of publication:: 1904

Scope:: 1 Online-Ressource (XII, 566 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Teil. Arbeiterwohlfahrtspolitik

Collection:: Economics Books

9. Kapitel. Lösung des Arbeitsverhältnisses. 211 Bewenden haben soll. Durch das Arbeiterschutzgesetz vom 1. Juni 1891 ist in Deutschland noch hinzugefügt, daß bei vertragsmäßiger Verein barung einer anderen als der 14 tägigen Kündigungsfrist die Frist für beide Teile gleich sein muß (§ 122), ein Zusatz, der sowohl den Arbeiter als auch den Arbeitgeber gegen Beeinträchtigung seiner Interessen schützen soll. Demselben Gedanken folgt auch die norwegische Ge setzgebung. Die Vereinbarung der Parteien kann in den Ländern, in denen sie der gesetzlichen Regel vorausgeht, auch dahin lauten, daß eine Kündigungsfrist überhaupt nicht stattflnden, also die jederzeitige Lösung des Arbeitsverhältnisses zulässig sein soll. Davon wird oft genug Gebrauch gemacht, und zwar sind es, wie die Berichte der Gewerbeaufsichtsbeamten erkennen lassen, in den günstigen Zeiten mehrfach die Arbeiter gewesen, die eine solche Vereinbarung wünschen, während in der rückläufigen Konjunktur die Arbeitgeber mehrfach auf kürzere Fristen oder auf Beseitigung jeder Kündigungsfrist hin arbeiteten. Letzteres wird z. B. für 1902 aus den preußischen Regie- rungsbezirkenPotsdam, Breslau, Wiesbaden und Köln berichtet. Daraus ergibt sich, daß die bestehende Regelung es keiner der beiden Parteien unmöglich macht, ihrem Augenblicksinteresse zu folgen; nur ist. ver hindert, daß beide unter verschiedene Kündigungsfristen gestellt werden. Für das Schiffahrtsgewerbe und für die Betriebsbeamten der ge werblichen Betriebe gelten die besprochenen Grundsätze nicht; die Einzelheiten können übergangen werden. Die Gesetzgebung hat nicht übersehen können, daß unbeschadet des geplanten Schutzes gegen vorzeitige und plötzliche Lösung des Arbeitsverhältnisses doch sowohl für die Arbeitgeber wie für die Arbeiter die Möglichkeit bestehen bleiben muß, unter besonderen Ver hältnissen ohne Innehaltung der vereinbarten oder der gesetzlichen Kündigungsfrist das Verhältnis aufzuheben. Das ist nötig, weil sich sonst unter gewissen Voraussetzungen unleidliche und unerträgliche Verhältnisse für beide Teile entwickeln könnten. Nur kann das nicht einfach dem Belieben beider Teile überlassen werden, wenn nicht Be nachteiligungen des im einzelnen Falle schwächeren Teiles eintreten sollen. Die Gesetzgebung hat deshalb in verschiedenen Ländern die Gründe an geführt, die den Arbeiter zum sofortigen Austritt, den Arbeitgeber zur sofortigen Entlassung des Arbeiters berechtigen. Daß dabei in den ein zelnen Ländern verschieden vorgegangen ist, kann nicht auffallen. Die sofortige Entlassung des Arbeiters ohne Innehaltung der Kündigungsfrist ist in der Schweiz dem Arbeitgeber nur in zwei Fällen gestattet, nämlich wenn sich der Arbeiter „einer angefangenen Arbeit unfähig erweist“, und weiter, wenn er sich „einer bedeutenden Ver letzung der Fabrikordnung schuldig gemacht hat“. In Norwegen ist das Gleiche möglich bei Unfähigkeit, Untreue, Trunksucht oder schlech- 14*

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