Grundzüge der Sozialpolitik

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 876559135

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-1676

Document type:: Monograph

Author:: Borght, Richard van der http://d-nb.info/gnd/11625274X

Title:: Grundzüge der Sozialpolitik

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Verlag von C. L. Hirschfeld

Year of publication:: 1904

Scope:: 1 Online-Ressource (XII, 566 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Teil. Arbeiterwohlfahrtspolitik

Collection:: Economics Books

232 II. Teil. Arbeiterwohlfahrtspolitik. aus Arbeitgebern und Arbeitnehmern bestehenden Innungsschiedsge richte konnte seit 1887 auf Grund näherer Anordnung der höheren Ver waltungsbehörde nach Anhörung der Aufsichtsbehörde ausgedehnt werden auch auf die Streitigkeiten aus dem Lehrverhältnis, das Nicht mitglieder der Innung vereinbart hatten. Die vorhandenen Gewerbe gerichte blieben natürlich bestehen. Diese Regelung hat sich im ganzen nicht bewährt, da es zur Ent wicklung einer ausreichenden Zahl besonderer Rechtssprechungsorgane weder innerhalb noch außerhalb der Innungen kam, und da die Ge meindebehörden eine wirklich fruchtbringende Arbeit auf diesem Ge biete vielfach nicht zu entfalten vermochten. Durch das Reichsgesetz vom 29. Juli 1890 wurden dann die Grundlagen für die Ausbreitung eigentlicher Gewerbegerichte gelegt, die jetzt als die wichtigsten Or gane zur Entscheidung von Rechtsstreitigkeiten aus dem Arbeitsver hältnis erscheinen. Ihrer Organisation und den Grundsätzen ihres Verfahrens sind die „Königlichen Gewerbegerichte“ der Rheinprovinz auf Grund des preußischen Gesetzes vom 11. Juli 1891 angepaßt worden. Auch die nach der bis dahin geltenden Fassung der Gewerbeordnung zulässigen besonderen Schiedsgerichte wurden von der neuen Organi sation der Gewerbegerichte aufgesogen. Dagegen blieben die Innungs schiedsgerichte in Geltung. Sie haben durch das Gesetz vom 26. Juli 1897 noch eine Stärkung erfahren. Soweit Gewerbe- oder Innungs gericht nicht bestehen, kann jede Partei die vorläufige Entscheidung durch den Gemeindevorsteher anrufen, ohne dazu verpflichtet zu sein. Die näheren Bestimmungen des Gesetzes hierüber lassen deutlich er kennen, daß diesem Wege nur eine ergänzende Bedeutung behufs Aus füllung fühlbarer Lücken in der gewerbegerichtlichen Organisation zu kommen soll. Obwohl das Gesetz die Errichtung der Gewerbegerichte im wesentlichen den Gemeinden oder weiteren Kommunalverbänden überließ und nur in ganz engen Grenzen eine zwangsweise Errichtung vorsah, hat sich unter seiner Herrschaft doch die Zahl der Gewerbe gerichte in wenigen Jahren um über 200 erhöht. Durch das Reichs gesetz vom 30. Juni 1901 ist das Gewerbegerichtsgesetz von 1890 noch in verschiedenen Punkten geändert. U. a, ist die zwangsweise Er richtung in Gemeinden von mehr als 20000 Einwohnern vorgesehen. Die deutschen Gewerbegerichte eines erheblichen Teiles der in Frage kommenden Städte haben sich seit 1893 zu einem Verbände zusammengeschlossen. Auf seinen .Jahresversammlungen, die in wechseln den Orten stattfinden, gelangen die Erfahrungen der Gewerbegerichte zur Besprechung, werden Anregungen und Vorschläge zu Reformen erörtert usw. Der Verband gibt besondere Mitteilungen heraus, in denen das einschlägige Material zusammengefaßt wird. Die deutschen Gewerbegerichte sind keine einfache Nachahmung

Access restriction

Copyright

fullscreen: Grundzüge der Sozialpolitik

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation